TF-SIF wird vorerst nicht verkauft

TF-SIF

Das Flugzeug der Küstenwache wird vorerst nicht verkauft. Islands Justizminister zufolge sei der Wille dazu nicht vorhanden, daher müsse Geld für den Betrieb der Küstenwache von anderer Seite kommen, berichtet RÚV.
Jón Gunnarsson hatte angekündigt, das Überwachungsflugszeug TF-SIF zu verkaufen, weil die Küstenwache nicht über genügend Mittel verfüge, Flugzeug, Hubschrauber und Schiffe zu betreiben. Der Minister war gestern zusammen mit dem Leiter der Küstenwache, Georg Kr. Lárusson vor den Aussenpolitischen Ausschuss und den Haushaltssausschuss des Parlaments geladen wurden.

Nach den Sitzungen hiess es von Ausschussseite, ein Verkauf der Maschine komme nicht in Frage, zumindest nicht zur Zeit. Man prüfe die Angelegenheit, aber ein Verkauf dürfe nicht auf Kosten der Sicherheit stattfinden, zudem habe es an Informationen gemangelt.
Georg Kr. Lárusson gab an, die monatelange Vermietung der Maschine ins Ausland für Frontex-Einsätze sei nicht Wunschszenario gewesen, sondern aus Geldmangel praktiziert worden. Wenn die Maschine hingegen verkauft würde, sei das als ob man mit Schlafmaske unterwegs sei und hoffe dass alles gut gehe.
Der Justizminister erklärte, er habe die Angelegenheit im Kabinett im Januar besprochen. Damals habe es keine Einwände gegeben.

Verkehrs- und Infrastrukturminister Sigurður Ingi Jóhannsson hatte an der genannen Kabinettssitzung nicht teilgenommen. Er hörte von dem Verkauf aus den Medien und gab an, ihm sei nicht bekannt, dass Zuständige für die Sicherheit zu Wasser und Luft an der Debatte teilgenommen hätten.

Das Flugzeug war in den Jahren vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch angeschafft und gleich nach dem Kauf für Auslandseinsätze vermietet worden, weil sich der Betrieb als sehr teuer herausstellte. Die Mieteinnahmen stellten damit seit Jahren einen festen Posten im Haushalt der Behörde dar. Mit ihnen hätte eine modernere Ausstattung finanziert werden sollen, doch flossen die Einnahmen nach Willen des Parlaments in die laufenden Kosten.

Nachdem ein Sturm der Entrüstung durch Parlament und soziale Medien gefegt war, war das Kabinett gestern zu einer ausserordentlichen Sitzung zusammengetreten. Nach der Sitzung gab Justizminister Jón Gunarsson RÚV gegenüber an, es sei offensichtlich dass es bei den Parlamentariern und anderen keine Zustimmung für diesen Finanzierungsweg gebe, man habe daher beschlossen, der Küstenwache einen unveränderten Betrieb zu finanzieren. Die Entscheidung gelte für das laufende Jahr, dann müsse man weitersehen. Das Flugzeug werde jedenfalls zum jetzigen Zeitpunkt nicht verkauft.

Justizminister will das einzige Flugzeug der Küstenwache abschaffen

TF-SIF

Die Entscheidung des isländischen Justizmininisters Jón Gunarsson, das Rettungsflugzeug der isländischen Küstenwache zu verkaufen, ist in weiten Kreisen auf Unverständnis gestossen.
Gestern hatte die Küstenwache bekanntgegeben, dass der Betrieb des Flugzeuges TF-SIF noch in diesem Jahr aus Rationalisierungsgründen eingestellt werde. Das Justizministerium habe dies Anfang der Woche mitgeteilt, ausserdem stehe ein Verkauf des Flugzeugs an.
Als Grund wurde der kostenintensive Betrieb der Küstenwache in den vergangenen Monaten angegeben, da vor allem die gestiegenen Kraftstoffpreise und der grössere Beteiligungsumfang am Frontex-Programm der EU im Mittelmeer.

