Parlamentarier beider Regierungsparteien, der Sozialdemokraten und der Links-Grünen, befürworten eine Wiederaufnahme der Icesave-Verhandlungen mit Grossbritannien und den Niederlanden. Die isländische Regierung und die Oppositionsparteien versuchen jetzt eine Einigung in der Angelegenheit zu finden.
Der Präsident erkündigt seine Entscheidung. Foto: Páll Stefánsson.
Die Fraktionsführer aller im Parlament vertretenen Parteien trafen sich am Montag im Versuch, sich über das Vorgehen bei Icesave zu einigen. Aus den Regierungsparteien verlautete, dass die Wiederaufnahme von Verhandlungen eine Option sei, vorausgesetzt, die britischen und niederländischen Regierungen seien damit einverstanden, berichtet das Fréttabladid.
Isländische Minister und Offizielle stehen in ständigem Kontakt mit ihren britischen und niederländischen Kollegen, seit der Präsident vergangene Woche sein Veto gegen das Icesave-Gesetz eingelegt hatte.
Nach den Quellen des Fréttabladid deutet nichts darauf hin, dass Briten oder Niederländer Verhandlungen wiederaufnehmen möchten. Sollte es doch zu erneuten Verhandlungen kommen, war bereits empfohlen worden, dass ein unabhängiger Vermittler an den Verhandlungen teilnimmt.
Zuletzt wurde für diese Aufgabe der norwegische Aussenminister Jonas Gahr Stoere genannt, aber auch der Name des ehemaligen deutschen Aussenministers und Vizekanzlers, Joschka Fischer, ist gefallen.
Bisher wurde nicht bekannt, wie Islands neues Verhandlungsziel denn aussehen könnte. Der erste Schritt müsste eine Einigung darüber quer durch alle politischen Parteien sein.
Die Teilnehmer des Fraktionstreffens am Montag äusserten sich nicht zu Inhalten ihrer Gespräche. Ob eine parteienübergreifende Kooperation möglich ist, werde sich in den kommenden Tagen zeigen.
Wenn Icesave neu verhandelt würde, wäre das Referendum über das Icesave-Gesetz vom 30. Dezember nicht mehr notwendig.
Das Referendum wird zur Zeit vorbereitet und soll, wenn nichts dazwischen kommt, noch vor dem 6. März stattfinden.
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Übersetzung: Dagmar Trodler.
