Hunderte wollen ins konstitutionelle Parlament Skip to content

Hunderte wollen ins konstitutionelle Parlament

Um die 500 Menschen haben vor Ablauf der Meldefrist am Montag ihre Kandidatur für das konstitutionelle Parlament abgegeben, welches die Verfassung Islands überprüfen soll. Diese Beteiligung ist weitaus höher als erwartet.

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Das Parlamentgebaude. Foto: Páll Stefánsson.

Die Vorsitzende des Parlamentsausschusses Gudrún Pétursdóttir sagte im isländischen TV-Magazin Kastljós dass sie von der hohen Anzahl an Kandidaten sehr überrascht sei.

„Ich war sprachlos, als sich gegen Mittag herausstellte, dass es 500 Kandidaten sind,“ sagte sie. Sie habe mit 100 bis 200 Kandidaten gerechnet.

Nach Angaben von ruv.is hatten die Leute ihre Anmeldungen in buchstäblich letzter Minute online übermittelt, wodurch der Mailserver der Annahmestelle zusammengebrochen war.

Der Vorsitzende der nationalen Anmeldestelle Ástrádur Haraldsson sagte, auf so einen Ansturm seien sie nicht vorbereitet gewesen.

Es sei einzigartig, dass die Isländer aus solch einer grossen Gruppe Kandidaten auswählen können. Die Überprüfung der Kandidaturen dauere nun länger als erwartet und das Informationsheft des Justizministeriums zu den Kandidaten wird ein dickes Buch werden.

Drei Tage sind vorgesehen, um die Kandidaturen zu überprüfen. Jeder einzelne Kandidat und seine Anhänger (30-50) müssen überprüft werden, ob sie nicht als Unterstützer für mehrere Kandidaten registriert sind.

Vor Montag nächster Woche wird man keine Aussage treffen können, wie viele Kandidaten tatsächlich gemeldet sind.

Um zu vermeiden dass die Liste der Kandidaten so lang wie ein Tischtuch wird, werden nicht alle Namen auf den Wahlzettel geschrieben, wie Pétursdóttir in Kastljós erklärte.

Jeder Kandidat bekommt eine laufende Nummer die man im Informationsheft, das vom Justizministeriums gedruckt wird, sehen kann. Das Heft wird jedem Haushalt im Land zugestellt.

Die Wähler werden dann ihren Favoriten auswählen und die Nummer notieren. Der Wahlzettel hat 25 Zeilen wo die Wähler die Nummern ihrer präferierten Kandidaten eintragen können, in der Reihenfolge ihrer Vorliebe. Jeder Wähler kann 25 Kandidaten auswählen, muss es jedoch nicht.

Die Kandidaten werden dann nach den Mehrheitsergebnissen auf den Wahlzetteln ausgewählt. Die Wahlzettel werden eingescannt und elektronisch weiterverwertet. Um Irrtümer auszuschliessen, werden Ziffern wie 1 oder 7, die zu Verwechslungen führen können, vermieden.

Mindestens 25 und höchstens 31 Kandidaten werden dann in das konstitutionelle Parlament gewählt, welches im Februar 2011 zusammentrifft und für zwei bis vier Monate tagen soll. Die Wahl der Kandidaten selbst wird am 27 November stattfinden.

Vom 6.-7- November wird in Vorbereitung auf das konstitutionelle Parlament eine Nationalversammlung abgehalten werden.

Eintausend isländische Bürger, welche durch einer Zufallsmethode Einladungen erhalten haben, werden sich versammeln, um die isländische konstitutionelle Verfassung zu diskutieren und Vorschläge und Änderungen zu besprechen. Die Vorschläge werden dann von dem in 2011 gewählten konstitutionellen Parlament aufgenommen.

Wenn das neue konstitutionelle Parlament dann eine Verfassung erarbeitet hat, wird es diese als Gesetzesvorschlag an das Althing übermitteln. Nach den Regeln der derzeitigen Verfassung muss dieser Vorschlag vom Parlamenten zweimal angenommen werden.

Die Schaffung eines konstitutionellen Parlaments ist ein historischer Augenblick für Island. Die derzeitige Verfassung stammt aus dem Jahr 1944, als Island von Dänemark unabhängig wurde. Sie ist bisher nie im ganzen auf den Prüfstand gestellt worden, obwohl Einzelaspekte wie Menschenrechte revidiert wurden.

Lesen Sie hier mehr über das konstuitutionelle Parlament.

Übersetzung: Dagmar Trodler.

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