Hvalur-Chef verteidigt misslungenen Tötungsfall

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In einem Interview mit dem Abendmagazin Kastljós hat Hvalur-Geschäftsführer Kristján Loftsson einen Vorfall verteidigt, der in der vergangenen Woche zur Stillegung eines seiner beiden Walfangschiffe geführt hatte. Kristján zufolge trug ein mechanisches Versagen Schuld an dem Fehlschuss. Gleichzeitig warf er der Veterinäraufsichtsbehörde (MAST) fehlende Erfahrung und Fehler in der Vorgehensweise vor.

Der Vorfall am 7. September war durch einen Haken verursacht worden, der sich in der Seilwinde verfangen hatte. Dadurch sei der harpunierte Wal am Leben geblieben und habe an den Haken gehangen, und die Besatzung habe weder den Wal heranziehen noch den Haken lösen können. Man habe die Situation nicht anders lösen können, so Kristján. Der angeschossene Wal hatte 30 Minuten mit dem Tod gekämpft, bevor der zweite Schuss zu seinem Tode führte.
Kristján kritisierte auch das Video, das der Aufsichtsführende der Fischereibehörde im Auftrag von MAST von der Jagd aufgenommen hatte. Der Vorfall sei mit Zoom aufgenommen worden, was die tatsächliche Entfernung zwischen Wal und Schiff verfälscht habe. Der Wal sei für eine sofortige Tötung viel zu weit weg gewesen, womit die im Video zu sehenden Aktivitäten nicht die Realtität wiedergäben. Der ganze Vorfall sei falsch interpretiert worden und diene dazu, die gesamte Fischereibranche rufzuschädigen.

Seiner Ansicht nach fehle es bei MAST an Personen mit einem breiten Verständnis für die Fischerei, und das Kollegium bei MAST bestehe  sicher zu 70% aus Büroangestellten und Veterinären und sei eine “Stempelelite”. Ausserdem habe MAST vor der Enscheidung, das Walfangschiff stillzulegen, keine Rücksprache mit der Fischereibehörde gehalten und damit die eigene Regeln missachtet.
Der Vorfall sein ein Unfall gewesen, und überall könnten solche Unglücksfälle passieren. Wenn man mit einem anderen Auto zusammenstosse, verliere man doch auch nicht seinen Führerschein auf Lebenszeit, findet Islands einziger Waljäger.

Auf die Frage, wie er die Chancen für eine Aufhebung des Jagdverbotes für die Hvalur 8 einschätze antwortete Kristján Loftsson, er habe keine Lust, in die Gehirne von MAST-Mitarbeitern hineinzuschauen. Und selbstverständlich werde er eine neue Jagdlizenz beantragen, sobald die alte ausläuft (zum Jahresende). Bislang habe sein Unternehmen 15 Wale erbeutet, das sind etwa 10% der diesjährigen Quote von 160 Finnwalen. Die werde man aber kaum ausschöpfen können. Er gab im Interview finanzielle Verluste zu, verweigerte jedoch die Nennung einer Summe.

Am Nachmittag berichtet Vísir, dass MAST dem Unternehmen in Aussicht gestellt habe, mit der Hvalur 8 wieder auf Jagd zu gehen, wenn zwei Bedingungen erfüllt würden:
Der Schütze müsse auf hoher See eine Schiessübung erfolgreich bestehen, um zu beweisen, dass er mit der Harpune umgehen kann. Ausserdem müssen die Verfahrensregeln unter Berücksichtigung der Einwände beider Regulierungsbehörden, Fischereibehörde und MAST, aktualisiert werden. Die Änderungen sollen von beiden Behörden genehmigt und den Besatzungen der beiden Walfangschiffe angemessen mitgeteilt werden.
Sobald diese Forderungen erfüllt sind, darf die Hvalur 8 wieder zur Jagd auslaufen.

 

Zwei Finnwale mit mehreren Harpunen im Leib angelandet

Der erste Wal der diesjährigen Jagdsaison, der am Morgen angelandet worden war, trug eine Harpune im oder am Kopf und eine weitere in der Seite. Kurz darauf lief die Hvalur 9 mit zwei Walen im Schlepptau ein, einer von ihnen wurde um die Mittagszeit angelandet und zeigte ebenfalls Wunden von zwei Harpunen, was bedeutet, dass auch dieses Tier nicht beim ersten Schuss verendet ist, berichtet Heimildin. Die Harpune hatte erneut geladen und abgeschossen werden müssen.

Jagdmethoden nicht gebessert
Der dritte Finnwal befindet sich noch im Wasser und wird erst angelandet, wenn die zwei anderen an Land zerteilt worden sind. Die Zerteilung passiert unter freiem Himmel, nachdem der ehemalige Fischereiminister dem Unternehmen Hvalur hf. seinerzeit eine verlängerte Ausnahmegenehmigung erteilt hatte, ansonsten hätte man nämlich wie alle anderen fleischverarbeitenden Betriebe eine Halle für die Schlachtung errichten müssen.
“Damit ist klar und für mich überhaupt nicht überraschend, dass sich die Jagdmethoden von Hvalur hf. in keinster Weise gebessert haben,” kommentierte Arne Feuerhahn, der Geschäftsführer der Meeresschutzorganisation Hard to Port, die den zweite Sommer in Folge die Geschehnisse in der Zerteilstation verfolgt und bildlich dokumentiert.

Bei Nebel und schlechtem Wetter gejagt
Die beiden Walfangschiffe hatte sich vorgestern auf den Weg in die Fanggründe gemacht, und “trotz dichten Nebels und sehr schlechtem Wetter”, so der Leiter der Walfangstation, sei die Jagd “gut verlaufen.” Schlechte Sicht erschwere hingegen die Jagd.
Fischereiministerin Svandís Svavarsdóttir hatte den Walfang zum 1. September hin wieder erlaubt, allerdings mit strengeren Regeln, die für mehr Tierwohl bei der Jagd sorgen sollen. Die neue Verordnung überprüft die Bedingungen, die bei der Jagd vorliegen müssen, und verlangt, dass „äußere Bedingungen“ so gestaltet sein müssen, dass „die Möglichkeit einer sofortigen Tötung besteht.” Dabei seien Wellenhöhe, Wetterbedingungen und Sichtverhältnisse zu berücksichtigen.
Den Beschreibungen des Stationsleiters zufolge waren die Sichtverhältnisse jedoch schlecht gewesen.
Die Aufsichtspersonen von Fischereibehörde und Veterinäraufsichtsbehörde (MAST) können der Verordnung zufolge verlangen, dass die Arbeitsweise verbessert wird, wenn die vorgenannten Voraussetzungen nicht erfüllt werden.

