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Erdrutsch bei Parlamentswahlen

Bei den gestrigen Parlamentswahlen hat sich nach Auswertung aller Stimmzettel ein Erdrutsch nach rechts ereignet. Die beiden Parteien, die in den Jahren des Bankenkollapses die Regierung formten, Unabhängigkeitspartei und Fortschrittspartei, liegen nach der Statistik von mbl.is mit 27,9 und 24,7 Prozent weit vor allen anderen Parteien.

althingi_chair_goPhoto: Geir Ólafsson/Iceland Review.

Die bislang regierende Koalition aus Sozialdemokratischer Allianz und Linksgrünen wurde weit abgeschlagen und erreichte nur noch 14,6 und 10.0 Prozent der Wählerstimmen. Nur im Jahr 1931 hatten die Linksparteien ein ähnlich schlechtes Ergebnis. Neu etablieren konnte sich die Partei Strahlende Zukunft mit 6,6 Prozent und die Piratenpartei mit 6,1 Prozent.

Die beiden Wahlgewinner, die mit Ausnahme der Jahre 2007 und 2009 sieben Legislaturperioden gemeinsam regiert hatten, können damit 51 Prozent aller Stimmen auf sich vereinen. Noch ist fraglich, ob sie eine Zweierkoalition eingehen werden, oder ob ein dritter Koalitionspartner denkbar ist.

Für die großen Parteien selbst ist diese Wahl das schlechteste Ergebnis, sie erhielten nur 74,8 Prozent, der Rest der Wählerstimmen ging an die kleineren Parteien, von denen jedoch mit Ausnahme von Zukunftspartei und Piraten keine die Fünfprozenthürde schaffte.

Nach dieser Wahl werden nun 27 neue Abgeordnete im Parlament sitzen. Das jüngste Parlamentsmitglied ist 21 Jahre alt, zwei ehemalige TV-Journalisten sind ebenfalls im Althingi. Insgesamt waren 63 Parlamentssitze zu vergeben.

Im Ausland wurde der Ausgang der Wahl unterschiedlich kommentiert. Der norwegische Aftenposten titelte, dass die Isländer den Ruinpolitikern eine zweite Chance gegeben hätten. Bei der Nachrichtenagentur Russia Today wunderte man sich, wieso sich die Parteien, die das Land ins Verderben geführt hatten, solcher Beliebtheit erfreuten.

Die Financial Times kommentierte, Island habe in den vergangenen Jahren Länder wie Portugal oder Irland inspiriert, nur habe leider niemand den Isländern das gesagt. Der britische Linkspolitiker Barry Sheerman fragte auf Twitter, wie dumm die Isländer eigentlich sein können. Das Ergebnis sei beschämend, wenn man bedenke, was die abgewählte Regierung nach dem wirtschaftlichen Zusammenbruch alles erreicht habe.

Die noch amtierende Ministerpräsidentin Jóhanna Sigurðardóttir, die schon vor den Wahlen ihren Rückzug aus der Politik erklärt hatte, wird nach einem Interview am gestrigen Abend zitiert, sie sei „traurig und besorgt” über den Ausgang der Wahl, „aber das Volk hat gewählt”.

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DT

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