Erdrutsch der Linksgrünen: PM kommentiert Umfrageergebnis

Katrín Jakobsdóttir
Bjarni Benediktsson
Sigurður Ingi
Ráðherra

Die Parteivorsitzende der Linksgrünen Bewegung und Premierministerin Katrín Jakobsdóttir sagte RÚV gegenüber heute, die niedrigen Umfrageergebnisse sollten dazu führen, dass die Parteiführung als Ganzes über ihre Position nachdenkt. Mit nur noch 4,9 Prozentpunkten, so das gestrige Umfrageergebnis, hat die Partei das schlechteste Ergebnis seit 2000 erzielt und würde keinen Abgeordneten ins Parlament bringen, wenn heute gewählt werden würde.

Schwierige Konstellation über zwei Amstzeiten
Die Linksgrüne Bewegung hatte im Jahr 2017 eine Regierungskoalition mit der konservativen Unabhängigkeitspartei und der zentrumsorientierten Progressiven Partei gebildet. Diese Koalition wurde nach den Wahlen von 2021 fortgesetzt, obwohl Katríns Partei drei Sitze im Parlament eingebüsst hatte. Die Partei hatte sich von aktuellen wie ehemaligen Mitgliedern Kritik über die politischen Ziele und die zahlreichen Kompromisse zugunsten der Koalitionspartner gefallen lassen müssen.

Position überdenken und besser kommunizieren
Auf einem Treffen der Parteiführung an diesem Wochenende betonte Katrín, dass jeder in der Parteiführung, sie eingeschlossen, seine Haltung überdenken müsse. RÚV gegenüber äusserte sie, sei werde nicht als Parteivorsitzende zurücktreten. “Aber ich glaube es ist klug, wenn die Umfragen derart ausfallen, und es wäre unverantwortlich, das nicht zu tun, unsere Position zu überdenken, und das gilt für mich wie für andere in der Parteiführung.”
“Ich denke nicht, dass diese Umfrage den Erfolg wiederspiegelt, den wir bei der Führung einer Koalitionsregierung durch schwierige Zeiten hatten,“ sagt Katrín, gibt aber zu, das vorherige Umfragen ebenfalls schlechte Zahlen ergeben hatten.
„Es sollte uns alle in der Bewegung zum nachdenken bringen, was wir da eigentlich tun. Es ist auch wichtig, den Erfolg, den wir erzielt haben, besser zu kommunizieren.“
Katrín glaubt, dass die Linksgrüne Bewegung immer noch einen wichtigen Platz in der isländischen Politik hält, und dass sie auf einen Aufschwung hofft. „Ich wäre nicht seit 20 Jahren in der Politik, wenn ich nicht eine optimistische Person wäre,“ sagte sie.

 

Umfrage: Linksgrüne Bewegung in historischem Tief

Die Partei der Linksgrünen Bewegung von Premierministerin Katrín Jakobsdóttir würde es kaum ins Parlament schaffen, wenn heute Wahlen wären. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage von Gallup. Noch nie seit ihrem ersten Einzug ins Parlament hat die Partei über so wenig Unterstützung in der Bevölkerung verfügt, berichtet RÚV.

Der Umfrage zufolge unterstützen nur noch 5,1% der Befragten die Linksgrüne Bewegung, vor einem Monat waren es noch 6% gewesen. Mindestens 5% sind nötig, um einen Sitz im Parlament zu ergattern. Bei den anderen Parteien gab es nur wenig Veränderungen, die Unabhängigkeitspartei erhielt 19,8% (von zuvor 20,5%) und die Fortschrittspartei konnte ihre Unterstützerschaft von 7,4% auf 8,6% ausbauen. Auch die Unterstützung für die Regierung verlor einen Prozentpunkt zum Vormonat und liegt jetzt bei 33%.

