Islands Entwurf zur Verfassung gelobt Skip to content

Islands Entwurf zur Verfassung gelobt

Drei Rechtswissenschaftler haben sich unlängst mit Verfassungen in verschiedenen Ländern befasst. Zachary Elkins von der University of Texas, Tom Ginsburg von University of Chicago University und James Melton vom University College in London veröffentlichten nun einen Artikel über Islands Verfassungsentwurf und lobten ihn als „herausragend innovativ und mitbestimmend.“

althingi-parliament_ipaAlþingi, das isländische Parlament. Copyright: Icelandic Photo Agency.

In dem Artikel „Ein Überblick über Islands Verfassungsentwurf“, welcher Teil der vergleichenden Verfassungsstudie ist, schreiben die drei Wissenschaftler, dass wenn der Vorschlag angenommen werden würde, er ein Meilenstein für die „öffentliche Mitbestimmung in laufenden Staatsgeschäften“ sei.

Die Autoren schreiben, dass ihren Untersuchungen zufolge Verfassungen generell keine langen Zeiten überdauern. Die durchschnittliche Laufzeit einer Verfassung beträgt 19 Jahre. Wenn Islands neuer Entwurf angenommen wird, wird er eine 69 jährige Verfassung ablösen. Die derzeitige Verfassung stammt aus dem Jahr 1944.

Im Vergleich zu anderen Ländern bezeichnen die Autoren die isländische Verfassung als eher kurz und prägnant und als eine der inklusivsten in der Geschichte. Der Entwurf sieht mehr Rechte vor als die derzeitige Verfassung, hat jedoch deutlich weniger Rechte als etwa die jüngsten Verfassungen von Bolivien und Kenia.

Ein nicht-bindendes nationales Referendum über die neue Verfassung wird morgen, am 20. Oktober, in Island stattfinden.

DT

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