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Islands Icesave-Referendum: Das endgültige Ergebnis und erste Reaktionen

Als die letzten Stimmzettel ausgezählt waren, stand fest, dass 134.397 Wähler bei der Volksabstimmung am Samstag das Icesave-Gesetz vom 30. Dezember ablehnen, das entspricht 93,2 Prozent.

Nur 2.599 Wähler, 1,8 Prozent, stimmten mit ja, während 6.744, also 4,7 Prozent, einen leeren Stimmzettel abgaben und 491 Stimmzettel ungültig waren.

Insgesamt schritten 144.231 der 229.977 registrierten Wahlberechtigten am Samstag an die Wahlurnen, was einer Wahlbeteiligung von 62,72 Prozent entspricht.

Damit liegt die Wahlbeteiligung unter der bei Parlamentswahlen. Bei den Parlamentswahlen im April 2009 lag diese beispielsweise bei 85,1 Prozent.

Beim aktuellen Referendum verzeichneten die südlichen und südwestlichen Landesteile die höchste, das nördliche Reykjavík die niedrigste Wahlbeteiligung.

Der Britische Schatzkanzler Alistair Darling sagte gestern der Politics Show auf BBC, nach den Ergebnissen der Isländischen Volksabstimmung sei klar, dass die Britische Regierung versucht habe, während des Icesave-Streits fair gegenüber Island zu sein.

Laut visir.is erklärte Darling, es werde viele Jahre dauern, bevor die Icesave-Schulden in voller Höhe zurückgezahlt seien.

„Man kann nicht in ein Land gehen, das in etwa die gleiche Einwohnerzahl wie Wolverhampton hat, und sagen: ,Hey, Du musst den vollen Betrag sofort zahlen.’ Deshalb haben wir versucht, gerecht zu sein; das wichtigste ist doch, dass wir unser Geld zurückbekommen”, sagte er.

Darling meinte auch, die britische Regierung sei darauf vorbereitet, flexibel zu sein, wenn es zu neuen Verhandlungen kommt, sogar darauf, den Zinssatz zu halbieren.

Unterdessen sagte Ilkka Kajaste, Sprecher des Finnischen Finanzministeriums, in einem Interview mit YLE, dem Finnischen Staatsfernsehen, die Finnischer Regierung werde keinerlei Kredite an Island auszahlen, bevor der Icesave-Streit beigelegt ist, berichtet visir.is.

Finnland nimmt am IWF-Rettungsprogramm für Island teil, mit einem 1,8 Milliarden Euro schweren Kredit. Ein Teil wurde ausgezahlt, die Auszahlung des Rests ist ins Stocken geraten.

Kajaste sagte, es sei unmöglich vorherzusagen, wann der Icesave-Streit beigelegt sein wird und wann das Darlehen ausgezahlt werden kann. Die anderen nordischen Länder gehen in dieser Frage mit Finnland konform.

Die Isländische Premierministerin Jóhanna Sigurdardóttir wird heute, sobald das Parlament zusammentritt, eine mündliche Erklärung hinsichtlich der veränderten Lage nach der Volksabstimmung abgeben.

Laut visir.is, möchten Sigurdardóttir und Finanzminister Steingrímur J. Sigfússon mit den Verhandlungen mit Grossbritannien und den Niederlanden da fortfahren, wo sie vergangene Woche unterbrochen wurden, doch die Opposition sträubt sich.

Reuters veröffentlichte heute eine Studie über drei mögliche Lösungen des Icesave-Streits: eine Einigung in den kommenden Tagen oder Wochen, eine Einigung nach ein paar Monaten oder überhaupt keine Einigung.

Lesen Sie hier mehr über die Reuters-Studie und hier unsere letzte Meldung zu Icesave.

Übersetzung: Gabriele Schneider.

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