Politikwissenschaftler hatten eine Spaltung innerhalb der Koalition ausgemacht, die unter anderem in der Art und Weise wie sich die Regierung bei der UN-Abstimmung zur Waffenruhe im Gazastreifen verhalten hatte, ihren Ausdruck gefunden habe.
Kritrik hatte es auch für eine neue Bestimmung zur Vertreibung von Flüchtlingen aus staatlichen Unterkünften gegeben, sowie zu den Umständen rund um den Verkauf der im Staatsbesitz befindlichen Íslandsbanki.
Die Sozialdemokratische Allianz hatte ihren Platz mit den meisten Unterstützern halten können, obwohl auch sie einen Prozentpunkt verlor, und von 29,1% auf 28,1% gerutscht ist.

 

37 Mordfälle in 20 Jahren

In den Jahren zwischen 1999 und 2018 sind einer Fallaufstellung der Polizei zufolge in Island 37 Morde verübt worden. Wie RÚV berichtet, hatte der linksgrüne Abgeordnete Andrés Ingi Jónsson im Parlament danach gefragt und diese Antwort von der Justizministerin erhalten.

In den meisten Mordfällen (13) war der Mörder ein Freund oder Bekannter des Opfers. In neun Fällen war der Mörder Ehepartner oder ehemaliger Partner des Ermordeten. Unter den 37 Opfern befanden sich 24 Männer und 13 Frauen.

Andrés Ingi fragte auch nach der Anzahl der Fälle von häuslicher Gewalt. Im Zeitraum zwischen Januar und August diesen Jahres waren 606 Fälle von häuslicher Gewalt zu Protokoll genommen worden. Mit 467 Meldungen hatten sich die meisten dieser Fälle im Hauptstadtbereich ereignet.

Im vergangenen Jahr waren 866 Fälle von häuslicher Gewalt gemeldet worden, 702 davon hatten sich im Grossraum Reykjavík zugetragen.

 

Flutwelle am Breiðamerkurjökull durch kalbenden Gletscher

Ein ungewöhnliches Video gelang dem Bergführer Stephen Mantler vom Tourismusunternehmen Háfjall, als am Breiðamerkurjökull der Gletscher kalbte und eine riesige Flutwelle zum Strand hin verursachte.
Die Touristen, die sich am Lagunenrand befanden, nahmen die Füsse in die Hand, als sie sahen, dass das Eis vom Gletscher abbrach, und rannten auf den Hügel.
Linksgrüne Politiker des regionalen Wahlbezirks verlangen, dass auf einen solchen Vorfall mit Sperrungen reagiert werden muss, doch der ortskundige Mantler sagt, solche Riesenflutwellen kämen nicht oft vor.
Im Gespräch mit RÚV gab er an, dass die Touristen alle gut aufgeklärt gewesen seien und wussten, was sie zu tun hatten.

“Nein, sie hatten keine Angst, sie waren eher sehr gespannt.” Alle seien sofort vom Strand weggelaufen, und das Ganze sei ein grosses Abenteuer für sie gewesen.

Von dem Video, welches man hier und hier auf Facebook findet, sind nicht alle so begeistert.

Der linksgrüne Parlamentarier Ari Trausti Guðmundsson vom südlichen Wahlbezirk bezeichnete den kalbenden Eisberg als “sehr ernsten Vorfall. Niemals darf man mit dem Boot in der Nähe von Gletschern fahren, die kalben.” schreibt er auf der Facebookseite der Linksgrünen. Der Vorfall wecke Fragen nach Sperrungen und Sperrzonen, nach Aufsicht und mehr. Man müsse nun reagieren, denn da haben nur wenig gefehlt.
Þorvarður Árnason, der Vorsitzende des Vulkanforschungsinstitutes der Universität Island mit Sitz in Höfn im Hornafjörður sieht als Grund für den Vorfall die Frühjahrsschmelze im Gletscher.
Im Nachrichtenlink findet man ein weiteres Video vom Háfjall, welches aus Drohnensicht aufgenommen wurde.