Finanzminister zufrieden mit Skandinavienreise Skip to content

Finanzminister zufrieden mit Skandinavienreise

Der isländische Finanzminister Steingrímur J. Sigfússon war vergangenes Wochenende nach Skandinavien gereist, um die Auswirkungen des Icesave Referendums auf die Kreditvergaben an Island mit seinen Kollegen zu besprechen.

Finanzminister Steingrímur J. Sigfússon. Foto: Páll Kjartansson.

„Die Reise war sehr nützlich. Ich war sehr zufrieden mit dem Empfang in Norwegen,“ sagte Sigfússon dem Fréttabladid. Er habe mit drei norwegischen Ministern gesprochen. Alle drei befürworteten eine Kreditvergabe an Island zum frühestmöglichen Termin.

„Auch mein Treffen mit dem dänischen Finanzminister war gut. Er wirkte verständnisvoll und positiv, obwohl seine Begleiter sich eher zurückhaltend gaben,“ sagte Sigfússon.

Die politische Führung der skandinavischen Länder plant für diese Woche weitere Treffen um die Angelegenheit zu diskutieren und zu einem Abschluss zu bringen.

Sigfússon sagte dem Fréttabladid, dass die isländische Regierung den Regierungen von Grossbritannien und den Niederlanden keinen unabhängigen Mediator für die Verhandlungen vorgeschlagen habe.

Das war von der norwegisch-französischen Korruptionsermittlerin Eva Joly angedacht worden, die dem Büro des isländischen Sonderstaatsanwalt zur Seite steht. Im Zusammenhang mit einer internationalen Mediation war auch der Name des ehemaligen deutschen Aussenministers und Vizekanzlers Joschka Fischer gefallen.

Nach Sigfússons Ansicht ist eine Wiederaufnahme der Verhandlungen unrealistisch, weil die isländischen Verhandlungspartner keine grosse Bereitschaft zeigten. Dies könne sich natürlich ändern.

Die isländische Verfassung drücke sich jedoch unmissverständlich aus – durch ein Veto des Präsidenten komme es zu einem Referendum. „Wir müssten schon sehr gute und gewichtige Gründe haben, um diesen in Gang gesetzten Prozess abzubrechen.“

Der französische Ökonom und Politiker Alain Lipietz, Mitglied des Europäischen Parlaments und schriftführend beteiligt an der europäischen Direktive zu Icesave, sagte gestern im politischen Chat-Kanal von RÚV, Silfur Egils, dass der isländische Staat nicht haftbar gemacht werden dürfe für die Fehler von privaten Unternehmen.

Das linksgrüne Parlamentsmitglied Björn Valur Gíslason sagte dem Fréttabladid, Lipietz habe wohl einige massgebliche Fakten in der Icesave-Debatte missverstanden.

Er spreche zum Beispiel immer wieder von Icesave als Landsbankis Tochtergesellschaft, dabei war es eine Zweigstelle – weswegen der isländische Garantiefond zur Rückzahlung der Gelder verpflichtet ist.

Klicken Sie hier um mehr über Icesave zu lesen.

Übersetzung: Dagmar Trodler.

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