Der Dänische Justizminister Lars Barfoed wird gar nicht erst prüfen, in wie weit die Dänische Verfassung dabei helfen könnte, die Aktivitäten von Motorradclubs wie den Hells Angels in Dänemark zu verbieten.
Ragna Árnadóttir, die Isländische Justizministerin, ist dagegen bemüht, die Isländische Verfassung zu nutzen, den Club von Aktivitäten in Island abzuhalten, berichtet visir.is.
Árnadóttir sagte, sie sei überrascht, dass die Dänischen Behörden glauben, eine zweifelhafte Organisation müsse erst in der Gesellschaft Fuss gefasst haben und bereits mit kriminellen Aktivitäten begonnen haben, bevor etwas gegen sie unternommen werden könne. „Es ist sehr interessant, dass die Dänen glauben, sie könnten nicht verboten werden, bevor Schaden angerichtet sind“, sagte die Ministerin.
Sie fügte hinzu, die Isländischen Behörden seien ernsthaft besorgt über die Tatsache, dass Island möglicherweise dabei ist, eine internationale kriminelle Organisation zu unterstützen.
„Deshalb haben wir nach möglichen Wegen Ausschau gehalten, so etwas zu verhindern“, erklärte Árnadóttir und bezog sich dabei darauf, dass die Regierung nach Wegen sucht, wie eine Organisation, die gesetzeswidrige Zwecke verfolgt, mit den Mitteln der Isländischen Verfassung aufgelöst werden könne.
„Wir möchten herausfinden, ob dies möglich ist, weil wir nicht herumsitzen können ohne zu handeln und darauf warten, bis so etwas passiert”, sagte die Ministerin.
Barfoed begründet seinen Entschluss mit einem Bericht der Dänischen Staatsanwaltschaft und dem Nationalen Polizeichef, die beauftragt waren herauszufinden, ob die Hells Angels gefährlich sind und ob Kriminalität ihr Ziel sei.
Sie fanden heraus, dass seine solche Organisation nur dann verboten werden könne, wenn erwiesen ist, dass sie verbrecherische Ziele verfolgt. Der Bericht besagt, es sei schwierig, solche Beweise zu finden.
Der Chef des Norwegischen Hells Angels-Clubs hat neulich den Isländischen Staat wegen seiner Ausweisung verklagt.
Lesen Sie hier mehr über die Hells Angels in Island.
Übersetzung: Gabriele Schneider.
