Fortschrittspartei bald in Regierung? Skip to content

Fortschrittspartei bald in Regierung?

Es gibt Gerüchte, die Regierung habe informelle Gespräche mit der Fortschrittspartei, der zweitgrössten Oppositionspartei in Island, über deren Eintritt in die Sozialdemokratisch-Links-Grüne Koalition gegeben. Der Parteivorsitzende Sigmundur Davíd Gunnlaugsson, kommentierte auf seiner Facebook-Seite, dass die Geschichte nicht wahr ist.

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Sigmundur Davíd Gunnlaugsson. Foto: Páll Kjartansson.

Finanzminister Steingrímur J. Sigfússon hat auch gesagt, dass die Gerüchte Unsinn sind.

Fréttabladid berichtete, die Links-Grüne Parlamentarierin Lilja Mósesdóttir überlege, ihre Partei wegen der harschen Kritik ihrer Parteigenossen nach ihrer Stimmenthaltung bei der Abstimmung über den Haushaltsplan 2011 zu verlassen.

Zwei weitere Links-Grüne Parlamentsmitglieder enthielten sich ebenfalls, und würden sie alle die Partei verlassen, wäre die Handlungsfähigkeit der Sozialdemokratisch-Links-Grünen Koalition signifikant geschwächt, obwohl noch immer eine knappe Mehrheit im Parlament gesichert sei.

Gunnar Bragi Sveinsson, Fraktionsvorsitzender der Fortschrittspartei, sagte gegenüber visir.is, über einen eventuellen Eintritt seiner Partei in die Koalition sei nicht gesprochen worden.

„Darüber wurde nicht geredet, weder offiziell, noch konkret. Doch ich weiss nicht, worüber einzelne Parlamentarier der verschiedenen Parteien miteinander reden“, fügte er hinzu.

Laut anderen Quellen der Zeitung wurde der Fortschrittspartei ein neu einzurichtendes Arbeitsministerium angeboten, was am 1. März 2011 per Gesetzesänderung beschlossen werden soll, wenn sich die Fraktion verpflichtet, die wackelige Koalition zu unterstützen.

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