NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, der Island nach einem zweitägigen Treffen mit Regierungsvertretern gestern wieder verließ, sagte vorgestern auf einer Pressekonferenz, Island spiele eine „entscheidende“ Rolle in der NATO. „In diesen unberechenbaren Zeiten brauchen wir die NATO mehr als je zuvor. Ich zähle auf Islands Unterstützung, wir machen das Bündnis noch fitter, schneller und flexibler“, sagte er.
Während seines Aufenthalts traf Rasmussen zu Einzelgesprächen mit Premierminister Sigmundur Davíð Gunnlaugsson und Außenminister Gunnar Bragi Sveinsson zusammen. Laut Morgunblaðið war der Hauptgrund für Rasmussens Besuch, Pläne für den NATO-Gipfel zu besprechen, der im September in Wales stattfindet, und der sich vor allem auf die Verschiebungen konzentrieren wird, die seit Russlands Einmarsch auf der Krim Anfang des Jahres entstanden sind.
„Seit Ende des Kalten Krieges hat die NATO versucht, sich Russland mittels konstruktiver Zusammenarbeit zu nähern. Jetzt haben wir erkannt, dass Russland uns als Feind betrachtet“, sagte Rasmussen gegenüber Morgunblaðið. „Seit Beendigung des Kalten Krieges sind die Europäer im Allgemeinen gewachsen und haben sich an eine relativ stabile und friedliche Umgebung gewöhnt … Jetzt sehen wir uns einer vollkommen anderen Situation gegenüber … Russlands Aktionen in der Ukraine haben uns aus diesem Traum aufwachen lassen. Sie gemahnen uns, dass wir unsere Sicherheit nicht mehr länger als gegeben ansehen können. In Wirklichkeit ist sie bedroht“, fügte er hinzu.
Die NATO hat derzeit keine Pläne für eine militärische Antwort in der Ukraine, nicht einmal für den Fall einer russischen Invasion. Falls dies passieren sollte, denkt Rasmussen allerdings, es sei die Verantwortung der gesamten internationalen Gemeinschaft, eine klare Antwort auszusenden, darunter härtere und weiter reichende wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Die NATO hat vor, ihr Hauptaugenmerk auf die Festigung der Abwehrkräfte der Ukraine und eine verstärkte Zusammenarbeit mit den ukrainischen Behörden zu legen.
Foto: Geir Ólafsson.
Wenn es um Islands Rolle bei diesen Entwicklungen gehe, sagt Rasmussen, müssten sich die Isländer entscheiden. „Der aktuelle Status in Island bezieht sich auf Friedenszeiten, in denen verbündete Nationen abwechselnd den isländischen Luftraum überwachen. Es geht nicht um konstante Militärpräsenz, aber gelegentliche Patrouillen … Es liegt hauptsächlich an den Isländern, diese Maßnahmen auszuweiten oder nicht“, erklärte Rasmussen.
„Island kann sich auch mit erhöhten Geldzuwendungen beteiligen. Auch wenn Island weder militärische Ausrüstung noch Personal bieten kann, kann das Land seinen Beitrag durch Geldspenden leisten. Dies sind Dinge, die beim NATO-Gipfel in Wales diskutiert werden“, fügte er an.
Rasmussen äußerte Bedenken über die Kürzungen der Militärausgaben durch NATO-Staaten in den vergangenen Jahren. „In den vergangenen fünf Jahren haben die NATO-Verbündeten ihre Beiträge um durchschnittlich 20 Prozent gekürzt. Manche um bis zu 40 Prozent. Gleichzeitig haben die Russen den für ihr Militär vorgesehenen Betrag um 50 Prozent erhöht. Es ist offensichtlich, dass diese Entwicklung so nicht weitergehen kann.“
Der Generalsekretär wird seine Position Ende September aufgeben. Der frühere dänische Premierminister sagte, er werde nach seinem Weggang von der NATO weder in die dänische Politik zurückkehren noch Profi-Radsportler werden. „Der Radsport wird Hobby bleiben“, meinte Rasmussen lachend. „Ich werde nicht in die dänische Politik zurückkehren. Ich habe mehrere Optionen bezüglich der Zeit nach September. Ich habe noch keine endgültige Entscheidung getroffen, da ich meine Aufmerksamkeit 100-prozentig auf das Abschließen meiner Amtszeit konzentrieren möchte“, schloss Rasmussen.
