Isländische Premierministerin diskutiert Icesave mit Barroso Skip to content

Isländische Premierministerin diskutiert Icesave mit Barroso

Die isländische Premierministerin Jóhanna Sigurdardóttir wird morgen mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, zusammenkommen um unter anderem über Icesave zu sprechen. Bei der Gelegenheit wird sie auch mit anderen Vertretern der EU zusammentreffen.

Premierministerin Jóhanna Sigurdardóttir. Foto: Geir Ólafsson.

Sigurdardóttir sagte, dass das Treffen bereits im Dezember beschlossen worden war. „Ich möchte die Gelegenheit nutzen um mit Barroso die Situation in Island zu rekapitulieren und wichtige Sachverhalte zu besprechen,“ sagte sie dem Morgunbladid und bezog sich damit auf Icesave und die verschobene Überprüfung des Stabilitätsprogramms für Island durch den Internationalen Währungsfond.

„Grossbritannien und die Niederlande sind EU-Mitglieder, daher ist es wichtig dass Barroso von uns Isländern Informationen zur Lage erhält,“ erklärte Sigurdardóttir.

Für die isländische Regierung und Opposition sei es von grösster Wichtigkeit, endlich eine gemeinsame Lösung für die Icesavekredite zu erzielen und einen Weg für eine verringerte Zinsbelastung zu finden, mit dem jeder der Beteiligten leben könne.

Die Vorsitzenden der grössten Oppositionsparteien, Bjarni Benediktsson von der Unabhängigkeitspartei und Sigmundur Davíd Gunnlaugsson von der Progressiven Partei, zeigten sich enttäuscht von dem gestrigen Treffen mit der Regierung.

Sie sagten dem Morgunbladid, dass sie den Eindruck hätten, diese Treffen seien ein blosses Spektakel. Dort würde es nämlich heissen, dass man überzeugt sei, bessere Verhandlungsergebnisse mit den Briten und Niederländern erzielen zu können. Auf der anderen Seite erzähle man den Medien, die gegenwärtige Vereinbarung sei die bestmögliche Lösung.

Die Regierung hat nun den kanadischen Politiker, Anwalt und früheren Generalsekretär der OECD, Donald Johnston, damit beauftragt zu prüfen, wie die Icesavedebatte gelöst werden könnte. Johnston traf gestern zum ersten Mal mit Regierung und Opposition zusammen.

Finanzminister Steingrímur J. Sigfússon sagte dem Morgunbladid, dass die Regierungen von Grossbritannien und den Niederlanden einen Vermittler für die Icesaveverhandlungen ablehnen. Die Idee eines Mediator sei daher vom Tisch.

Zu den Behauptungen des früheren Aufsichtsratschef der Niederländischen Zentralbank, Arnold Schilder befragt, sagte Sigfússon, dass es viele Aspekte gebe, die nicht öffentlich diskutiert oder benutzt werden können, weil die Angelegenheit zu sensibel sei. Schilder hatte behauptet, dass die Isländische Zentralbank zur Situation der Icesavekonten gelogen habe.

„Ich glaube dass es sehr bald Informationen darüber geben wird, wie schwierig aufgrund der Vorgeschichte die Lage der Regierung von Beginn an war. Sie werden die Gesamtsituation klarer machen, zum Beispiel, warum es für Island riskant gewesen wäre, wenn der Fall vor Gericht gelandet wäre,“ sagte der Minister.

Er habe Icesave in den vergangenen zwei Tagen mit Vertretern der nordischen Länder besprochen. Sie seien über die Lage sehr gut informiert. Nach Ansicht des Ministers ist es möglich dass die Verhandlungen über Icesave in den kommenden Tagen wiederaufgenommen werden.

Nach Angaben des Morgunbladid plant die norwegische Sozialistische Linkspartei (SV), den Icesave-Fall in ihrem heutigen Treffen zu besprechen und dann eine Erklärung vorzulegen, dass die norwegische Regierung Islands Position im Internationalen Währungsfond stärken wolle.

Ziel dabei sei es, die Überprüfung des Stablitätsprogramms für Island zu beschleunigen und von Icesave zu trennen. Die Verbindung von Stabilitätsprogramm und Icesave ist nach Ansicht des Morunbladid nur zustandegekommen, weil britische und niederländische Behörden Druck ausgeübt hätten.

In einer anderen Meldung heisst es, die isländische Regierung habe gestern ihren ersten Jahrestag mit einem Kuchen aus isländischer Gerste gefeiert.

Klicken Sie hier um mehr über Icesave zu lesen.

Übersetzung: Dagmar Trodler.

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