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Sozialdemokratin tritt zurück

Steinunn Valdís Óskarsdóttir, die für die Sozialdemokratische Partei im Parlament sitzt, kündigte gestern an, dass sie von ihrem Parlamentssitz zurücktreten werde. Sie begründete den Schritt damit, dass sie sich nicht in der Lage sehe, ihren Pflichten als Parlamentsmitglied nachzukommen, während weiter über die Spendenaffäre diskutiert werde.

Premierministerin Jóhanna Sigurdardóttir, die auch Vorsitzende der Sozialdemokraten ist, sagte in einer Erklärung, dass sie für Óskarsdóttirs Entscheidung dankbar sei, er zeige Demut und Mut, berichtet das Fréttabladid.

„In Steinunn Valdís Entscheidung liegt eine gewisse Würde und ich glaube dass sie ein wichtiger Schritt ist für mehr Vertrauen in die Sozialdemokraten und die Politik generell,“ sagte die Premierministerin.

In ihrer Ankündigung sagte Óskarsdóttir, es spiele keine Rolle, ob die Korruptionsvorwürfe wahr seien oder nicht. Sie habe ein reines Gewissen und sie könne sich nicht dafür entschuldigen, sich einer ethischen Korruption schuldig gemacht zu haben, indem sie zur damaligen Zeit Unterstützung gesucht und empfangen habe.

Sie hatte in der Zeit der Vorwahlen von 2006 Spendensummen von 13 Mio. ISK (100.000 USD, 81.000 EUR) für ihre Wahlkampagnen angenommen. Die eine Kampagne war für die Kommunalwahlen in Reykjavík gewesen, die andere für das Parlament Althing.

Im April diesen Jahres erklärte sie, sie habe Spenden gesammelt um ihre Kampagnen zu finanzieren weil sie keine reiche Familie im Rücken habe. Zu diesem Zeitpunkt hatte sie noch keinen Grund gesehen, ihre Entscheidung zu hinterfragen.

Óskarsdóttir sagte, sie hätte schon in 2006, als sie die Spenden gesammelt hatte, wissen müssen, dass sie mit ihrer Entscheidung das Vertrauen ihrer Wähler aufs Spiel setzt. „Die Gründe, die mich so entscheiden liessen, oder das Vertrauen welches ich in mein eigenes Urteilsvermögen und in meine Ehrlichkeit gesetzt habe, spielen keine Rolle.“

Stolz sei auch ein Faktor gewesen, ihren Rücktritt nicht zu einem früheren Zeitpunkt bekannt zu geben. Sie habe nicht unter „Korruptionsgeschrei und Vorwürfen von Unehrlichkeit“ vorpreschen wollen.

Sie hoffe, dass ihr Rücktritt ein Versöhnungsbeitrag innerhalb der Gesellschaft sein könne.

Am Montag vor der Sitzung wird Óskarsdóttir dem Parlamentssprecher ihr Rücktrittsgesuch überreichen. In den Medien wollte sie zu ihrer Entscheidung gestern keine Stellung beziehen.

Übersetzung: Dagmar Trodler.

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