Hvammsvirkjun: Kraftwerk wegen Formfehler der Energiebehörde gestoppt

Þjórsá, Thjorsá, Hekla, Gaukshöfði

Der Berufungsausschuss für Umwelt und natürliche Ressourcen hat die Kraftwerksgenehmigung für das Wasserkraftwerk Hvammsvirkjun an der Þjórsá widerrufen. Die Genehmigung zur Erzeugung von Energie mit Wasserkraft war erst Ende letzten Jahres von der isländischen Energiebehörde erteilt worden berichtet mbl.is.
Die Entscheidung gründet auf einer ganzen Reihe von beim Ausschuss eingegangenen Beschwerden aus der Bevölkerung. Eine der Organisationen, die eine Beschwerde eingereicht hatten, ist Náttúrugrið. Der Vorsitzende Snæ­björn Guðmunds­son sagte mbl gegenüber: „Die Kraftwerksgenehmigung, die die Energiebehörde im Dezember 2022 erteilt hatte, ist ausser Kraft. Landsvirkjun hat jetzt also immer noch keine Genehmigung für ein Kraftwerk. Das ist der grösste Sieg für den Naturschutz in Island in sehr langer Zeit.”

Hätte besser geprüft werden müssen
„Die Kraftwerksgenehmigung fällt unter das Wassergesetz von 2011. Da steht ganz klar, dass der Zustand von Fliessgewässern nicht gestört werden darf. Das entspricht der Wasserrichtlinie der Europäischen Union. Die Energiebehörde hatte diesen Aspekt vor der Erteilung ihrer Genehmigung in keinster Weise untersucht. Landsvirkjun hatte eine Ausnahme von diesem Grundsatz beantragt, der lässt jedoch ausländischen Präzedenzurteilen zufolge keine Ausnahmen zu. Wegen dieser Angelegenheit war Landsvirkjun später auch mit der Umweltbehörde im Gespräch. Aber das ist eine Politik, die so nicht funktioniert. Genau deshalb ist die Sache gekippt worden,“ erklärt Snæbjörn.
Der Ausschuss bemängelt, dass angesichts der Grösse des Projektes und der damit verbundenen Umweltauswirkungen Anlass zu einer genaueren Prüfung bestanden hätte. Ein Mangel an Daten etwa könne die Regierung nicht einfach von ihren rechtlichen Verpflichtungen entbinden. Für die Energiebehörde hätte es auch normal sein sollen, sich mit der Umweltbehörde zu beratschlagen – die ist nämlich für den Gewässerschutz zuständig.
Neben den Formfehlern in Sachen Gewässerschutz habe die Energiebehörde auch die Stellungnahme der isländischen Planungsbehörde zur Bewertung der Umweltauswirkungen des Kraftwerks auf Landschaft und Erscheinungsbild, sowie Naturerlebnis und Tourismus offenbar nicht richtig gelesen. Die Planungsbehörde hatte schon 2018 festgestellt, dass das Kraftwerk erhebliche negative Auswirkungen auf das Naturerlebnis und den Tourismus haben würde, berichtet heimildin.is.

Gestern erteilte Baugenehmigung ungültig
Landsvirkjun muss nun, wenn es auch weiterhin dieses Kraftwerk bauen will, um eine neue Genehmigung zur Erzeugung von Energie aus Wasserkraft ersuchen.
Die Baugenehmigung, die der Gemeinderat des Skeiða-og Gnúpverjahreppur gestern mit vier zu einer Stimme erteilt hatte, ist ohne die Kraftwerksgenehmigung wertlos. Der Bürgermeister der Kommune Rangárþing ytra, Jón G. Valgeirsson, kommentierte, die Entscheidung des Ausschusses könne durchaus Auswirkungen auf die Entscheidung seines Gemeinderates haben. Der hatte gestern angekündigt, die Unterzeichnung der Baugenehmigung  aufzuschieben, weil neue Umweltfaktoren und Daten geprüft werden müssten.
Energie- und Umweltminister Guðlaugur Þór Þórðarsson wurde von der Nachricht ebenso überrascht wie alle anderen. Er plädierte mbl.is gegenüber dafür, die Genehmigungsverfahren zu vereinfachen und effektiver zu gestalten, ohne sie aufzuweichen. So wie es nun gelaufen sei, werde das Projekt verzögert und das seien keine guten Nachrichten.

 

Hvammsvirkjun: Eine von zwei Gemeinden verzögert Unterschrift für Baugenehmigung

Þjórsá, Thjorsá, Hekla, Gaukshöfði

Der geplante Bau des Wasserkraftwerks Hvammsvirkjun am Fluss Þjórsá beschäftigt dieser Tage viele Menschen im Süden des Landes – Kraftwerksgegner, Naturschützer, und Gemeinderäte. Seit 30 Jahren wird um das Kraftwerk an Islands grösstem Fluss gerungen, nicht zuletzt, weil es das erste grosse Wasserkraftwerk ist, welches mitten in einer Siedlung gebaut wird und damit nicht nur Auswirkungen auf die Natur, sondern auch auf die Menschen vor Ort haben wird.

