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Abgeordneter will Volksabstimmung zu NATO-Mitgliedschaft

Ögmundur Jónasson, Parlaments-Abgeordneter für die Links-Grünen, hat vor, einen Antrag auf Volksabstimmung zu Islands Mitgliedschaft in der NATO zu stellen, wenn das Parlament nach der Sommerpause wieder zusammentritt, berichtet visir.is.

Ögmundur sprach gestern mit dem Radiosender Bylgjan. „Ich habe in den vergangenen Jahren häufig erklärt, die NATO sei keine zu den Isländern passende Partnerschaft“, sagte er. Laut Ögmundur habe sich das Bündnis gewandelt … als der Grundgedanke der NATO, ein Angriff auf ein Land bedeute auch einen Angriff auf andere Länder, aufgegeben wurde.

„Island sollte in diesem Kontext nicht Stellung beziehen“, meinte er, und fügte an, dass Äußerungen der aktuellen Regierung zu außenpolitischen Fragen besonders riskant seien, beispielsweise im Falle der Ukraine.

Ögmundur ist der Ansicht, Island solle auf internationaler Ebene nicht neutral sein, sondern Außenpolitik lieber nach eigenen Bedingungen machen.

Er erklärte, er würde es vorziehen, das Geld, das derzeit an die NATO geht, den Vereinten Nationen zukommen zu lassen.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen äußerte kürzlich bei einem Besuch in Island, dieses Land spiele innerhalb der NATO eine „entscheidende“ Rolle. „In diesen unberechenbaren Zeiten brauchen wir die NATO mehr als je zuvor. Ich zähle auf Islands Unterstützung, wir machen das Bündnis noch fitter, schneller und flexibler“, sagte er.

Während seines Aufenthalts in Island traf Rasmussen zu Einzelgesprächen mit Premierminister Sigmundur Davíð Gunnlaugsson und Außenminister Gunnar Bragi Sveinsson zusammen.

Der Hauptgrund für Rasmussens Besuch war, Pläne für den NATO-Gipfel zu besprechen, der diesen Monat in Wales stattfinden wird, und der sich vor allem auf die Veränderungen konzentrieren soll, die seit Russlands Einmarsch auf der Krim Anfang des Jahres entstanden sind.

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