Premierministerin Jóhanna Sigurdardóttir sagte, innerhalb der kommenden Tage oder Wochen werde geprüft, ob die Sozialdemokratisch-Links-Grüne Koalition genügend Stärke im Parlament hat, wichtige Entscheidungen durchzuboxen. Die Koalition könnte möglicherweise Unterstützung benötigen, meinte sie.
Premierministerin Jóhanna Sigurdardóttir. Foto: Geir Ólafsson.
„Es ist wichtig, dass eine solide Mehrheit im Parlament hinter der Regierung steht, und wir werden herausfinden, ob dies der Fall ist, damit wir beginnen können, an den grossen Aufgaben, die in der nahen Zukunft anstehen, zu arbeiten”, sagte Sigurdardóttir gegenüber Fréttabladid.
„Islands Angelegenheiten müssen auch im Ausland bestehen können, und innenpolitisch arbeiten wir an den umfangreichen Aufgaben, die zu bewältigen wir gewählt wurden, etwa Änderungen in der Fischereisteuerung oder der EU-Beitritt. Es ist sehr wichtig zu versuchen, die Nation zu einen und hinter ihr zu stehen bei dem, was getan werden muss, um Island wieder aufzubauen”, fügte sie hinzu.
Sigurdardóttir erklärte, sie sei sehr besorgt darüber, welche Auswirkungen die Ablehnung des Icesave-Gesetzes auf die Kreditverhandlungen haben wird. „Wir werden abwarten müssen, ob dies bedeutet, das die beteiligten Parteien nur Verträge mit kurzer Laufzeit abschliessen wollen.” Treffen mit Arbeitsmarkt-Vertretern finden bald statt.
„Wenn wir einmal alle Aufgaben festgeschrieben haben, an denen wir arbeiten müssen, müssen wir herausfinden, ob wir die Mehrheit besitzen, um diese schaffen zu können; und falls nicht, muss die Regierung vielleicht nochmals hinterfragt werden; wir müssen sie in irgendeiner Form festigen”, schloss die Premierministerin.
Hier lesen sie die Stellungnahme der Regierung zum Ergebnis des Icesave-Referendums am vergangenen Samstag.
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