Der lange erwartete Bericht zum Banken-Zusammenbruch wurde gestern um 10:30 Uhr von der Sonder-Untersuchungskommission des Parlamentes Althingi (SIC) vorgestellt. SIC kam zu dem Schluss, dass der frühere Premierminister Geir H. Haarde, Finanzminister Árni M. Mathiesen und Wirtschaftsminister Björgvin G. Sigurdsson fahrlässig gehandelt hätten.
Vom Pressekonferenz. Foto: Geir Ólafsson.
Die Autoren des Berichtes begründeten dies damit, die isländische Regierung hätte Warnsignale ignoriert und notwendige Massnahmen, die das drohende wirtschaftliche Desaster verhinert hätten, unterlassen habe, schreibt ruv.is.
„Gestützt auf Vorfälle und Gesichtspunkte, die ausführlich in den jeweiligen Abschnitten des Berichts erläutert werden, glaubt SIC [die vorgenannten Minister] zeigten Fahrlässigkeit im Sinne des 1. Paragraphs des 1. Artikels des Gesetzes Nr. 142/2008 bis zum Zusammenbruch der isländischen Banken, indem sie nicht ordnungsgemäss reagiert hätten auf die drohende Gefahr für die isländische Wirtschaft durch die sich verschlechternde Situation”, heisst es in der Zusammenfassung des Berichtes.
SIC schlussfolgerte auch, dass das Handeln der Regierung in Bankangelegenheiten Anfang des Jahres 2008 „unsystematisch“ gewesen sei und dass sich die Minister zu stark auf Imageprobleme von Finanzunternehmen konzentriert hätten, anstatt auf das offensichtliche Problem, dass das isländische Bankensystem im Vergleich zur Wirtschaft insgesamt viel zu gross war.
Wenn Minister versucht haben, das Image des isländischen Bankensystems zu verbessern, zum Beispiel durch die Teilnahme an öffentlichen Diskussionen, vor allem im Ausland, so taten sie dies, ohne die finanzielle Stärke des Staates einschätzen zu können.
Der Bericht besagt, man hätte viel früher handeln müssen. „Als das Bankensystem zu gross für die Gesamtwirtschaft wurde, hätte die Regierung reagieren müssen. Nicht später als 2006, dann hätte es eine Möglichkeit gegeben, den Zusammenbruch zu verhindern.”
Ganz im Gegenteil wollte die Koalition aus Unabhängigkeits-Partei und Sozialdemokraten, die am 23. Mai 2007 ihren Hut nahm, mit ihrem Koalitionsvertrag gewährleisten, dass die finanziellen Operationen in Island weiterhin wachsen und sich auf andere Bereiche ausweiten könnten. Ebenso war es Regierungspolitik, deutlich zu machen, dass abgewanderte Unternehmen ihren Hauptsitz weiterhin in Island haben müssten.
Übersetzung: Gabriele Schneider.
