Konstitutionelles Parlament im Oktober? Skip to content

Konstitutionelles Parlament im Oktober?

Die Parlamentsvorsitzende des isländischen Althing Steinunn Valdís Óskarsdóttir möchte in diesem Monat einen Gesetzentwurf zur Bildung eines konstitutionellen Parlaments vorlegen. Wenn das Parlament noch vor der Sommerpause über den Entwurf abstimmt, könnten im Oktober diesen Jahres Wahlen für diese Parlamentsform stattfinden.

Das Parlament. Copyright: Icelandic Photo Agency.

Óskarsdóttir sagte dem Fréttabladid, dass der Ausschuss in vielen Treffen den Gesetzentwurf diskutiert hat, den Premierministerin Jóhanna Sigurdardóttir vergangenen Herbst initiiert hatte. Der Entwurf sah Wahlen parallel zu den Gemeindewahlen am 29. Mai vor.

Das ist nun nicht mehr möglich, aber der Entwurf steht immer noch auf der Agenda des Ausschusses, sagte Óskarsdóttir.

„Natürlich gibt es hundert verschiedene Ansichten darüber, wie die Gesetzgebung eines konstitutionellen Parlamentes aussehen sollte. Ich möchte das sehr gerne so schnell wie möglich beschliessen lassen, damit ein konstitutionelles Parlament zum frühestmöglichen Zeitpunkt möglich wird,“ sagte Óskarsdóttir. „Wir haben jetzt die Chance und ich glaube, es wird keine zweite Chance eben.“

Birgir Ármannsson, der Vertreter der Unabhängigkeitspartei im Ausschuss, bezweifelt dass das Gesetz noch in diesem Frühjahr in Kraft treten wird.

„Mir scheint, dass die Unterstützer dieses Vorhabens recht unterschiedliche Ideen haben, wie es umgesetzt werden soll.“ sagte Ármannsson. Die meisten hätten nicht mal sagen können, wie die Parlamentswahlen stattfinden sollten und wie das Parlament hinterher agieren sollte.

In einem konstitutionellen Parlament werden unter anderem normale Bürger in das Parlament gewählt – und keine Minister.

Übersetzung: Dagmar Trodler.

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