Icesave-Referendum wird möglicherweise vertagt Skip to content

Icesave-Referendum wird möglicherweise vertagt

Einige Mitglieder der Regierungsparteien haben den Vorschlag unterbreitet, die Volksbefragung zu Icesave, die am 6. März stattfinden soll, zu vertagen. Als Grund nennen sie die Verspätung des Untersuchungsberichts des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Zusammenbruch der Banken.

Sozialdemokratische und Links-Grüne Abgeordnete begründen dies damit, dass es wichtig sei, dass Parlament und Isländischer Nation genügend Zeit zur Verfügung stehen sollte, den Bericht in Ruhe zu lesen, bevor es an die Abstimmung geht, berichtet Fréttabladid.

Das Thema wurde während einer Versammlung der sozialdemokratischen Fraktion am Montag besprochen. Der Fraktionsvorsitzende Björgvin G. Sigurdsson sagte, es sei unmöglich, dass nur wenige Tage zwischen der Veröffentlichung des Berichts und dem Referendum lägen.

Der Bereicht könnte Informationen enthalten, die die Leute vielleicht gern in ihre Entscheidung mit einbeziehen würden, begründete Sigurdsson.

Es wäre am besten, der Untersuchungsausschuss würde ein genaues Datum nennen, wann der Bericht veröffentlicht wird. Ein neuer Termin für die Abstimmung sollte danach festgelegt werden, fügte er hinzu.

Björn Valur Gíslason, Abgeordneter der Lins-Grünen, stimmt dem zu.

Oppositionsmitglieder allerdings sprechen sich gegen eine Verlegung der Volksabstimmung aus.

„Es wäre das Beste, den Bericht abzuschliessen und die Ergebnisse rechtzeitig (vor der Volksabstimmung) zu veröffentlichen. Und das, was bis dahin nicht fertig ist, sollte danach abgeschlossen und als Nachtrag publiziert werden”, sagte Sigmundur Davíd Gunnlaugsson, Vorsitzender der Fortschrittspartei.

Lesen sie hier mehr zu Icesave.

Übersetzung: Gabriele Schneider.

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