Icesave-Volksabstimmung: 60 Prozent sagen Nein Skip to content

Icesave-Volksabstimmung: 60 Prozent sagen Nein

Fast 60 Prozent der Isländischen Wähler entschieden sich in der gestrigen Volksabstimmung, gegen das neue Icesave-Gesetz zu stimmen. In allen Wahlbezirken stimmte die Mehrheit mit „nein”, auch im Wahlbezirk Reykjavík Süd, wo die ersten Zahlen vermuten liessen, es könne der einzige Wahlkreis sein, in dem die Mehrheit mit „ja” stimme.

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Die Proteste in 2008/. Copyright: Icelandic Photo Agency.

Dies sind die Endergebnisse, veröffentlicht bei ruv.is:

Reykjavík Nord: 46,7 Prozent stimmten mit „ja”, 53,3 Prozent mit „nein”. Die Wahlbeteiligung betrug 73,2 Prozent.

Reykjavík Süd: 45,7 Prozent stimmten mit „ja”, 54,3 Prozent mit „nein”. Die Wahlbeteiligung betrug 75,3 Prozent.

Südwesten: 41,6 Prozent stimmten mit „ja”, 58,4 Prozent mit „nein”. Die Wahlbeteiligung betrug 77,8 Prozent.

Süden: 27,1 Prozent stimmten mit „ja”, 72,9 Prozent mit „nein”. Die Wahlbeteiligung betrug 75,5 Prozent.

Nordwesten: 37,4 Prozent stimmten mit „ja”, 62,6 Prozent mit „nein”.

Nordosten: 37,8 Prozent stimmten mit „ja”, 62,2 Prozent mit „nein”. Die Wahlbeteiligung betrug 73,2 Prozent.

Wirtschaftsminister Árni Páll Árnason sagte gestern gegenüber RÚV, er werde das EFTA-Gericht kontaktieren, um zu besprechen, wie es nach dem Wochenende weitergehen könne.

Nach dieser zweiten Ablehnung eines Icesave-Gesetzes per Volksabstimmung (das erste Mal war im März 2010), wird es keine weiteren Gespräche mit den Regierungen von Grossbritannien und den Niederlanden geben; die Angelegenheit wird vor Gericht gehen.

Das Icesave-Gesetz, das Anfang des Jahres vom Parlament verabschiedet wurde, der Staatspräsident allerdings eine Volksabstimmung anberaumte, wurde erarbeitet, nachdem zwischen den drei Ländern eine Einigung hinsichtlich der Konditionen zur Rückzahlung der Kredite erzielt worden war, die die beiden Staaten Island gewähren, um die Anleger von Icesave, einer Filiale der isländischen Bank Landsbanki, in ihren jeweiligen Ländern zu entschädigen.

Hier lesen Sie mehr über Icesave.

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