Das isländische Parlament Alþingi ist gestern zu seiner 145. Herbstsitzung formal eröffnet worden. Nach einer Messe im Reykjavíker Dom hielt Präsident Ólafur Ragnar Grímsson eine Ansprache.
Unter anderem äußerte er RÚV zufolge dass er das Parlament zum letzten Mal eröffne. Ob er ein weiteres Mal für sein Amt kandidiere, werde er formell und öffentlich verkünden. In der Regel geschahen solche Ankündigungen in seiner Neujahrsrede.
In seiner Rede warnte Ólafur davor, die Wahlen zu einer neuen Verfassung mit Präsidentschaftswahlen zusammenfallen zu lassen. Sollte die Verfassung geändert werden, glaube er, dass diese Arbeit sehr gründlich getan werden müsse und mit ausreichender Vorbereitung. Dazu gehöre auch eine nationale Diskussion. Einen Präsidenten zu wählen, ohne zu wissen, wie Verfassungsänderungen sich auf die Macht des Präsidentenamtes auswirken, sei seiner Ansicht nach ein schlechter Ratschlag.
Der Politikwissenschaftler Ólafur Þ. Harðason bezeichnete die Rede des Präsidenten als „klare Botschaft“ über seine Haltung zur Verfassungsänderung an das Parlament, indem er Zweifel sowohl an den Bemühungen der Vergangenheit äußerte, als auch an den Arbeiten zur Verfassungsänderung, die derzeit im Gange sind.
Einer Verfassungsänderung müssen zwei Drittel des Parlaments zustimmen. Des Präsidenten Wort laste daher schwer auf den Parlamentariern. Ólafur bezeichnete die Äußerungen zur Verfassung als „Sprengladung“ für die Parlamentsmitglieder, sie könnten durchaus auch als Drohung verstanden werden, erneut zu kandidieren.
In dieser Parlamentsperiode gibt es einen neuen Rekord, denn es besteht zu 44,4 Prozent aus Frauen. Sie halten 28 der 63 Sitze, 35 Parlamentssitze werden von Männern eingenommen, berichtet RÚV.
