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Islands Wirtschaftsminister in Brüssel

arnipallarnason-radhDer isländische Wirtschaftsminister Árni Páll Árnason ist am Dienstag in Brüssel mit dem EU-Währungskommissar Olli Rehn zusammengetroffen, um die Lage der isländischen Wirtschaft zu besprechen und ob es mit europäischer Hilfe möglich ist, Währungsbeschränkungen aufzuheben.

Nach dem Treffen gaben die beiden Politiker eine Pressekonferenz. Rehn betonte, dass für Island an einer Mitgliedschaft in der europäischen Union kein Weg vorbeiführe, wenn es den Euro übernehmen wolle. Die Bedingungen müssten erfüllt werden. „Ein abgekürztes Verfahren gibt es da nicht.“ sagte der Kommissar nach Angaben des Fréttabladid.

Rehn äußerte sich auch zum Fortschritt von Islands Wirtschaft. „Die isländische Regierung hat es inzwischen geschafft, die wirtschaftliche Lage zu stabilisieren. Unter anderem ist das durch Kapitalmarktkontrollen geschehen. Eine Liberalisierung der Kapitalströme ist jedoch eine wichtige Voraussetzung für einen Beitritt zur EU. Daher müssen diese Beschränkungen wieder aufgehoben werden.“

Árnason begrüßte Rehns Angebot, Island bei dieser Liberalisierung behilflich zu sein und betonte, dass man hier behutsam vorgehen müsse, um die errungene Stabilität der isländischen Krone nicht wieder zu gefährden.

Der isländische Wirtschaftminister überreichte der EU-Kommission bei dem Treffen einen vorläufigen Wirtschaftsplan, in dem die wirtschaftlichen Ziele der Insel bis 2013 festgeschrieben wurden.

Dieser Wirtschaftsplan besteht aus vier Teilen. Im ersten Teil geht es um grundsätzliche Ziele. Im zweiten Teil wird der makroökonomische Ausblick erläutert, im dritten Teil geht es um die Finanzen der Regierung, heißt es in einer Presseerklärung.

Im Jahr 2011 erwarte die Regierung nach einem mittelfristigen Steuerprogramm einen Zuwachs, der sich bis 2013 noch erhöhen soll.

Der vierte Teil des Wirtschaftsplans sieht strukturelle Veränderungen vor, mit besonderem Gewicht auf privatem Schuldenmanagement sowie einer Stärkung des Finanzsektors.

Lesen Sie hier mehr über Island und die EU. Hier können Sie Árnason und Rehn auf der Pressekonferenz anschauen.

DT

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