Islands Premierministerin hält zweite Grundsatzrede Skip to content

Islands Premierministerin hält zweite Grundsatzrede

Islands Premierministerin Jóhanna Sigurdardóttir hat gestern ihre zweite Grundsatzrede im Althingi Parlament gehalten, nachdem die erste Sitzung der Regierung nach den Wahlen stattgefunden hatte. Gegenstand ihrer Rede war in erster Linie der Beitritt Islands in die Europäischen Union.

Premierministerin Jóhanna Sigurdardóttir bei einer ihrer früheren Reden im Parlament. Foto von Páll Kjartansson.

Laut der Zeitung Fréttabladid erklärte Sigurdardóttir, dass ein EU Beitritt keine zauberhafte Lösung ist, aber, „Wenn Island sich für eine EU-Mitgliedschaft bewirbt und die formalen Beitrittsdiskussionen in Gang gesetzt hat, wird es günstigere Konditionen für einen stabilen Wechselkurs der isländischen Krone geben, wie auch für die Leitzinssenkung.“

„Wir fordern eine umfassende Solidarität für Islands Antrag auf eine EU-Mitgliedschaft,“ gab die Premierministerin bekannt. Sie erklärte, dass die Zentralbank die Aufgabe bekommen hat, den Aufwand zur Umstellung der Geld- Und Währungspolitik zu schätzen. Auch soll ein Gutachten über die Regelung der Finanzfragen in Bezug auf eine potentielle Mitgliedschaft in der Europäischen Währungsunion erstellt werden.

Sigurdardóttir führte fort, dass isländische Fischer hochwertige Qualitäten haben und die Fischereibetriebe sich weltweit auf dem freien Markt behaupten können. „In meiner Zunkunftsvision wird Island in der Herstellung und Organisation der EU-Fischereipolitik führend sein, wie auch in der europäischen Fischindustrie. Ich bin mir absolut sicher, dass dies funktioniert.“

Sigurdardóttir gab den Menschen zu verstehen, dass gewaltige Aufgaben auf das Althingi Parlament zukommen werden und dass die Parlamentsabgeordneten verpflichtet sind, diese mit Bescheidenheit anzugehen. Sie sollen sich zusammentun, um der Nation zu dienen und zusammen am Wiederaufbau der Gesellschaft arbeiten.

Es gibt keinen Platz mehr für altmodische „Grabenkämpfe“, welche so lange typisch für die isländische Politik waren, erklärte die Premierministerin, „wir fordern eine nationale Solidarität und fordern eine neue Art von Arbeitsmethoden.“

Um das 170 Mrd. ISK (1.0 Mrd. EUR, 1.3 Mrd. USD) hohe Staatshaushaltsdefizit in den nächsten drei Jahren zu bewältigen, muss jeder sein Päckchen tragen, teilte Sigurdardóttir mit. „Jeder wird leider die Ausmasse der ausgeprägten Rezession zu spüren bekommen und ich will dies nicht schön reden.“

Jedoch versprach die Premierministerin, dass die Beschränkung der staatlichen Tätigkeiten eine rapide Wirtschaftsentwicklung mit sich bringen wird, eine Senkung der Arbeitslosenzahlen und des Leitzinses, wie auch mehr Stabilität.

Die Premierministerin beendete ihre Ansprach mit einem positiven Kommentar. „Wir können uns glücklich schätzen, dass wir eine starke und talentierte Nation sind und ich bin überzeugt, dass wir der internationalen Gemeinschaft zeigen können, aus welchem Holz wir geschnitzt sind, indem wir das erste Land sind, dass sich aus der schwierigen Wirtschaftslage, derer wir ausgesetzt sind, heraus arbeitet.“

Klicken Sie hier um mehr über Island und die EU zu lesen.

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