Vorfallbericht innerhalb von zwei Tagen
Die MAST-Fachtierärztin Þóra Jóhanna Jónasdóttir sagte Vísir gegenüber, das Unternehmen müsse bei einem Vorfall wie diesem spätestens zwei Arbeitstage nach Ende der Fahrt einen Vorfallbericht einreichen, in dem der Vorfall beschrieben und seine möglichen Ursachen analysiert werden müssen.
Anschließend beurteile die Behörde, ob Verbesserungen erforderlich seien, bevor Hvalur erneut auslaufen darf. Þóra weist darauf hin, dass das Tierschutzgesetz es erlaubt, den Jagdbetrieb einzuschränken oder einzustellen, sollten schwerwiegende Vorfälle oder wiederholte Verstöße vorliegen, oder wenn der Betreffende festgelegte Fristen nicht einhalte.

Diesjährige Fangquote liegt bei 161 Walen
In diesem Sommer darf Hvalur hf 161 Finnwale erlegen. Im letzten Jahr waren 148 Wale erlegt worden, die Jagdsaison hatte um die 100 Tage gedauert und war am 28. September zuende gegangen.
MAST hatte schwere Einwände gegen die Jagd erhoben, unter anderem weil viele der Wale mehrfach harpuniert worden waren, weil Sprengstoffladungen nicht detoniert waren und manche Tiere einen stundenlangen Todeskampf und schlimme Qualen erleiden mussten.

Die isländische Naturschutzorganisation hat am Mittag mit einem Brief an die Veterinäraufsichtsbehörde MAST einen sofortigen Stopp des Walfangs mit der Begründung gefordert, dass einer der Wale mindestens zweimal harpuniert wurde und der Walfang bei schlechten Wetterbedingungen stattgefunden hat.

 

Neue Walfangverordnung: Wichtigste Regeln gelten erst ab 18. September

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Einige der schärfsten Anforderungen in den neuen Walfangbestimmungen von Fischereiministerin Svandís Svavarsdóttir treten erst am 18. September in Kraft, berichtet Heimildin. An diesem Wochenende waren die Walfangschiffe nicht auf Jagd gegangen, denn das andauernde Tiefdruckgebiet brachte Sturm und hohen Seegang in den Fanggründen. Morgen soll es aber endlich losgehen. Im vergangenen Jahr war der letzte Finnwal am 28. September erlegt worden, eine 18 Meter lange Walkuh, die zweimal harpuniert werden musste, bevor sie verendete.

Erfahrung in Augen der Fischereibehörde
Die neue Verordnung soll den Tod der Wale wenn schon nicht unbedingt schneller gestalten, so doch zumindest aber transparenter, denn jeder einzelne Handgriff der Schützen ist in einem speziellen Logbuch zu dokumentieren. Teile von Paragraph 8 und 9 treten allerdings erst am 18. September 2023 in Kraft.
Der erste Teil von im Paragraph 8 behandelte Abschnitt zu Training, Ausbildung und Eignung der Schützen an Bord der Walfangschiffe ist bereits gültig. Mindestens drei Personen aus der Besatzung müssen der neuen Bestimmung nach Erfahrung in der Jagd auf Wale vorweisen können – mindestens sechs Monate innerhalb der letzte fünf Jahre. Von dieser Vorgabe könne in dringenden Fällen jedoch abgewichen werden, etwa wenn ein Besatzungsmitglied seine Fähigkeiten und sein Wissen in den Augen der Fischereibehörde bereits gezeigt habe.
An Bord der Hvalur-Schiffe befinden sich also möglicherweise Schützen, die in den letzten fünf Jahren weniger als sechs Monate lang Wale mit Sprengladungen beschossen haben.

Bis 18. September keine Dokumentation nötig
Teil zwei des Paragraphen tritt erst in zwei Wochen in Kraft: “Ein Schütze, der die Tiere jagt und tötet, muss einen Kursus absolviert haben, in welchem die Handhabung von Harpune und Sprengladung gelehrt wird, sowie die Tötungsmethoden beim Walfang. Der Schütze muss auch einen von der Aufsichtsbehörde anerkannten Kursus absolviert haben, bei dem mindestens die Biologie der Wale, darunter auch Verhalten, Schmerzempfinden und Stress, sowie Ökologie im Hinblick auf den Wal behandelt wurde, ausserdem die geltenden Bestimmungen zum Walfang.”

Auch Paragraph 9, in dem es um Qualitätskontrolle und Dokumentierung der Jagden geht, tritt erst am 18. September in Kraft. Demnach muss der Lizenzinhaber (Hvalur hf) zwingend das oben erwähnte Logbuch führen, welches Aufsichtspersonen und Ministerium zugänglich ist. Darin muss unter anderem verzeichnet sein, auf welche Weise man sichergestellt hat, dass einer Walkuh kein Kalb folgte, wie man die Länge eines zum Beschuss anvisierten Wales feststellt und wie man den Wiederholungsschuss vorbereitet hat. Damit soll sichergestellt werden, dass der Wal so schnell und schmerzlos wie möglich getötet wird und dass Verstümmelungen und Qualen vermieden werden, heisst es im Paragraphen.
Wenn die Voraussetzungen nicht eingehalten werden, kann die Aufsichtsperson verlangen, dass die Vorgehensweise verbessert wird.
Bis zum 18. September muss Hvalur hf also nicht dokumentieren, ob und wie etwa man ein Kalb ausfindig gemacht hat und wie der erneute Beschuss eines verletzten Wales vorgenommen wird.

Galgenfrist für Tierschutzverstösse
“Ich verstehe nicht, warum da eine Galgenfrist für Bestimmungen gewährt wird, die das Ministerium für diese Tätigkeit notwendig hält, um sicherzustellen, dass sie dem Rahmen entspricht, der dort gezeichnet wird,” kritisierte Katrín Oddsdóttir, die Anwältin des Naturschutzbundes. “Ich sage das mal ganz offen heraus, ich finde diese Frist einfach unglaublich. Das ist sehr sehr seltsam, ein Rahmenwerk zu erstellen, und dann gleich wieder einen Rabatt zu geben, was die Zeit angeht. Entweder braucht man diese Regeln, damit die Jagd korrekt abläuft, oder nicht.”

