EU-Beitritt für Island steht diesen Monat zur Debatte Skip to content

EU-Beitritt für Island steht diesen Monat zur Debatte

Die Europäische Kommission wird diesen Monat über den isländischen Antrag für eine EU-Mitgliedschaft diskutieren. Wenn der Antrag ein positives Echo erfährt, wird er in einem EU-Treffen im März besprochen werden.

Foto von Thingvellir: Páll Stefánsson.

Das bestätigte nach einem Bericht von mbl.is die isländische Premierministerin Jóhanna Sigurdardóttir gestern nach einem Treffen mit dem Präsidenten der europäischen Kommission, José Manuel Barroso und dem Kommissar für Europäische Erweiterung, Olli Rehn, in Brüssel.

Sigurdardóttir sagte, dass eine Reihe von Themen besprochen worden seien und bezeichnete das Treffen als positiv.

„Ich habe den Icesave-Fall sehr detailliert besprochen und auch zum Ausdruck gebracht, wieviele Isländer glauben dass wir ein Opfer von fehlerhaften Gesetzen sind und dass die Schuldenlast ungleich unter den Ländern aufgeteilt ist,“ sagte die Premierministerin.

„Ich habe erklärt, welche Auswirkungen diese Schuldenlast auf die nationale Zahlungsfähigkeit haben wird und welchen generellen Einfluss sie auf Haushalte und Arbeitsmarkt nehmen wird. Ich glaube, dass es sehr gut war, dass wir über diese Dinge so intensiv gesprochen haben. Zweck dieser Reise war es, Verständnis für unsere Lage zu wecken, und ich denke, wir sind erfolgreich gewesen.“

Auf die Frage, ob Island durch die EU-Intervention nun bessere Konditionen für die Icesave Kreditrückzahlungen bekommen wird, antwortete die Premierministerin: „Ich habe das während des Treffens erwähnt, aber es wurden keine Entscheidungen gefällt. Wir werden sehen was passiert.“

Die Verschiebung der Überprüfung des isländischen Stabilitätsprogramms durch den Internationalen Währungsfond ist ebenfalls diskutiert worden.

„Ich habe während des Treffens zum Ausdruck gebracht, dass es inakzeptabel ist, dass die Überprüfung des Stabilitätsprogramms durch den IWF mit einem thematisch nicht verwandten Thema wie Icesave oder gar einer EU-Mitgliedschaft verknüpft wird. Barroso versicherte mir, dass die EU damit nichts zu tun habe.“ sagte Sigurdardóttir.

Klicken Sie hier um mehr über Icesave zu lesen und hier um mehr über die EU zu lesen.

Übersetzung: Dagmar Trodler.

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