Einigung über Icesave zwischen Regierung und Opposition Skip to content

Einigung über Icesave zwischen Regierung und Opposition

Islands Regierung und die Opposition im isländischen Parlament einigten sich gestern über einen Diskussionspunkt bei den Neuverhandlungen mit den britischen und niederländischen Behörden bezüglich der Icesave-Verpflichtungen.

Finanzminister Steingrímur J. Sigfússon äusserte sich optimistisch über den Ausgang der Debatte, aber die Oppositionsführer meinten, es sei noch zu früh um zu feiern, berichtete Morgunbladid.

Der Vorsitzende der Unabhängigkeitspartei Bjarni Benediktsson sagte, das nächste Vorhaben sei nun, den britischen und niederländischen Behörden klarzumachen, dass Isländer nicht bereit sind, Abkommen zu unterzeichnen, die in Island nicht unterstützt werden.

„Wir werden nichts erreichen, bis unsere Verhandlungspartner ihre Absicht erklärt haben, fair und verständnisvoll gegenüber unserem Standpunkt zu sein“, sagte Benediktsson und fügte hinzu, er sei zufrieden wie sich die Dinge zwischen Regierung und Opposition entwickelt hätten.

Eine Einigung quer durch die politischen Parteien war eine Bedingung für die Wiederaufnahme von Verhandlungen, wie die britischen und niederländischen Behörden angekündigt hatten.

Die Vereinbarung zwischen Regierung und Opposition beinhaltet, dass der Rat von Lee C. Buchheit eingeholt werden soll, einem amerikanischen Experten für Staatsschulden und nationale Verpflichtungen. Buchheit, Mitbesitzer der Anwaltskanzlei Clearly Gottlieb Steen & Hamilton in New York, wird heute in Island eintreffen.

„Es ist wichtig, all diese Berater und Experten, die irgendwie hilfreich sein könnten, zu engagieren“, sagte Sigfússon auf die Frage, ob er mit Buchheits Teilnahme zufrieden sei.

Nach Fréttabladid ist nun in der Diskussion, dass Island mit der Rückzahlung der Icesave-Anleihen von Grossbritannien und den Niederlanden früher als es in dem gegenwärtigen Abkommen vorgesehen ist, also vor 2016 beginnt.

Ziel ist es die Zinslast zu senken, weil die Zinsen von 2009 ab berechnet werden, auch wenn die Rückzahlung nicht vor 2016 beginnt.

Grossbritannien und die Niederlande fordern, dass die Anleihen voll bezahlt werden, und daher prüfen die isländischen Behörden, wie die Gesamtsumme durch andere Massnahmen gesenkt werden kann.

Es gibt zwei Möglichkeiten, die Zinskosten zu senken, entweder durch Senkung des Zinssatzes bei besseren Kreditbedingungen oder durch einen früheren Rückzahlungsbeginn als geplant, was beträchtliche Summen einsparen könnte.

In diesem Fall ist die Verwertung des Landsbanki-Vermögens der Schlüssel. Es wird nun diskutiert, wie schnell es ohne Wertminderung verkauft werden kann.

Klicken Sie hier um mehr über Icesave zu lesen.

Übersetzung: Bernhild Vögel.

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