In den neuen Bestimmungen finden sich allerhand Voraussetzungen, manche sind neu, andere galten bereits letzten Sommer und sind rausgefallen.
Unter anderem muss Hvalur hf. der Aufsichtsperson alle Vorfälle bei der Jagd “so schnell wie möglich” melden, mindestens aber innerhalb von zwei Tagen nach Ende der Fahrt. Diese Vorfälle sind besonders verzeichnet, etwa wenn ein erneuter Schuss notwendig wird, und so war es in der letzten Saison schon gewesen.
Ebenfalls zu melden ist es wenn die Sprengladung im Wal nicht eplodiert, oder wenn sie nicht das anvisierte Ziel trifft, wenn der Verdacht besteht dass der Walkuh ein Kalb folgt, oder wenn ein beschossenes Tier “entkommt oder verloren wird.”
Ganz neu im Regelwerk ist die Vorgabe, dass die Jagd bei Tageslicht stattzufinden hat, und dass der Schütze verpflichtet ist, sicherzustellen dass keine Walkuh mit Kalb beschossen wird.

Weiter Dokumentierung, obwohl Gesetzverstoss bestätigt ist
Auch weiterhin wird die Veterinäraufsichtsbehörde MAST per Videodokumentation die Aufsicht über den Walfang führen, damit gewährleistet wird, dass die Jagd im Rahmen des Gesetzes stattfindet.
Katrín Oddsdóttir kann nur mit dem Kopf schütteln. “Wir wissen doch, dass sowohl der Aufsichtsbericht von MAST über den Walfang im letzten Jahr als auch der Bericht des Fachrats für Tierwohl zu dem Ergebnis kamen, dass diese Jagd nicht im Einklang mit diesem Gesetz ablaufen kann,” sagt sie.
Die von der Ministerin eingesetzte Arbeitsgruppe sollte Möglichkeiten prüfen, um die “Abweichungen” bei der Jagd zu verringern. Katrín zufolge hat sie “in keinster Weise versucht, dieses Problem anzusprechen.” Svandís verwies auf den Bericht ihrer Arbeitsgruppe, als sie das Walfangverbot gestern aufhob.
“Ich finde, die Bestimmung sagt ganz deutlich: Die Jagd darf durchgeführt werden, aber es ist klar dass sie nicht durchgeführt werden kann.” Sie sehe nicht, wie MAST sicherstellen soll, dass die Jagd im Einklang mit dem Tierschutzgesetz verläuft, wenn die gleiche Aufsichtsbehörde zuvor angegeben hatte, dass diese Gesetze nicht standhalten, “mal abgesehen von irgendwelchen Sprengladungen und anderen Dingen.”

Politische Posse, sagen Piraten
Die Fraktionsvorsitzende der Piratenpartei, Þorhildur Sunna Ævarsdóttir, bezeichnete es Vísir gegenüber als “politisches Possenspiel”, zu behaupten, man habe die Anforderungen verschärft, wenn das für etwa die Hälfte der Jagdsaison, die Hvalur zur Verfügung stehe, gar nicht gelte. Ihre Partei möchte das Parlament noch vor Beginn der offiziellen Wintersaison zusammenrufen, um neben anderen dringenden Angelegenheiten auch den Walfang im Plenum zu besprechen, doch das Interesse der Regierungskoalition, so Þorhildur Sunna, sei leider herzlich gering.

 

Walfang in Island wieder erlaubt, aber mit strengen Regeln

whaling Hvalur hf

Die kommerzielle Jagd auf Wale wird in Island wieder erlaubt. Allerdings muss das einzige Walfangunternehmen, Hvalur hf, dabei strengere Bestimmungen befolgen und sich noch mehr Überwachung gefallen lassen. Die Entscheidung war am Vormittag von Ministerin Svandís Svavarsdóttir nach einer Kabinettssitzung in Egilsstaðir verkündet worden. Am 20. Juni hatte Svandís ein zeitlich befristetes Jagdverbot erteilt, einen Tag bevor die alljährliche Jagdsaison hatte losgehen sollen.

Bestimmungen von 2022 reichten nicht aus
Im vergangenen Jahr hatte die Ministerin bereits die Bestimmungen verschärft, nachdem kritisches Bildmaterial von Aktivisten eingegangen war.  Sie entschied, dass es künftig der Veterinäraufsichtsbehörde MAST in Zusammenarbeit mit der Fischereibehörde obliegt, während der restlichen Jagdsaison 2022 an Bord der Walfangschiffe Bildmaterial zu sammeln und einen Abschlussbericht anzufertigen. In den später veröffentlichten Videos war zu sehen, dass die Wale bis zu viermal beschossen werden mussten, manche brauchten zwei Stunden, bis sie endlich tot waren, ein Wal quälte sich mehrere Stunden. Es wurden auch tragende Walkühe erlegt, eine Walkuh musste fünf Stunden lang verfolgt werden, weil sie mit der Harpune im Leib zu entkommen versuchte.

Der Fachrat für Tierwohl fand heraus, dass die Jagd- und Tötungsmethoden nicht mit den isländischen Bestimmungen zum Tierwohl in Einklang zu bringen sind, und der Bericht einer von der Ministerin im Juni diesen Jahres eingesetzten Arbeitsgruppe schlug nun Wege vor, die Zahl der „Abweichungen“ während der Jagdsaison zu senken. Die Arbeitsgruppe übermittelte ihren Bericht am 28. August und endete das Papier mit den Worten, es gebe „Möglichkeiten für Änderungen der Jagdmethode, die dazu beitragen können, die Zahl der Abweichungen bei der Jagd zu verringern und dadurch das Tierwohl zu erhöhen,“ wie es in einer Notiz des Ministeriums heisst.
„Die neue Walfangbestimmung wird daher detaillierte und strengere Anforderungen für die Jagdausrüstung, die Jagdmethode und vermehrte Aufsicht beinhalten“, so die Regierungsnotiz. Die Anforderungen beziehen sich auf Training, Ausbildung, Jagdausrüstung und Jagdmethoden“. Die Bestimmung gestattet nicht die Verwendung von Stromstössen während der Tötung der Beute, weil „verschiedene Fragen unbeantwortet bleiben in Bezug auf die mögliche Effektivität und auf die Auswirkung des Stromstosses während der Tötung.“, schreiben die Experten der Arbeitsgruppe. MAST und die Fischereibehörde tragen auch weiterhin die Verantwortung für die Aufsicht beim Walfang und müssen gegen Ende der Jagdsaison einen Bericht an das Ministerium übersenden..

