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Gesellschaftliche Krise nach der Bankenkrise

Der Zusammenbruch der isländischen Banken hat zu einer Krise im Parteiensystem geführt, die sich in tiefem Misstrauen gegenüber dem Parlament Alþingi, aber auch den politischen Parteien und dem gesamten System widerspiegelt.

althingi-voting-280910_pkIm Parlament. Foto: Páll Kjartansson/Iceland Review.

Dies war der Tenor einer Konferenz an der Universität Islands zum Thema Wählerverhalten im Vorfeld der Parlamentswahlen am Mittwoch, schreibt mbl.is.

Die Referenten, Politikwissenschaftler Ólafur Þ. Harðarson, und Doktorandin Eva Heiða Önnudóttir waren sich einig, dass in der derzeitigen Atmosphäre mit Schwankungen im Wählervolk zu rechnen ist.

„Nach dem Zusammenbruch der Banken befinden wir uns in einer tiefen gesellschaftlichen und politischen Krise,“ sagte Ólafur. Bei den Wahlen von 2009 hatten 34 Prozent der Wähler die Partei gewechselt, nun müsse mit einer höheren Zahl gerechnet werden.

Seit dem zweiten Weltkrieg verlören die großen Parteien in ganz Europa an Unterstützung, verstärkt in den letzten 10 bis 20 Jahren, und ungeachtet der wirtschaftlichen Situation eines Landes.

Umfragen hätten einen Wählerverlust von 25 bis 27 Prozent für die Parteien ergeben, der Rekord hatte bei den Wahlen von 1978 bei 18 Prozent Verlust gelegen. „Wenn sich das wiederholt, wäre es einmalig in der isländischen Politgeschichte.“

Die Wirtschaftskrise habe zu einer Krise im Parteiensystem geführt. Gerade mal 10 Prozent der Wähler hatten im Jahr 2008 dem Parlament ihr Vertrauen ausgesprochen und daran hat sich nur wenig geändert.

„Dem müssen die Parteien sich stellen,“ sagte Eva, „es liegt ganz in den Händen der neuen und der alten Parteien, etwas daran zu tun. Natürlich ist viel passiert, aber offenbar macht sich das bisher nicht in gewachsenem Vertrauem bemerkbar.“

Bei den Wahlen von 2009 hätten sich Wähler vornehmlich für die Parteien entscheiden, denen sie zutrauten, die aktuell anstehenden Probleme zu lösen. Nicht immer sei das auch die Partei gewesen, denen sie geistig nahestanden. Solches Wählerverhalten übe auf die alteingesessenen Parteien Druck aus.

Ausländische Journalisten hätten sich über die mangelnde Unterstützung für die Regierungsparteien gewundert, sagt Ólafur.

„Ich habe versucht, das zu erklären – kurz formuliert ist es so, dass die Fans der Regierungsparteien eher unter den rechtsgerichteten Wirtschaftsexperten des Weltwährungsfonds und der OECD zu finden sind, und unter führenden Wirtschaftsjournalisten, etwa von der Financial Times. Aber die haben ja alle kein Wahlrecht in Island,“ erklärte der Wissenschaftler.

DT

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