Salzstreuer sind keine Kunstwerke, sagt der Zoll

Ein Künstler muss für hunderte importierter Salz- und Pfefferstreuer aus Porzellan Mehrwertsteuer entrichten. Er hatte sie als Kunst und Teil einer Installation importiert, der isländische Zoll sah allerdings normale Handelswaren und entschied, dass dafür Zoll gezahlt werden muss, berichtet RÚV.

Der Künstler hatte die Salz- und Pfefferstreuer selbst entworfen und herstellen lassen. Sie waren ursprünglich Teil von Installationen in Dänemark und den USA gewesen, in jeder Ausstellung hatten sich 500 befunden. Am Ende der Ausstellung hatte der Künstler die Installation auseinandergenommen und wollte die Einzelteile – Salz- und Pfefferstreuer – in Geschenkkartons verkaufen. Einige hundert dieser Streuer importierte er nach Island. Dem Zoll gegenüber gab er an, dass diese Salz und Pfefferstreuer als Teil einer Installation genutzt würden, danach sollten einige von ihnen verkauft werden.

Kunst, oder doch eher nicht?
Das Zollgesetz besagt, dass ein vom Künstler importiertes Kunstwerk an sich von der Mehrwertsteuer befreit ist. Der Künstler hatte angenommen, dass dies auch für seine Salz- und Pfefferstreuer gilt, und dass er keine Mehrwertsteuer auf die Streuer zahlen muss. Der Verkaufswert eines jeden Geschenkkartons mit je einem Salz- und einem Pfefferstreuer war mit 500 Dollar (69.000 ISK, 457 EUR) angegeben.

Der isländische Zollkommissar war da allerdings anderer Meinung. Trotz der Ausnahmeregelung für den Import von Kunstwerken gelte das Gesetz nun nicht für massenproduzierte Reproduktionen oder gewöhnliches Kunsthandwerk, das alle Eigenschaften eines kommerziellen Produkts aufweist. Dabei spiele keine Rolle, dass der Künstler die Streuer selbst entworfen und geschaffen hatte. Nach Ansicht des Zolls handelt sich bei den zur Debatte stehenden Gegenständen nicht um Originalkunstwerke.

Gebrauchsgut ist steuerpflichtig
Der Fall landete schliesslich vor den Obersten Steuerausschuss, der kurz vor Weihnachten sein Urteil fällte. Er gab dem Zollkommissar recht und erklärte, dass Gebrauchsgüter, die ein Pendant in einer normalen Handelsware hätten, nicht unter die Ausnahmeklausel für Kunstwerke fallen. Der Künstler muss daher die Mehrwertsteuer für die Sendung bezahlen. Er hat noch Glück im Unglück, denn statt Mehrwertsteuer auf den Verkaufspreis (500 Dollar) wie ursprünglich berechnet, werden nur Steuer auf den Herstellungspreis fällig.