Strenge Bestimmungen rund um Jagd und Schützen
Am Nachmittag sind die neuen Bestimmungen veröffentlicht worden. Demnach darf unter anderem nur noch bei Tageslicht gejagt werden, und die Harpune nur abgefeuert werden, wenn sichergestellt werden kann, dass der Schuss tödlich endet.  Sprengladungen ohne Leine dürfen nicht abgefeuert werden, die Schussentfernung darf nicht mehr als 25 Meter betragen, ausserdem muss ein bestimmter Schusswinkel eingehalten werden. Die Jagd auf Walkühe mit Kalb ist verboten, zudem dürfen anvisierte Wale eine vorgegebene Körperlänge nicht unterschreiten. Jeder Wal muss so rasch wie möglich getötet werden, um so wenig Qualen wie möglich zu erleiden. Der Schütze muss einen Kursus in Walbiologie absolviert haben, in dem es auch um Schmerzempfinden und Stress der Wale, sowie um ihre Stellung im Ökosystem gehen muss.
Diese und zahlreiche andere Vorgaben sind nicht nur einzuhalten, sondern auch im Logbuch einer jeden Fangfahrt in allen Einzelheiten zu dokumentieren. In den Jahren 2014, 2015 und 2018 hatten die Kapitäne der Walfangschiffe keine Logbücher über ihre Aktivitäten abgeliefert, doch trotz mehrerer Anzeigen war vom damaligen zuständigen Minister Kristján Þór Júlíusson keine Konsequenz gezogen worden.

Waljäger schon seit gestern in den Jagdgründen
Hvalur-Chef Kristján Loftsson befindet sich bereits seit gestern in den Jagdgründen und darf heute um Mitternacht den ersten Schuss abfeuern. Islands einziger Waljäger war sich seiner Sache offenbar sehr sicher gewesen, auch wenn er nicht besonders viel Zeit hat, um die veröffentlichten neuen Bestimmungen zu lesen und die verlangten Anforderungen für Training und Ausbildung seiner Mannschaft, sowie die neuen Jagdregeln umzusetzen.
Unklar ist, ob sich bereits eine behördliche Aufsichtsperson zu Dokumentationszwecken an Bord der Schiffe befindet.

Proteste und Gesetzentwurf zum Walfangverbot
In Reaktion auf die Entscheidung der Ministerin haben mehrere Tierschutzorganisationen eine Protestaktion für den Nachmittag angekündigt. Die Piratenpartei kündigte einen Gesetzentwurf zum Verbot des Walfangs an und verlangt, dass das isländische Parlament sich mit dem Walfang auch unter Umwelt- und Klimagesichtspunkten auseinandersetzt.
Der Ethikprofessor Henry Alexander Henrysson, der mit Sitz im Fachrat für Tierwohl an der Studie mitgearbeitet hatte, nach der es nicht möglich scheint, einen Wal auf humane Weise zu töten, zeigt sich ebenfalls unzufrieden mit der ministeriellen Entscheidung, berichtet Heimildin.  Anders als noch im Juni, so Henry, habe der Tierschutz jetzt keine Rolle mehr gespielt, als die Ministerin das Walfangverbot aufhob, denn mit den neuen Verordnungen sei es auch weiterhin nicht möglich, Wale auf humane Weise zu töten. Henry verlangt ausserdem, dass die Stromstossausrüstung von den Walfangschiffen entfernt werde, ein Anwendungsverbot von Stromstössen reiche nicht aus. Die Ministerin habe in der Zeit des Fangverbots sicher 100 Walen das Leben gerettet, für die verbleibende Zeit der Fangsaison könne man jetzt nur noch auf richtig schlechtes Wetter und hohen Wellengang hoffen.

Kontroverse bis in die Koalition hinein
Die kommerzielle Jagd auf Wale ist in Island in den vergangenen Jahren sehr kontrovers aufgenommen worden. Öffentliche Personen, Aktivisten und zuletzt auch internationale Prominente hatten die isländischen Behörden dazu aufgerufen, mit der umstrittenen Praktik endlich Schluss zu machen. Befürworter hatten mit dem wirtschaftlichen Wohlergehen der 150 Mitarbeiter argumentiert, die während der Saison weitaus mehr verdienen als andere in einem Jahr.
Im Februar 2022 hatte Ministerin Svandís Svavarsdóttir in einem Zeitungskommentar geschrieben, sie sehe nur wenig Berechtigung, den kommerziellen Walfang weiter zu betreiben, wenn die derzeit bestehende Lizenz für Hvalur hf. Ende des Jahres ausläuft.
Das heute auslaufende Walfangverbot hatte heftige Spannungen innerhalb der Reierungskoalition aus Linksgrünen, Unabhängigkeitspartei und Fortschrittspartei verursacht, einzelne Politiker hatten gar einen Misstrauensantrag gegen die Ministerin in Aussicht gestellt. Svandís hatte Vísir gegenüber angegeben, dass dies ihre Entscheidung nicht beeinflusst habe.

Walfangschiffe losgesegelt, Entscheidung über Walfang steht noch aus

Die Schiffe des Walfangunternehmens Hvalur hf. befinden sich seit heute Morgen auf dem Weg nach Süden, Südwesten und Westen, um für die Suche nach Walen bereit zu stehen, sobald der Monat August zuende ist. Dann nämlich endet die von der Ministerin für Fischerei, Landwirtschaft und Lebensmittel verhängte Zwangspause für die Jagd – es sei denn, Svandís Svavarsdóttir entscheidet vor Freitag dem 1. September, den Walfang auch weiterhin auszusetzen.

Im Juli hatte sie einen Tag vor Beginn der Jagdsaison entschieden, den Walfang auszusetzen, weil erst geklärt werden müsse, ob es möglich sei, Grosswale auf tierfreundliche Weise zu jagen und zu töten. Im Frühsommer waren im Auftrag des Ministeriums angefertigte Dokumentarvideos veröffentlicht worden, in denen zu sehen war, dass Wale bis zu viermal harpuniert werden mussten, manche hatten einen bis zu vierstündigen Todeskampf auszukämpfen, bevor sie verendeten. Ein von einer Harpune schwer verletzter Wal entkam und musste fünf Stunden lang verfolgt werden.
Der Fachrat für Tierwohl hatte in einem Gutachten verlangt, nach tierfreundlicheren Tötungsmöglichkeiten suchen zu lassen. Eine von der Ministerin eingesetzte Arbeitsgruppe hatte sich mit der Fragestellung im Sommer befasst.

