Unklarheit um Rücktritt des Premierministers Skip to content

Unklarheit um Rücktritt des Premierministers

Sigmundur Davíð Gunnlaugsson ist nicht zurückgetreten und hat den stellvertretenden Vorsitzenden der Fortschrittspartei Sigurður Ingi Jóhannson gebeten, die Geschäfte des Premierministers “auf unbestimmte Zeit” zu übernehmen. Eine entsprechende Mitteilung ist am Abend vom Regierungssprecher an ausländische Medienvertreter versandt worden, berichtet mbl.is

Die Mitteilung ist in englischer Sprache verfasst und war zuerst von einem Reporter der Financial Times bei Twitter veröffentlicht worden. Im Link von mbl ist ein Screenshot der Mitteilung zu sehen. “Der Premierminister ist nicht zurückgetreten und wird weiterhin als Vorsitzender der Fortschrittspartei fungieren.” heisst es dort.

Der PM habe sei dabei verfassungsgemäss vorgegangen, sagte Sigmundurs Sprecher Jóhannes Þór Skúlason mbl gegenüber. Es könne gut sein, dass einige das falsch verstanden hätten.

Der von Sigmundur und Sigurður ausgearbeitete Vorschlag, der am Nachmittag der Partei vorgelegt worden war, spricht von Übernahme des Amtes.

In einer aktuellen Umfrage vom heutigen Tage hatten sich 81 Prozent der befragten Isländer für einen Rücktritt des Premiers ausgesprochen.

Der isländische Präsident Ólafur Ragnar Grímsson hatte am Abend in einem Interview bei RÚV gesagt, er habe Sigmundur Davíðs Bitten um eine Parlamentsauflösung und dem Ausrufen von Neuwahlen nicht stattgegeben, weil er das Amt des Präsidenten nicht für eine Kraftprobe zwischen Koalitionspartnern nutzen könne.

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