Der isländische Staatspräsident Ólafur Ragnar Grímsson hat gestern auf einer Pressekonferenz angekündigt, sich im Juni zum sechsten Mal zur Wahl als Präsident zu stellen. Die jüngsten Ereignisse in der isländischen Gesellschaft und die politischen Proteste hätten Ungewissheit geschaffen, so Ólafur Ragnar, und Druck auf ihn ausgeübt, seine Entscheidung, nicht zu kandidieren, zu überdenken. In seiner Neujahresansprache hatte Ólafur Ragnar noch angekündigt, er wolle sich nicht mehr zur Wahl stellen.
Erst kürzlich war Premierminister Sigmundur Davíð Gunnlaugsson zurückgetreten, die Regierung erwägt vorgezogene Neuwahlen im Herbst. Ólafur Ragnar verlieh seiner Ansicht Ausdruck, die Bildung einer neuen Regierung könne nach den Wahlen schwierig werden, und wenn Politiker versagten, liege die Verantwortung beim Präsidenten, um das Land nicht führerlos zu lassen. Er sei von einer Vielzahl von Leuten aus allen Schichten der Gesellschaft um eine Kandidatur gebeten worden. Er fühle sich nicht etwa unersetzlich, sondern folge nur dem Ruf der Wähler.
Die Ankündigung seiner Kandidatur hatte auch Kritik nach sich gezogen.
Der frühere Premierminister Þorsteinn Pálsson hatte die Entscheidung des Präsidenten heute morgen in einem Radiointerview als “kindische Erklärung” bezeichnet.
“Können wir nicht den Präsidenten ersetzen, wenn die Leute auf dem Austurvöllur friedlich demonstrieren, wie es ihnen die Verfassung gestattet? Können wir nicht den Präsidenten ersetzen, wenn eine Regierungsbildung nach den nächsten Wahlen schwierig werden könnte? Wenn wir zu dem Schluss kommen, dass dies der Fall ist, dann sollten wir die Verfassung ändern und einen Präsidenten auf Lebenszeit wählen.” sagte Þorsteinn.
Er glaube nicht, dass wirkliche Argumente für eine Kandidatur Ólafurs vorliegen. “Die sind zu lächerlich und ich glaube nicht, dass er selbst daran glaubt. Ich glaube, er will einfach weiter im Amt bleiben, und eine ausreichend grosse Gruppe in der Gesellschaft unterstützt ihn darin, und das ist einfach eine demokratische Situation. Es ist viel sinnvoller und normaler, die Sache so zu betrachten, wie sie ist. Und nicht solche kindischen Gründe anzuführen, die jeder Grundlage entbehren.”
Premierminister Sigurður Ingi Jóhannson begrüsste die Entscheidung des Präsidenten. “Er hat der Nation in den vergangenen Jahren gute Dienste geleistet, sowohl im In- als auch im Ausland und die Nation hat schon einmal bewiesen dass sie ihm das Amt zutraut.” sagte Sigurður Ingi in einem RÚV-Interview gestern Abend.