Koalitionsfragen beeinflussen nicht die fachliche Entscheidung
Bis heute hat Ministerin Svandís Svavarsdóttir nicht entschieden, ob sie das Jagdverbot auf Grosswale weiter ausdehnt. Die Jagdlizenz des Unternehmens läuft ohnehin mit dieser Saison aus und müsste erneuert werden, doch Svandís hatte schon im Winter angedeutet, dass sie den kommerziellen Walfang nicht mehr für zeitgemäss hält.
Vísir gegenüber gab Svandís an, sie treffe ihre Entscheidung, sobald ihre Mitarbeiter den Bericht über die Tierschutzvorfälle beim Walfang ausgewertet hätten. Dieser von der Arbeitsgruppe angefertigte Bericht sei erst gestern eingegangen. Mit einem Memo sei in den nächsten 24 Stunden zu rechnen.

Svandís’ Entscheidung vom Juli, den Walfang auszusetzen, war auf starke Kritik bei den Koalitionspartnern von Unabhängigkeitspartei und Fortschrittspartei gestossen. Von Parteimitgliedern war zu hören, dass eine Ausweitung des Walfangverbotes schwerwiegende Auswirkungen auf die Zusammenarbeit der Regierungskoalition haben werde. Einige Politiker warfen ihr gar eine Verletzung des Verwaltungsrechtes vor, manche denken sogar über einen Misstrauensantrag gegen die Ministerin nach.
Svandís sagte, dies habe keinen Einfluss auf ihre Entscheidung. “Wie immer in dieser Angelegenheit und anderen Angelegenheiten gründe ich meine Entscheidungen auf fachliche Einschätzung, auf eine rechtliche Basis und auf gute Verwaltungsarbeit. Das werde ich wie schon zuvor auch jetzt tun,” gab die Ministerin an.

Es bleibt für die Wale also weiter spannend. Hvalur-Chef Kristján Loftsson jedenfalls ist schon mal aufs Meer gerudert und hat die Harpunen ausgepackt.
Sollte die Ministerin jedoch entscheiden, das Jagdverbot nicht weiter auszudehnen, ist es trotzdem eher unwahrscheinlich, dass Kristján schon am Wochenende tote Wale an Land zieht, denn die Wettervorhersage sieht ausgesprochen schlechtes Wetter und Sturm voraus.

Walfang: Jobverlust und Vorwürfe wegen Minister-Entscheidung

Páll Stefánsson. Whaling in Iceland, 2010

Auch an Tag zwei nach der Ministerentscheidung, den Walfang in Island bis zum 31. August auszusetzen, befinden sich grosse Teile der Seemannsbranche in Aufruhr. Vor allem im westisländischen Städtchen Akranes war die Empörung gross, dort veröffentlichte der Stadtrat eine Erklärung, in der kritisiert wurde, dass die Entscheidung unverhältnismässig sei, sowie schlechte Politik, weil erst entschieden wurde, um dann zu untersuchen. Überdies reiche die Meinung des Fachrates für Tierschutz nicht aus, um eine solch schicksalhafte Entscheidung zu rechtfertigen, die sich unmittelbar auf das Überleben vieler Haushalte auswirke. Auch die Stadt selbst ist betroffen, geht sie doch nun mehrerer Millionen ISK an Steuereinkünften verlustig. Der Stadtrat hat die Ministerin aufgefordert, ihre Entscheidung zurückzuziehen.
Wie gestern bekannt wurde, hatten durch das Aussetzen des Walfangs um die 200 Personen ihre Arbeit unerwartet verloren, darunter auch Leute, die eine Stellung extra gekündigt hatten, um das ausgesprochen lukrative Walschlachten über den Sommer auszuüben, sowie Studenten, die sich mit diesem Sommerjob ihr Studium finanzieren.  Heute Abend fand eine offene Sitzung von Bürgern, Gewerkschaft und Lokalpolitik statt, zu der auch Ministerin Svandís Svavarsdóttir angereist war.

Hvalur-Chef greift Minister und Fachrat an
Hvalur-Chef Kristján Loftsson hat bislang nur der konservativen Tageszeitung Morgunblaðið ein Interview gegeben, wo er angab, die Entscheidung sei wie ein Blitz aus heiterem Himmel gekommen. Er erhob Heimildin zufolge auch schwere Vorwürfe gegen die Ministerin für Fischerei, Landwirtschaft und Lebensmittel: „Was hier vor sich geht, ist, dass ein extremer Kommunist das Lebensmittelministerium kontrolliert und alles außer der Verstaatlichung zu hassen scheint.“

Auch der Fachrat für Tierschutz bekam sein Fett weg. Das Gremium hatte in seinem am 19. Juni veröffentlichten Bericht den Walfang so eingeschätzt, dass es nach heutiger Praktik und aktuellem Wissensstand nicht möglich sei, einen Grosswal im Einklang mit den Gesetzen zum Tierschutz zu töten. Auf diesen Bericht hatte die Ministerin ihre Entscheidung gegründet und verfügt, dass die diesjährige Walfangsaison statt Mitte Juni erst am 31. August beginne.  Der Zeitraum bis dahin solle genutzt werden, um Möglichkeiten zu finden, wie man Wale tierschutzgerecht jagen und töten kann.
Kristján bezeichnete den Bericht als „von Experten verfasst, die keine Erfahrung mit diesen Themen haben“. Er wirft dem Fachrat vor, die Sache noch weiter auf den Kopf zu stellen, und bezeichnete den Fachratsvorsitzenden Henry Alexander Henrysson vom Instituts für Ethik an der Universität Island als erklärten Gegner des Walfangs und daher für unfähig, in der Sache zu urteilen.

