Die Sprecherin der Falun Gong Bewegung in Island, Þórdís Hauksdóttir, hat die Anhänger aufgefordert, nach Island zu kommen und während des Staatsbesuchs des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao am 20. April friedlich zu demonstrieren.
Wen Jiabao. Quelle: Wikipedia.
„Die Anhänger des Falun Gong haben für Ende April geplant, wegen der Parlamentsresolution nach Island zu kommen. Damit sind auch ausländische Mitglieder der Bewegung vor Ort, um friedliche Botschaften zu übermitteln,“ sagte Þórdís gegenüber ruv.is.
Sie bezieht sich damit auf eine Parlamentsresolution, in der es heißt, dass Island sich offiziell bei Falun Gong entschuldigen müsse und eine Entschädigung für die Zwangsmaßnahmen zu zahlen habe, die Mitgliedern der Bewegung während des Staatsbesuchs des chinesischen Ministerpräsidenten Jiang Zemin im Juni 2002 widerfahren waren.
Damals hatte China gefordert, dass keine Angehörigen der Bewegung dort auftreten, wo sich das chinesische Staatsoberhaupt zeige. Die Bewegung ist in China verboten und demonstriert gegen Menschenrechtsverletzungen in ihrem Mutterland.
Island hatte auf die Forderung reagiert und Falun Gong Demonstranten in einer Schule eingesperrt und weitere Anhänger an der Einreise ins Land gehindert.
Im Januar 2006 hatte der Parlamentskommissar Islands festgestellt, dass die isländische Regierung nicht das Recht besessen habe, Falun Gong Anhänger an der Einreise nach Island zu hindern oder ihnen das Recht auf freie Rede vorzuenthalten, wie im Jahr 2002 geschehen.
Þórdís sagte, sie sei sicher, dass die isländische Regierung die Anhänger der Bewegung diesmal mit offenen Armen empfangen werde. „Dieses Mal besteht die Möglichkeit, die Angelegenheit formell zu klären und ich möchte alle Parlamentsmitglieder ermutigen, sich daran zu beteiligen.“
Die isländische Premierministerin Jóhanna Sigurðardóttir postete letzte Woche auf ihrer offiziellen Facebook-Seite, dass die Regierung keine Maßnahmen ergreifen werde, Demonstrationen während des chinesischen Staatsbesuchs zu unterbinden.
Der chinesische Premierminister will seine isländische Amtskollegin und ihre Minister sowie den isländischen Präsidenten Ólafur Ragnar Grímsson treffen.
DT
