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Neue Icesave-Gespräche nach dem Referendum

icesave-logoDie Haltung der britischen und niederländischen Behörden gegenüber Island hat sich geändert, nachdem das neue Icesave-Gesetz in dem nationalen Referendum vom 9. April abgelehnt worden ist. Der internationale Währungsfond (IWF) findet es an der Zeit, dass der Disput vor Gericht entschieden wird.

Wirtschaftsminister Árni Páll Árnason und Finanzminister Steingrímur J. Sigfússon besuchten letztes Wochenende in Washington DC Konferenzen mit IWF-Angestellten, Repräsentanten von Ratingagenturen und dem britischen Finanzminister George Osborne, berichtete visir.is.

„Wir haben ziemlich erfolgreich erklären können, dass der Einfluss der Wirtschaftspolitik gut gewesen ist und dass es keine gewichtigen Argumente für das Ergebnis des Referendums am letzten Wochenende gibt, die Islands Fähigkeit, Absicht und Verlässlichkeit beeinträchtigen, seinen Verpflichtungen nachzukommen,“ sagte Árnason.

Eine Reihe von Leuten waren besorgt, dass die Zurückweisung des Icesave-Abkommens schwerwiegende Konsequenzen für Islands diplomatische Beziehungen nach sich ziehen könnte. Bei dem Icesave-Abkommen geht es bekanntlich um Islands Verantwortlichkeit, die Icesave-Einlagen der Bank Landsbanki in Grossbritanninen und den Niederlanden abzudecken.

„Aber so wie sich heute die Situation zeigt, ist klar, dass diese Angelegenheit in keinster Weise die Stabilität in den Niederlanden und in Grossbritannien bedroht,“ erklärte Árnason. Der natürliche Lauf der Dinge sei es, den Streit vor Gericht zu lösen und sowohl der IWF wie die britische und niederländische Regierung hätten wachsendes Verständnis für diesen Standpunkt gezeigt.

Der Minister traf am vergangenen Wochenende auch den Staatssekretär des niederländischen Finanzministers. Ein Brief, in dem Finanzminister Jan Kees de Jager erklärte, die Niederlande würde ihren Einfluss bei der Weltbank und in der EU nutzen, um die Bezahlung der Icesave-Schulden zu sichern, hatte letzte Woche beträchtliches Aufsehen erregt.

„Wir haben nicht festgestellt, dass die Briten oder Niederländer in irgendeiner Weise daran interessiert sind, den Restaurationsprozess in Island zu behindern oder den Fortschritt von Islands Wirtschaftsprogramm im IWF zu unterbrechen“, sagte Árnason.

Islands Präsident Ólafur Ragnar Grímsson hat öffentlich die Ratingagenturen kritisiert, weil sie angekündigt haben, sie würden Islands Kreditwürdigkeit zu „junk“ (Schrott) herabstufen, wenn sich die Isländer in der Volksabstimmung für „Nein“ entscheiden würde.

Die isländischen Minister diskutierten die Angelegenheit mit Vertretern der Ratingagenturen. „Sie glaubten vor dem Referendum, die Kreditbewertung würde gesenkt, da das Vertrauen in Island abnehmen werde und es für uns schwieriger werden würde, Mittel zu erhalten“, erklärte Árnason.

Nun aber habe sich gezeigt, dass die Marktentwicklung in den letzten Wochen nicht beeinträchtigt worden sei.

Hier lesen Sie mehr zum Icesave-Disput.

bv

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