Fachrat sollte nur eine Frage beantworten
Henry Alexander weist die Vorwürfe zurück. Der Fachrat habe lediglich die Anfang Mai veröffentlichte Studie zu Überwachungsvideos aus der Walfangsaison 2022 samt damit in Zusammenhang stehende Daten sowie andere Daten zum Walfang prüfen sollen. Der Ministerin habe die Überwachungsstudie nämlich für eine Entscheidung nicht ausgereicht.
„Deshalb hat man den Fachrat gebeten, die Sache intensiv zu prüfen und eine einfache Frage zu beantworten: Ob es möglich ist, sicherzustellen, dass ein Wal auf tierschutzgerechte Art und Weise getötet werden kann,“ erklärt Henry Alexander. „Wir sind nach reiflicher Überlegung zu dem Ergebnis gekommen, nein, es ist nicht möglich, das sicherzustellen.“ Diese Antwort sei an die Veterinäraufsichtsbehörde MAST gegangen, und von da aus an die Ministerin. „Wir fällen keine Entscheidungen, und wir haben keine rechtliche Handhabe.“ betont der Ethiker.
Die Antwort des Fachrates sei gut begründet gewesen, ganz anders als die Debatte der letzten Tage, das Interview mit dem Hvalur-Chef sei da beispielhaft. „Er redet um etwas ganz anderes als unsere Argumentation, aber ich glaube, die sollte er sich eher mal genauer anschauen. In gewisser Weise finde ich, wenn er nach zwei Tagen mit nichts Besserem aufwartet, dann bestätigt er damit nur unser Ergebnis.“

Saisonstart war bis zuletzt ungewiss
Die Walfangsaison 2023 hatte zuletzt einem Kopf-an-Kopf-Rennen geähnelt. Nach Bekanntwerden der Überwachungsvideos, in denen zum Teil stundenlange Todeskämpfe von geschossenen Walen zu sehen waren, hatte die Ministerin angegeben, über keine gesetzliche Handhabe für einen Widerruf der Walfanglizenz zu verfügen. Stattdessen hatte sie die Überwachungsstudie an den Fachrat für Tierschutz weitergeleitet und um eine fachliche Einschätzung gebeten. Diese Einschätzung stand noch aus, selbst als Hvalur hf. in der vergangenen Woche unerwartet eine Betriebsgenehmigung für die Schlachtanlage im Hvalfjörður erhalten hatte, wo zuvor von den Gesundheitsbehörden schwerwiegende Mängel in Sachen Umweltschutz festgestellt worden waren.
Die von der Ministerin angeforderte Einschätzung des Fachrates für Tierschutz wurde am 19. Juni veröffentlicht – einen Tag bevor Kristján Loftsson unbeirrt mit seinen beiden Walfangschiffen in See stechen wollte.

 

Walfangsaison bis 31. August ausgesetzt

In diesem Sommer werden keine Finnwale gejagt, berichtet Vísir. Das hat die Ministerin für Landwirtschaft, Fischerei und Lebensmittel, Svandís Svavarsdóttir heute morgen entschieden. Eigentlich hätten die Walfangschiffe morgen früh in See stechen sollen, doch nun ist klar, dass die Jagdsaison frühestens am 1. September beginnt.

Im Mai 2023 war ein Überwachungsbericht der Veterinäraufsichtsbehörde MAST veröffentlicht worden, nach der die Tötung der erbeuteten Wale aus Sicht des Tierschutzgesetzes zu lange gedauert habe. Manche Wale hatten mehrfach harpuniert werden müssen, der Todeskampf hatte bis zu zwei Stunden gedauert. Nach Bekanntwerden der Videos hatte die Ministerin mehrfach angegeben, über keine rechtliche Handhabe zu verfügen, um den Walfang im Sommer auszusetzen.

Dann war der Fachrat für Tierwohl in seiner am 19. Juni veröffentlichten Bewertung zu dem Ergebnis gekommen, dass die für Grosswale angewandte Jagdmethode nicht mit dem Tierschutzgesetz in Einklang steht.

Im Lichte dieser Ergebnisse sei es notwendig, so die Ministerin, den Beginn der Waljagd so zu verschieben, damit ein Ermessensspielraum entstehe, um zu prüfen, ob sichergestellt werden kann, dass die Jagd im Einklang mit den Bestimmungen des Tierschutzgesetzes durchgeführt wird.
„Ich habe die Entscheidung getroffen, die Waljagd im Lichte der eindeutigen Meinung des Fachrats für Tierschutz vorübergehend auszusetzen,“ gab Svandís Svavarsdóttir an. „Die Bedingungen des Tierschutzgesetzes sind meiner Meinung nach nicht umgehbar, und wenn Regierung und Lizenznehmer die Tierschutzanforderungen nicht gewährleisten können, hat diese Aktivität keine Zukunft.“ steht in ihrer Erklärung auf der Webseite der Regierung zu lesen.

Das Ministerium wird in den kommenden Monaten mögliche Verbesserungen und die rechtlichen Voraussetzungen für weitere Beschränkungen der Jagd auf der Grundlage des Tierschutzgesetzes und des Walfangesetzes prüfen und dazu die Einschätzung von Experten und Lizenzinhabern einholen.
In diesem Jahr geht es auch darum, ob die mit dem Herbst auslaufende Jagdlizenz des einzigen in Island tätigen Walfangunternehmens Hvalur hf. generell verlängert werden kann. Svandís hatte im Winter in einem Kommentar im Morgunblaðið geschrieben, sie sehe im Walfang keine Zukunft.

Fachrat für Tierwohl sieht im Walfang Gesetzesverstoss

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Der Fachrat zum Tierwohl ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die Jagdmethoden, mit denen Grosswale erlegt werden, nicht mit dem Gesetz 55/2013 zum Tierwohl in Einklang stehen. Es sei nicht möglich, die Voraussetzungen zu erfüllen, die notwendig sind, um das Tierwohl beim Töten sicherzustellen, berichtet Vísir. Die Veterinäraufsichtsbehörde MAST hatte den Fachrat für Tierwohl am 22. Mai um eine Bewertung der Waljagd gebeten.  Der Fachrat gründet seine Ergebnisse auf dem Inspektionsbericht von MAST zum Tierwohl bei der Waljagd im Sommer 2022, sowie auf Gesprächen mit Fachleuten.

