Schlechtester Wahlverlauf in der isländischen Geschichte Skip to content

Schlechtester Wahlverlauf in der isländischen Geschichte

Nur ein Drittel der Wähler, nämlich 36 Prozent, haben an der Wahl zur Konstitutionellen Versammlung vergangenen Samstag teilgenommen. Die ist der niedrigste Prozentsatz für eine nationale Wahl in Island in den letzten 100 Jahren und die niedrigste Wahlbeteiligung, seit Island 1944 unabhängig geworden ist.

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Das Althing. Themenfoto: Páll Kjartansson.

Die Wahlbeteiligung für das Icesave-Referendum im März lag bei 62 Prozent, bei Parlamentswahlen liegt sie üblicherweise bei über 80 Prozent.

Die höchste Beteiligung gab es im Wahlkreis Reykjavík Süd, wo 41,2 Prozent aller Wähler zur Urne gingen, die niedrigste Beteiligung mit 29,2 Prozent ist für Südisland zu verzeichnen, berichtet das Fréttabladid.

Nach Ansicht des Politologen Gunnar Helgi Kristinsson schwächt die geringe Beteiligung die Authorität der Konstitutionellen Versammlung, obwohl sie durchaus auch einen positiven Effekt auf die Arbeit der Gruppe haben kann.

Eine geringere Authorität zwingt die Mitglieder der Verfassungsversammlung zu mehr Gesprächen mit Parlamentariern und der gesamten Naion, um Menschen davon zu überzeugen dass ihre Ideen für die Verfassung sinnvoll sind, sagt Kristinsson.

„Solange die Versammlung nicht an ihren eigenen Vorschlägen scheitert, wird sie im Althing mit offenen Armen empfangen werden,“ sagte er. Die Verfassungsvorschläge müssen vom isländischen Parlament Althing abgesegnet werden.

Kristinsson findet die niedrige Wahlbeteiligung nicht überraschend, sie sei durch mehrere Faktoren verursacht. „Das war kein glückliches Wahlsystem“ sagte. Die Wähler hatten sich weitaus intensiver auf die Wahl vorbereiten müssen als bei normalen Parlamentswahlen.

Wahkampagnen wurden kaum wahrgenommen, und die, die hervorstachen, hatten weder Programme noch Personen im Fokus. Unter den 522 Kandidaten gab es keine Gruppe, die durch Grundsatzdiskussionen die Wahl hätte interessanter machen können.

Ein weiterer Grund war die ohnehin schon kontroverse Behandlung der Wahl in der Öffentlichkeit – viele Menschen sahen gar keine Notwendigkeit für eine Nationalversammlung zu diesem Zeitpunkt und gingen daher nicht zur Wahl.

Überdies hatten die Wähler nun zum dritten Mal in diesem Jahr zur Urne gemusst – nach der Abstimmung über das Icesave Referendum und den Gemeindewahlen im vergangenen Frühjahr. Die Nation ist wahlmüde, sagt Kristinsson.

Der Vorsitzende der Unabhängigkeitspartei Bjarni Benediktsson sagte dem Morgunbladid, dass die Wahlbeteiligung für Premierministerin Jóhanna Sigurdardóttir ein Schock gewesen sein müsse.

Sie hatte die Nationalversammlung lange Zeit unterstützt, und nun wurde offenbar dass sie mit der Haltung des Volkes zu dem Thema nicht übereinstimme.

Thórunn Sveinbjarnadóttir, die Fraktionsvorsitzende von Sigurdardóttirs Hauspartei der Sozialdemokraten, sagte dass obwohl die Wahl enttäuschend verlaufen sei, diejenigen die nicht zur Urne gegangen sind, denen, die gegangen sind, ihre Stimme gegeben hätten.

Die Wahlergebnisse werden heute Nachmittag erwartet.

Lesen Sie hier mehr über die Wahl.

Übersetzung: Dagmar Trodler.

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