Isländisches Parlament für Anerkennung Palästinas Skip to content

Isländisches Parlament für Anerkennung Palästinas

Alþingi, das isländische Parlament, nahm am Dienstag eine Resolution von Außenministers Össur Skarphéðisson an, mit der die isländische Regierung mit der Anerkennung eines unabhängigen und souveränen Staates von Palästina in den Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967 betraut wird.

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Themenfoto: Páll Kjartansson.

Das isländische Parlament fordert Israelis und Palästinenser auf, durch Verhandlungen eine friedliche Übereinkunft auf der Basis internationalen Rechts und der Resolutionen der Vereinten Nationen zu suchen, und fordert darüber hinaus, dass die Konfliktparteien unverzüglich alle Militäraktionen und Gewaltakte einstellen und Menschenrechte und humanitäre Gesetze achten.

Die Resolution wurde ohne Gegenstimmen angenommen. 38 Abgeordnete der Regierungsparteien und der Opposition stimmten mit Ja, 13 Mitglieder der Unabhängigkeitspartei enthielten sich der Stimme.

Össur Skarphéðisson befürwortet die breite Unterstützung durch das Parlament für die palästinensische Sache. „Island ist das erste westeuropäische Land, das diesen Schritt unternimmt“, sagte er laut ruv.is.

Er hoffe, dies werde ein Beispiel für andere Staaten. Er habe nun die Unterstützung des Parlamentes, Palästina formell anzuerkennen, wolle sich zuvor aber noch mit anderen nordischen Ländern abstimmen.

Die sozialdemokratische Parlamentsabgeordnete Amal Tamimi, die aus Palästina stammt, sagte, dies sei ein historischer Tag. Sie sei sehr stolz, an dieser Abstimmung teilnehmen zu können.

Wie Fréttablaðið mitteilte, waren eine Anzahl von Beobachtern bei der Parlamentsabstimmung anwesend, darunter Palästinenser, die applaudierten, als das Resultat feststand.

Der Text der Resolution lautet:

„Alþingi beschließt, die Regierung mit der Anerkennung Palästinas als ein unabhängiger und souveräner Staat in den Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967 zu betrauen.

Alþingi ermahnt Israelis und Palästinenser, sich mit Hilfe von Friedensvereinbarungen, einschließlich der gegenseitigen Anerkennung des Staates Israel und des Staates Palästina, auf der Grundlage von internationalem Recht und der Resolutionen der Vereinten Nationen auszusöhnen.

Alþingi bekräftigt nochmals, dass die PLO, die Palästinensische Befreiungsfront, der rechtmäßige Vertreter des palästinensischen Volkes ist, und erinnert auch an das immer wieder mit UN-Resolutionen bestätigte Recht der palästinensischen Flüchtlinge auf Rückkehr in ihre früheren Heimstätten.

Alþingi fordert, dass die Konfliktparteien im arabisch-israelischen Konflikt Krieg und Gewaltakte unverzüglich einstellen und Menschenrechte und humanitäre Gesetze respektieren.“

Hier lesen Sie mehr über Islands Unterstützung für Palästina.

bv

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