Fehler bei der Jagd nicht umstandsbedingt
In der Bewertung heisst es unter anderem, nach Einschätzung des Fachrates habe es in der Jagdsaison im Sommer 2022 in Island viele Fehler gegeben. Weder aus dem Bericht von MAST noch in den dazugehörigen Daten sei es für den Rat ersichtlich gewesen, dass die Fehler bei der beobachteten Jagd umständebedingt passiert seien.
„Den vorliegenden Daten nach zu urteilen, sowie Ergebnissen aus den Gesprächen mit Fachleuten ist der Rat der Ansicht, dass es bei der Jagd auf Grosswale nicht möglich ist, die Voraussetzungen zu erfüllen, die notwendig sind, um das Tierwohl beim Töten der Tiere sicherzustellen. Der Fachrat kommt zu dem Ergebnis dass die Tötungsart, die bei der Jagd auf Grosswale zur Anwendung kommt, nicht mit dem Gesetz 55/2013 zum Tierwohl in Einklang zu bringen ist,“ heisst es in der Bewertung.
Selbst wenn der Harpunenschuss die gewünschte Körperregion des Wales treffe, würden die Überwachungsvideos und andere Daten doch darauf hinweisen, dass es nicht möglich sei, damit eine rasche Bewusstlosigkeit oder den sofortigen Tod des Tieres herbeizuführen.

Blindschuss kann Muttertier oder tragende Kuh treffen
Es sei nicht ersichtlich, dass äussere Umstände wie Wetterlage, Wellenhöhe oder der Harpunenschütze eine letztendliche Auswirkung auf die Effektivtät dieser Jagdmethode hätten, und auch da habe es für das Nachladen der Harpune mindestens zehn Minuten und bis zu 22 Minuten zwischen den Schüssen gedauert.
Der Fachrat ist sich einig darüber, dass viele der bedingungslosen Voraussetzungen, die für die Jagd auf wilde Säugetiere erfüllt werden müssen, bei der Jagd auf Grosswale nicht erfüllt werden können.

Unter anderem sei es ja nicht möglich, vom Schiff aus das Geschlecht eines gestellten Wales zu ermitteln – ob man also im Begriff ist, einen Bullen, eine tragende Walkuh oder ein säugendes Muttertier zu erlegen. Die Überlebenschancen mutterloser Walkälber seien verschwindend gering. Die Jagd sei auch nicht möglich, ohne die Wale vorher verfolgt zu haben, was Stress und Angst auslöse, und eine Tötung sei nicht auf schnelle und schmerzlose Art möglich.

Experte: Keine Waffe kann einem Wal schnellen Tod bringen
Der Fachrat prüfte auch die Antwort des Walfangunternehmens auf den Überwachungsbericht von MAST. Hvalur kündigte unter anderem die Einführung neuer Jagdmethoden an. Der Fachrat beurteilte die Vorschläge des Unternehmens als unrealistisch. Die Verwendung von Strom bei der Tötung etwa sei kein Weg, dem Tier einen sicheren und schnellen Tod zu bringen.
Der Fachrat zitiert den Biologen Egil Ole Øen, der in einem Text für das Journal Ethnological Studies1 schrieb: “Eine empfindliche und lebenswichtige Region zu treffen ist wichtig für einen schnellen Tod. Keine Waffe, nicht einmal explosive Granaten, sind so wirksam, dass ein Wal sofort verendet, oder schnell verendet, ganz gleich, wo das Projektil den Körper trifft und wo die Explosion ausgelöst wird.“
Informationen unter anderem aus Norwegen, die besagen, dass ein Todeskampf, wie er bei der Jagd 2022 protokolliert worden war, nicht zwingend passieren müsse, beziehen sich nicht auf Grosswale sondern auf Zwergwale, die um ein Vielfaches kleiner sind als die von Hvalur hf. gejagten Finnwale. Ein Zwergwal bringt bis zu sieben Tonnen auf die Waage, ein Finnwal bis zu 70 Tonnen.
In Anbetracht der Grösse der Beute und der Umstände auf hoher See – der Wal befindet sich unter der Wasserfläche, das Schiff tanze auf der Wasseroberfläche, je nach Wetter mehr oder weniger – sei es kaum absehbar, dass die Jagd auf grosse Meeressäuger mit mehr Tierwohl durchzuführen sei.

Bauernverband: Resourcen für Lebensmittelproduktion schützen
Der Bewertung ist ein Beitrag des isländischen Bauernverbandes beigefügt, der zustimmt, dass die derzeitig angewandten Walfangmethoden nicht mit den Tierschutzgesetz vereinbar seien. Der Verband bezieht jedoch keine Stellung zum Walfang als solches, vielmehr hält er es für wichtig, die nachhaltige Nutzung von Ressourcen für die Lebensmittelproduktion zu schützen.
Der Vertreter des Bauernverbandes stellte in Frage, ob der Geltungsbereich des Tierschutzgesetzes eigentlich auch für Wale gedacht war, da für den Walfang ja besondere Gesetze gälten.

Für Mittwoch ist der Beginn der diesjährigen Jagdsaison vorgesehen. Nach Bekanntwerden der Bewertung hat die Antiwalfang-Organisation Hvalavinir für heute um 17 Uhr zu einem stillen Protest an der Anlegestelle der Walfängerschiffe aufgerufen.

Walfang: Jagdsaison beginnt am Mittwoch, alle Lizenzen liegen vor

Am Mittwoch hat die westisländische Gesundheitsbehörde eine zeitlich befristete Betriebsgenehmigung für das Walfangunternehmen Hvalur hf. ausgestellt. Die Verlängerung der am 1. Mai abgelaufenen Genehmigung gilt bis zum 12. Juli und wurde auf der Grundlage des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit gewährt.
Die diesjährige Jagdsaison beginnt am kommenden Mittwoch.

Tauziehen um Erlaubnis
Am 3. Juni 2022 hatte Hvalur hf. – das einzige Unternehmen in Island, welches kommerziellen Walfang betreibt – bei der Gesundheitsbehörde eine neue Betriebserlaubnis für die Walfangstation an Land beantragt, sowie eine befristete Verlängerung, die bis zum 1. Mai 2023 galt, während die dauerhafte Genehmigung in Arbeit war.  Ein Vorschlag für die dauerhafte Lizenz war am 12. Mai veröffentlicht worden, dort konnten bis zum 9. Juni auch Einwände erhoben werden. Eine Fülle solcher Einwände ist bei der Behörde eingegangen, ihre Bearbeitung ist noch im Gange.
Da die dauerhafte Erlaubnis ausstand, die Saison aber Mitte Juni bginnt, hatte Hvalur-Chef Kristján Loftsson um eine befristete Erlaubnis ersucht, und diese war am Montag und Mittwoch beim zuständigen Ausschuss zur Sprache gekommen.
Im Sitzungsprotokoll heisst es, dass der Ausschuss dem Gesetz zufolge berechtigt ist, den Gültigkeitszeitraum einer Betriebserlaubnis zu verlängern, während eine neue in Arbeit ist. Im letzten Jahr hatte der Ausschuss die befristete Erlaubnis bis zum 1. Mai verlängert, das sind neun Monate, weil man davon ausgegangen war, dass innerhalb dieser Zeit eine dauerhafte Erlaubnis ausgestellt werden kann.

