Islands linksgrüne Bewegung über Icesave gespalten Skip to content

Islands linksgrüne Bewegung über Icesave gespalten

Die parlamentarische Partei der linksgrünen Bewegung pflegt sehr unterschiedliche Ansichten über die staatliche Garantie für Icesave. Die Vorsitzende der Partei, Gudfrídur Lilja Grétarsdóttir, warf der Regierung am Sontag im isländischen Fernsehen undemokratische Arbeit vor.

Im politischen Chat-Programm von RÚV, Silfur Egils, forderte Grétarsdóttir Ögmundur Jónasson auf, sein Ministeramt im Gesundheisministerium wiederaufzunehmen und beschuldigte andere Minister, die Icesave-Vereinbarung abzunicken ohne sie gelesen zu haben.

Nach Quellen von Fréttabladid verursachten Grétarsdóttirs Kommentare heftige Turbulenzen bei den Linksgrünen. Parlamentsmitglieder hatten sich noch vergangene Woche während einer Parteisitzung darauf verständigt, vorsichtig mit Kommentaren in den Medien zu sein. Grétarsdóttir hatte sich über diese Verhaltensregel hinweggesetzt.

Auch andere Minister sind nach Angeben des Fréttabladid wohl verärgert über Grétarsdóttirs Anschuldigungen, sie hätten den Icesave ohne weitere Überlegung abgenickt, und sind nicht der Meinung, dass Jónasson aus dem Kabinet geworfen worden sei – sie hatten von seinem Rücktritt erst gehört, als er zu einer Pressekonferenz gebeten hatte, um seine Entscheidung kundzutun.

Die andere Koalitionspartei der isländischen Regierung, die Sozialdemokraten, empfinden angeblich immer mehr Ungeduld über die Linksgrünen und drängen auf eine Entscheidung zum Icesave.

Nach Fréttabladid-Quellen wird die Angelegenheit sehr bald im Althing zur Abstimmung kommen. Wenn sie von der Mehrheit der Parlamentsmitglieder mitgetragen wird, kann die Koalition bestehen bleiben. Im anderen Fall könnte die Koalition darüber ein Ende finden.

Übersetzt von Dagmar Trodler.

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