Pawel Bartoszek, Parteimitglied der Reformpartei, hat die Legalisierung von Cannabis vorgeschlagen. Ein entsprechender Gesetzvorschlag würde mit einem Rahmenwerk zu Produktion, Verkauf und Benutzung von Cannabis einhergehen, sowie die Verwendng der Droge dekriminalisieren. Pawel veröffentlichte dazu heute auf seiner Webseite Pawel.is eine Erklärung, aus der hervorging, dass die Mitglieder des Parlamentes eine Debatte zu seinem Vorstoss anstreben.
Dem Gesetzentwurf liegt das Handbuch How to Regulate Cannabis: A Practical Guide zugrunde, eine Veröffentlichtung der britischen Webseite Transform. Er soll von Pawel selbst vorgestellt werden, der Unterstützung durch Parteikollegin Sigrún Ingibjörg Gísladóttir, sowie den beiden Mitgliedern der Piratenpartei Gunnar Hrafn Jónsson und Jón Þór Ólafsson erhält. Mehr als 100 Personen werden jedes Jahr wegen Delikten rund um Cannabis verurteilt, sagt Pawel.
Im Fokus des Gesetzentwurfes steht die Dekriminalisierung von Produktion, Verkauf und Konsum des Cannabis, sowie das Mindeestalter von 20 Jahren für den Konsum. Der Verkauf in kleinen Mengen soll ebenso erlaubt werden wie der Verkauf in speziellen Lokalen. In diesen Lokalen soll es jedoch keinen Alkohol geben.
Die Droge soll in besonderen grauen Packungen erhältlich sein, der einzige Aufdruck soll Informationen über das Produkt enthalten, sowie den Namen des Herstellers, des Produktes, weitere Beschreibungen den Inhallts, und eine Warnung zur möglichen Gefährlichkeit der Droge.
Ausserdem soll eines ein absolutes Verbot von Werbungen zu Cannabis geben. Eine weitere Idee in dem Gesetzesvorschlag ist eine Cannabisssteuer, ähnlich der, die Alkoholimporteure und Hersteller bereits zahlen.
Pawel bemerkte: “Ich hoffe dass der Gesetzentwurf ein Eisbrecher wird, welcher die Debatte anheizt , und uns am Ende dahin führt, die Bestrafung der Leute aufzuheben, die diese spezielle Substanz konsumieren.”