Mängel auf dem Betriebsgelände behoben
“Während des Bearbeitungszeitraums wurden von der Gesundheitsinspektion verschiedene Verbesserungen im Zusammenhang mit der aktuellen Betriebserlaubnis gefordert, insbesondere im Hinblick auf die Vermeidung von Umweltverschmutzung. Nach den Informationen, die der Ausschuss erhalten hat, hat Hvalur daran gearbeitet, diese Mängel zu beheben, wobei die Verbesserungen entweder abgeschlossen sind oder sich in einem fortgeschrittenen Stadium befinden.“
Hvalur hf. will Informationen zufolge diese Verbesserungen bis zum 19. Juni abschliessen. Der Ausschuss hat daher entschieden, die befristete Betriebserlaubnis noch einmal zu verlängern: „Unter Verweis auf den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz des Verwaltungsrechts ist der Ausschuss der Ansicht, dass die Voraussetzungen für eine vorübergehende Verlängerung der Betriebsgenehmigung von Hvalur bis zur Erteilung einer neuen Genehmigung gegeben sind, jedoch niemals länger als bis zum 12. Juli 2023, wenn die gesetzliche Höchstverlängerung erreicht ist.“

Jagdsaison beginnt am Mittwoch
Fiskifréttir berichtete gestern dass der Beginn der Walfangsaison von der Zerteilstation im Hvalfjörður bestätigt worden sei.
Nach Angaben von Betriebsleiter Gunnlaugur Fjólar Gunnlaugsson beginne die Jagd auf Finnwale am kommenden Mittwoch. Alle benötigten Genehmigungen für die Jagd und für die Verarbeitung an Land lägen vor.

Im vergangenen Jahr hatte Hvalur hf. insgesamt 148 Finnwale erbeutet. Videos von Tierschutzbeauftragten der Veterinäraufsichtsbehörde MAST hatten vor zwei Monaten ans Licht gebracht, dass rund ein Drittel aller Wale mehrfach harpuniert werden muss und der Todeskampf der Meeressäuger bis zu zwei Stunden dauert.
Die Jagdlizenz des Unternehmens gilt noch für dieses Jahr, dann läuft sie aus. Die zuständige Ministerin für Fischerei, Landwirtschaft und Lebensmittel, Svandís Svavarsdóttir, hatte angegeben, sie verfüge nach Information ihrer Juristen im Ministerium über keine rechtliche Handhabe, die Lizenz aufgrund der dokumentierten Tierquälereien widerrufen. Ihre Weigerung hatte öffentlichen Protest im In- und Ausland hervorgerufen. Bei Petitionen waren über 250.000 Unterschriften zusammengekommen.
Gestern berichtete Vísir, dass sich die Sea Shepard, das Schiff des Walfanggegners Paul Watson, auf dem Weg nach Island befinde.

Walfang: Umweltministerium lässt Hvalur hf. abblitzen

Das Umweltministerium will den Antrag des Walfangunternehmens Hvalur hf. auf eine Befreiung von der Betriebserlaubnis abweisen. Das Unternehmen hatte um diese Befreiung ersucht, weil nicht sicher ist, ob die Jagdsaison zur üblichen Zeit beginnen kann. In diesem Jahr könnte es später losgehen.
Die Betriebserlaubnis bezieht sich auf den Zerteilbetrieb an Land und wird von den Gesundheitsbehörden in Westislands ausgegeben. Sie war am 1. Mai ausgelaufen. Die beantragte Verlängerung ist immer noch beim Gesundheitsausschuss in Arbeit.

Nicht nur die dokumentarischen Videos, die von der Veterinäraufsichtsbehörde MAST im letzten Jahr aufgenommen worden waren und in denen der lange und qualvolle Todeskamf der Wale zu sehen ist, haben für öffentliche Empörung gesorgt, auch der Betrieb an Land hat Kritik hervorgerufen, unter anderem vom Naturschutzbund Island, der auf 14 Seiten die Gesundheitskontrollbehörde aufordert, die Betriebserlaubnis zurückzuziehen und von Hvalur hf. zu verlangen,  die von Inspektoren monierten Missstände auszubessern. Zahlreiche Einwände waren bei der Behörde eingegangen, und es könnte einige Zeit dauern, die alle zu bearbeiten. Daher steht noch nicht fest, wann Hvalur in See stechen kann.

Lizenzerteilung vor der Saison eher unwahrscheinlich
Die Jagd auf Wale beginnt üblicherweise Mitte Juni, und um einen termingerechten Beginn sicherzustellen, hatte Hvalur beim Umweltministerium um eine Befreiung von der Lizenz ersucht.
In der Entscheidung des Ministeriums heisst es, man weise dieses Ansuchen zurück, auf Grundlage dessen, dass die Gesundheitsbehörde Westisland die Lizenzangelegenheit derzeit bearbeite. Im Übrigen mische die Regierung sich nicht ein, wenn andere Institutionen mit einer Angelegenheit bereits betraut sind.
Hvalur hf hat zwei Wochen für einen Einwand Zeit, oder kann den Antrag beim Gesundheitsamt zurückziehen.

Umweltbehörde sieht keinen Bedarf für Befreiung
In der Entscheidung des Umweltministeriums heisst es weiter, nach Information des Gesundheitsamtes Westisland sei es unwahrscheinlich dass die Lizenz noch vor der Jagdsaison erteilt wird, weil der Naturschutzbund Islands nämlich auf eine Herausgabe von Daten pocht.
Das Ministerium wandte sich in der Sache auch an die Umweltbehörde, von der war jedoch zu hören, dass man keinen hinreichend klaren Bedarf sehe, eine Befreiung von der Betriebslizenz zu gewähren. Die Behörde hielt es für wünschenswert, dass die Erteilung einer neuen Lizenz der üblichen und rechtmässigen Vorgehenweise folgt. Ausserdem soll der Ausgabevorschlag für eine neue Lizenz so bekanntgegeben werden, dass die Öffentlichkeit die Möglichkeit hat, Einwände abzugeben.