Niederlande: Zeit für Icesave-Gespräche ist vorbei Skip to content

Niederlande: Zeit für Icesave-Gespräche ist vorbei

By Iceland Review

icesave-logo„Das Abkommen ist unterzeichnet und die Diskussionen darüber sind beendet. Die Angelegenheit liegt nun in den Händen von Isländern“, kommentierte Niels Redeker, Sprecher im niederländischen Finanzministerium, laut Fréttabladid die Entscheidung des isländischen Präsidenten Ólafur Ragnar Grímsson, sein Veto gegen das neue Icesave-Gesetz einzulegen und es einem nationalen Referendum zu unterwerfen.

Redeker sagte, die niederländische Regierung werde die weiteren Entwicklungen verfolgen und warten, bis die isländische Regierung sie über die Fortschritte informiert. Fréttabladid gelang es nicht, eine Stellungnahme der britischen Regierung zu bekommen.

Der isländische Finanzminister Steingrímur J. Sigfússon sagte in einem Interview im Nachrichtenmagazin Kastljós auf RÚV, er könne die Reaktion der britischen und niederländischen Regierungen am besten als Überraschung und Enttäuschung beschreiben. Schliesslich hätten 70 Prozent der Parlamentsabgeordneten im Althingi das neue Gesetz angenommen.

Fréttabladid berichtete, die britische Presse habe in ihrer Berichterstattung ziemlich harsch auf Grímssons Veto reagiert. Sein Entschluss könne der britischen Regierung Kopfschmerzen bereiten, da sie die Verantwortung für einen Teil der Kosten übernommen habe, meinte The Guardian.

Laut gesetzlichen Vorschriften muss das Icesave-Referendum vor dem 20. April stattfinden. Wahrscheinlich wird es ein paar Tage vor diesem Datum stattfinden.

Nach einer neuen Umfrage von MMR (Media and Market Research) wollen 57,7 Prozent der Befragten beim Referendum für das neue Icesave-Gesetz stimmen. 60,7 Prozent stehen hinter der Entscheidung des Präsidenten.

Der Credit Default Swap (CDS) des isländischen Staaten ist nach dem Präsidentenveto rasch von 224 auf 281 Punkte angestiegen, berichtete visir.is.

Der CDS ist ein Index zur Bewertung der Kreditwürdigkeit von Staaten. Islands CDS hatte Anfang Januar 366 Punkte erreicht und war seitdem kontinuierlich gefallen. Nun hat Island wieder Spanien überholt, dessen Index gegenwärtig bei 254 Punkten liegt.

Hier lesen Sie mehr zum Veto des isländischen Präsidenten.

bv

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