Rangáþing ytra will neue Umweltaspekte prüfen
Zwei Gemeinden oblag es, die Baugenehmigung für das 95 MW schwere Grossprojekt mit vier Quadratkilometer grossem Stausee zu unterzeichnen – Rangáþing ytra südlich des Flusses und Skeiða-og Gnúpverjahreppur am Nordufer.
Von Seiten des Rangárþing ytra hatte es vorgestern gehiessen, dass man Nachricht von isländischen North Atlantic Salmon Fund und vom Angelverein Þjórsá erhalten habe, welche die Gemeindeleitung dazu aufruft, die Baugenehmigung nicht zu erteilen. „Es wurde vorgeschlagen, dass die Angelegenheit bis zur nächsten ausserordentlichen Sitzung verschoben wird, um dem Umweltauschuss der Gemeinde Gelegenheit zu geben, die Sache zu besprechen, in Anbetracht der Tatsache, dass es zu gewissen Umweltaspekten neue Erkenntnisse gibt.“ heisst es im Protokoll der Gemeinderatssitzung.
Nationale und internationale Lachssachverständige hatten bis zuletzt auf den sensiblen Status des isländischen Wildlachses in der Þjórsá hingewiesen, der durch den Kraftwerksbau noch stärker gefährdet wäre. Aussserdem ist das Umweltgutachten für Hvammsvirkjun mehr als 20 Jahre alt und trotz veränderter Bedingungen nie neuaufgelegt worden.

Skeiða-og Gnúpverjahreppur beendet 30 Jahre langen Streit
Am anderen Ufer, im Skeiða-og Gnúpverjahreppur, schritt man hingegen zu Werke und unterzeichnete gestern Abend die Baugenehmigung in einer öffentlichen Sitzung, während sich protestierende Anwohner im Saal befanden. Vier von fünf Ratsmitgliedern unterschrieben die Baugenehmigung, ein fünftes Mitglied stimmte dagegen. Bürgermeister Haraldur Þór Jónsson gab Vísir gestern gegenüber an, kaum ein anderes Projekt habe derart viele Auseinandersetzungen verursacht. Auch jetzt sei keine Eintracht vorhanden, aber „an irgendeinem Zeitpunkt muss die Sache enden und es ist eine gewisse Erleichterung, dass wir diesen Zeitpunkt heute erreicht haben.“ Mbl.is gegenüber sagte er gestern, das Kraftwerk könne ja auch Möglichkeiten schaffen, wenn man etwa an den verminderten Flusspegel der Jökulsá unterhalb des Kárahnjúkarvirkjun denke, wo der Canyon Stuðlagil aus dem Wasser aufgetaucht sei.
Vor vielen Häusern in der Gemeinde ist heute die isländische Flagge auf Halbmast zu sehen.

Energieintensive Industrie schluckt am meisten Strom
Hvammsvirkjun hatte bereits im vergangenen Dezember grünes Licht von der Nationalen Energiebehörde erhalten. Geplant sind 95 MW, im Vergleich dazu bringen Kárahnjúkarvirkjun im zentralen Hochland 690 MW und das kürzlich erst erweiterte Búrfellsvirkjun an der Þjórsá 270 MW, beide sollten ursprünglich der Aluminiumindustrie Strom liefern. Hvammsvirkjun ist damit etwas kleiner, aber als erstes von drei Kraftwerken am Unterlauf der Þjórsá geplant, bald folgen sollen das Holtavirkjun und das Kraftwerk vor dem Urriðafoss, der dann sein Wasser verlieren würde.
Islands grösstes Erdwärmekraftwerk ist das Hellisheiðisvirkjun, es liefert 303 MW.

Hvammsvirkjun als Bitcoin-Energielieferant?
Snæbjörn Guðmundsson von der Naturschutzorganisation Náttúrugrið hatte zuvor seine Besorgnis darüber ausgedrückt, dass das neue Wasserkraftwerk Hvammsvirkjun dafür genutzt würde, Energie an die Bitcoin-mining Unternehmen zu liefern, eine stetig wachsende Industrie, die energieintensiv ist, aber wenig zum Bruttoinlandsprodukt beiträgt. Kraftwerksträger Landsvirkjun hatte angegeben, man würde Kraftwerke nicht für den ausdrücklichen Zweck bauen, Bitcoin-mining Unternehmen mit Energie zu beliefern.