Kanadischer Mediator für Icesave-Gespräche? Skip to content

Kanadischer Mediator für Icesave-Gespräche?

Die isländische Regierung plant angeblich, einen kanadischen Mediator zu ernennen, falls Grossbritannien und die Niederlande bereit sind, über die Icesaveschulden erneut zu verhandeln. Man erwartet, dass Regierung und Opposition diese Option heute besprechen.

Das Kabinett. Foto: Páll Stefánsson.

Über die Möglichkeit, eine dritte Partei als Mediator in den Verhandlungen einzusetzen, wird schon seit längerem diskutiert. Die norwegische Regierung unterstützte Island in dieser Bestrebung bereits Anfang des Monats, nachdem der isländische Präsident sein Veto gegen das Icesave-Gesetz eingelegt hatte, berichtet Stöd 2.

Es war daher recht wahrscheinlich gewesen, dass ein norwegischer Mediator ernannt wird. So hatten zumindest norwegische Medien vergangene Woche gemeldet. Deutschland und Frankreich waren als potentielle Mediatoren ebenfalls genannt worden.

Gegen einen norwegischen Vermittler hatten sich jedoch Parlamentsmitglieder der Partei Hreyfingin ausgesprochen, mit der Begründung, dass norwegische Behörden im Icesave-Disput Stellung gegen Island bezogen hätten.

Nun also behaupten die Informationsquellen von Stöd 2, dass ein kanadischer Vermittler hochwahrscheinlich ist. Unklar ist jedoch, wer in dieser Rolle fungieren soll und ob die Briten und Niederländer der Vereinbarung zustimmen werden. Eine Antwort auf diese Fragen wird für Ende der Woche erwartet.

Das Fréttabladid berichtet, dass Grossbritannien und die Niederlande sich darauf vorbereiten, über eine andere Zinssumme auf die Icesavekredite zu verhandeln. Aktuell betragen die Zinsen 5,55 Prozent, was viele für zu hoch und unfair halten.

Nach Quellen der Zeitung wollen Briten und Niederländer in zwei Punkten nicht von ihrer Haltung abrücken: eine politikübergreifende Versöhnung in Island über Icesave, sowie die Bestätigung Islands, dass es die mit der EEA ausgehandelte Versicherungsmindestsumme von 20,887 EUR für jedes Icesave Depot tragen wird.

Nach Angaben des Morgunbladid gibt es Hinweise, dass die norwegische Sozialistische Linkspartei (SV) eine versöhnlichere Haltung zu Icesave plant – sie verlangt, dass die nordischen Kredite für Island nicht von den Icesave-Debatten abhängig gemacht werden und dass die Icesave-Schulden verringert werden sollten.

Vertreter der Sozialistischen Linkspartei aller nordischen Länder trafen sich gestern in Kopenhagen zu ihrer alljährlichen Sitzung.

Der isländische Finanzminister Steimgrímur J. Sigfússon, der auch Vorsitzender der Linksgrünen ist, flog vorgestern nach Kopenhagen, um an dem Meeting teilzunehmen.

„Die Situation in Island wird sicher auch Gegenstand der Diskussion sein,“ sagte Sigfússon. Er wolle mit Kristin Halvorsen von der norwegischen SV Partei sprechen, die im ersten Jahr der Icesave-Debatte als Finanzministerin in Norwegen amtiert hatte.

Vergangene Woche waren Sigfússon und die Oppositionsführer in den Niederlanden gewesen, um mit Vertretern der britischen und niederländischen Regierungen zusammenzutreffen.

„Es war kein Treffen für Verhandlungen, wir hatten nicht vorgehabt, eine Lösung zu finden, dennoch ist das Treffen nützlich gewesen in dem Sinne, dass die Situation nun klarer ist und dass beide Parteien sie besser verstehen.“ sagte Sigfússon dem Morgunbladid.

Zur Position der Briten und Niederländer kommentierte der Minister: „Sie möchten die Angelegenheit hinter sich bringen, aber gleichzeitig wollen sie behutsam sein, verständlicherweise – sie möchte keinesfalls in die sensible politische Situation bzw in schwierige Prozesse nach dem Referendum in Island verwickelt werden.“

Klicken Sie hier um mehr über Icesave zu lesen.

Übersetzung: Dagmar Trodler.

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