Flugzeug oder Schiff
Nach Angaben von Georg Lárusson, dem Leiter der Küstenwache, sei der Behörde statt der geforderten 1400 Mio nur 600 Mio ISK zusätzlich gezahlt worden. “Da gab es keine gute Alternative,” so Georg, “und wir sind schwer enttäuscht, dass wir den Betrieb des Übewachungsflugzeuges einstellen müssen, welches mit allen Geräten für Grenzüberwachung, Rettungseinsätze und Krankenflüge ausgestattet ist, und überdies ein wichtiges Kettenglied im Zivilschutz des Landes darstellt.” Die Entscheidung sei ein grosser Rückschritt für die Einsatzkapazität der Nation.  “Mit dieser schweren Entscheidung wird dem Betrieb der Küstenwache ein schwerer Schlag versetzt. Wir halten die Anwesenheit des Flugzeuges in Island für eine Angelegenheit der nationalen Sicherheit, zumal im Lichte der veränderten internationalen Lage.”

RÚV berichtet, zur Debatte habe auch der Verkauf eines Küstenwachschiffes Freyja gestanden, sowie eine Reduzierung der Hubschraubermannschaften. Ein Verkauf der TF-SIF würde etwa 300 Mrd ISK pro Jahr einsparen. Bei einem Verkauf der neuangeschafften Freyja spare man 568 ISK pro Jahr. Die Seetage der Küstenwachflotte würden dann aber von 350 auf etwa 200 Tage pro Jahr sinken, und für sechs bis acht Wochen pro Jahr ganz ausfallen – ausgerechnet in der Hauptsaison der Kreuzfahrtschiffe. Das Wissen um die Bewachung der isländischen Hoheitsgewässer gehe verloren.

Im Dienst des Katastrophenschutzes
Kristín Jónsdóttir, die Gruppenleiterin für Naturkatastrophenschutz beim Wetterdienst, brachte am Morgen auf Twitter ihr Unverständnis zum Ausdruck und forderte, den Verkauf einzustellen. Die TF-SIF habe eine wichtige Rolle bei den Vulkanausbrüchen am Eyjafjallajökull und in der Bárðarbunga gespielt. Wissenschaftler und Einsatzkräfte seien über die Nachricht schockiert. Das Flugzeug habe dabei geholfen, Hinweise auf mögliche Grossfluten zu finden.
Der Vulkanologe Magnús Tumi Guðmundsson hatte den geplanten Verkauf am Morgen mit einem Verkauf aller Polizeifahrzeuge verglichen, worauf die Polizei ihre Einsätze dann aus Kostengründen zu Fuss erledigen müsse.

TF-SIF in alle Ausschüsse
Auch im Parlament war es heute hoch her gegangen. Der Minister hatte in einer Fragestunde unter anderem argumentiert, das Flugzeug sei in der Regel sechs Monate lang im Ausland stationiert, und noch nie vorzeitig zurückgerufen worden. Im vergangenen Jahr habe es sich nur 100 Stunden in der Luft befunden. Die Kosten seien einfach zu hoch. Man wolle vielmehr mit dem Flughafenbetreiber Isavia über die gemeinsame Nutzung eines Flugzeugs für Islands Küstenwache verhandeln.

Die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Bjarkey Olsen Gunnarsdóttir, zeigte sich über den Verkaufsplan erstaunt, sie sehe dafür keine rechtliche Handhabe, weil beim Beschluss des Haushaltes 2023 vor nicht einmal sechs Wochen vom Verkauf der Maschine nichts zu hören gewesen war. Der Ausschuss tritt gleich morgen zusammen, und der Justizminister wurde einbestellt.
Die Abgeordnete von Viðreisn im aussenpolitischen Ausschuss, Þorgerður Katrín Gunnarsdóttir, hat eine Sitzung mit allen Beteiligten für Montag verlangt, und Helga Vala Helgadóttir von der Sozialdemokratischen Allianz forderte, dass auch der Wirtschaftsausschuss dazugebeten wird.
Die Sozialdemokratin Oddný G. Harðardóttir, die einen Sitz im nationalen Sicherheitsrat hält, gab Vísir gegenüber an, der Flugzeugverkauf sei im Sicherheitsrat nicht zur Sprache gekommen. Die Angelegenheit habe ein Ausmass, dass sie in der kommenden Woche im Rat besprochen werden müsse.