Piraten am Zug mit Regierungsbildung Skip to content

Piraten am Zug mit Regierungsbildung

Staatspräsident Guðni Th. Jóhannesson hat heute Birgitta Jónsdóttir von der Piratenpartei das Mandat zur Regierungsbildung übergeben, berichtet RÚV.

“Ich bin voller Hoffnung, dass wir alle einen Weg zur Zusammenarbeit finden,” sagte Birgitta nach ihrem Treffen mit dem Präsidenten. Nichts habe sich während der Gespräche zwischen den fünf Parteien geändert, die sich zuvor nicht auf einen gemeinsamen Weg für eine Regierungsbildung hatten einigen können. Zu den Fünfen gehören neben der Piratenpartei die Links-Grüne Bewegung, die Reformpartei, die Partei Helle Zukunft und die Sozialdemokratische Allianz. Birgitta betonte, dass es sich um eine Zusammenarbeit dieser fünf Parteien handle. Vordringlichste Themen seien das Gesundheitssystem und die Lage auf dem Arbeitsmarkt.

In den Abendnachrichten sagte Birgitta, dass eine Koalition aus fünf Parteien nach Kompromissen rufe, vor allem von den Rechts- und Linksparteien. Die Parteien in der Mitte hätten die Aufgaben, Brücken zu bauen. Die Kompromissbereitschaft untereinander sei, so Birgitta, nun viel höher als bei den letzten Verhandlungsversuchen.

Die Piraten seien noch nicht soweit, Ansprüche auf Ämter zu stellen, Da die Partei jedoch die Stellung des Parlaments stärken wolle, habe sie “eine Schwäche für das Amt des Parlamentspräsidenten”, berichtet RÚV am Abend.

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