PM Katrín Jakobsdóttir kandidiert für das Amt des Staatspräsidenten

Katrín Jakobsdóttir has announced her bid for President of Iceland

Islands Premierministerin Katrín Jakobsdóttir hat heute ihre Entscheidung verkündet, für das Amt des Staatspräsidenten zu kandidieren. Sie wird sich am kommenden Sonntag von ihrem derzeitigen Amt befreien lassen, um in den Wahlkampf zu gehen und die Zukunft des Landes mit seinen Bürgern zu diskutieren. Den Posten als Parteivorsitzende der Linksgrünen Bewegung wird Katrin noch heute für einen Nachfolger freimachen.

Führungsqualität und Demut
In einem Video auf ihren sozialen Medienkanälen erklärte sie, der Staatspräsident müsse verstehen, wie Politik und Gesellschaft funktionieren, er müsse Führungsqualitäten und Demut zeigen, Islands Interessen auf internationalem Parkett wahren, schwierige und unbeliebte Entscheidungen treffen und die gesamte Nation ansprechen. Immerhin werde der Präsident auch von der gesamten Nation gewählt.
„Auf der ganzen Welt haben Konflikte zugenommen. Wir stehen vor enormen Herausforderungen in Bezug auf das Klima und Umweltprobleme. Das Tempo des technologischen Fortschritts ist beispiellos, und niemals zuvor ist es so wichtig gewesen, Menschlichkeit zu pflegen und zu beschützen.“ sagte Katrin. In solchen Zeiten sei es wichtig, sich auf die Basis zu konzentrieren: Ausbildung und Kultur.

Eintreten für die Grundwerte der Gesellschaft
„Wir müssen die isländische Sprache sichern, unsern Anker, und gleichzeitig die Vielfalt schützen, die die isländische Gesellschaft kennzeichnet. In all diesen Angelegenheiten kommt auf den Präsidenten die Aufgabe zu, klar für die Grundwerte einzutreten, auf denen die isländische Gesellschaft aufgebaut ist: Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. Zuhause wie auch international.“

Katrín erklärt, es sei nicht selbstverständlich, dass sie nach 20 Jahren in der aktiven Politik, sich nun als Staatspräsident zur Wahl stelle. Auch wenn sie durch ihre Erfahrung in der Politik, im Zusammenbringen von verschiedenen Gruppen und in dem Verständnis, das sie über die Jahre erlangt habe, für dieses Amt geeignet sei.
Für sich persönlich habe sie schon vor geraumer Zeit entschieden, bei den kommenden Parlamentswahlen nicht mehr kandidieren zu wollen.

64 Kandidaten auf der Liste
Die Liste für das Amt des Staatspräsidenten ist damit um einen spannenden Namen reicher geworden.
Laut Wikipedia konkurrieren mit dem heutigen Tag 64 Kandidaten um das Amt, darunter zwei Personen ausländischer Herkunft, ein ehemaliger Komiker, Schauspieler, Journalisten, Handwerker, ein ehemaliger Inhaftierter, eine Köchin, ein Stuntman, ein Model, ein Richter, sowie der Gletscher Snæfellsjökull, der von einer Person vertreten wird. Gewählt wird am 1. Juni 2024.

In Island wird der Staatspräsident vom Volk gewählt. Jeder isländische Staatsbürger über 18 Jahre und mit Erstwohnsitz in Island ist wahlberechtigt. Im Ausland ansässige isländische Staatsbürger halten ihr Wahlrecht bis zu 16 Jahre nach ihrer Auswanderung. Zur Wahl stellen kann sich jeder isländische Staatsbürger über 35 Jahre, der bis zum 26. April mindestens 1500 Empfehlungen hat sammeln können. Die Stimmen werden elektronisch gesammelt, die Kandidaten sind jedoch persönlich im Land unterwegs, um Werbung für sich zu machen.

Der amtierende Staatspräsident Guðni Th Jóhannesson hatte in seiner Neujahresansprache angekündigt, nicht wieder kandidieren zu wollen.

Präsidentschaftswahlen: Spekulationen um Katríns Kandidatur

Iceland President Guðni Th. Jóhannessson and Prime Minister Katrín Jakobsdóttir

Island wählt am 1. Juni einen neuen Staatspräsidenten, nachdem der amtierende Präsident Guðni Th Jóhannesson in seiner Neujahrsansprache angekündigt hatte, nicht für eine dritte Amtszeit zu kandidieren. Jeder isländische Staatsbürger ab dem 35. Lebensjahr kann sich zur Wahl stellen. Bis zum 26. April muss ein Kandidat 1500 Stimmen gesammelt haben, um offiziell zur Wahl zu stehen.

11 kandidierten aus Versehen
Oft sind es Menschen aus der Bevölkerung, die nicht im politischen Leben stehen, die zu Anfang Unterstützerstimmen sammeln. Wer Präsident werden will, muss seine Kandidatur auf der Webseite island.is registrieren und auf der Seite auch Stimmen sammeln. Die grosse Zahl an Präsidentschaftswilligen – zuletzt über 50 – hat nun Statistiker stutzig gemacht.
Heute stellte sich heraus, dass von den 50 Willigen mindestens 11 nicht Präsident werden wollen, sondern falsch geklickt hatten – statt ihre Unterstützungsstimme abzugeben ,hatten sie ihre Kandidatur registriert, ohne es zu merken. Die meisten fielen aus allen Wolken, als RÚV bei ihnen anrief, um sie zur Kandidatur zu befragen. Der Fehler ist inzwischen behoben worden.

Kandidiert Katrín Jakobsdóttir?
Von den bisherigen ernsthaften Kandidaten führen ein Politikwissenschaftler und eine Geschäftsfrau die Liste an, und seit einigen Wochen kursiert auch die Idee, dass die amtierende Premierministerin Katrín Jakobsdóttir noch ihre Kandidatur ankündigen könnte.
Björn Ingi Hrafsson, der streitbare Herausgeber des Onlinemagazins Viljinn, gab heute Vísir gegenüber an, bei den Linksgrünen stellten sich inzwischen alle diese Frage, und er sei der Meinung, Katrín werde nicht nur kandidieren, sondern auch zur nächsten Präsidentin gewählt werden.

In einem Radiointerview am Morgen sagte er, die Erfahrung habe gezeigt dass die grossen Kandidaten ihre Kandidatur oft kurz vor Ostern bekanntgäben. Das sei ein alter Trick, denn die grossen Familienfeiern rund um Ostern und Konfirmation stünden bevor, wo Leute sich treffen und Politik debattierten – und wo Stimmen für die Kandidaten zusammenkämen.
Wenn Katrín nicht die Absicht habe, zu kandidieren, dann hätte sie das längst klar zum Ausdruck gebracht, glaubt Björn Ingi.
Am 4. März hatte sie auf eine Anfrage im Parlament angegeben, sie sei noch Premierministerin, und dies noch eine ganze Weile, auf die Nachfrage antwortete sie, sie habe über eine solche Kandidatur nicht nachgedacht weil es im Büro des Premierministers genug zu tun gebe. Es bleibt also spannend.

Erdrutsch der Linksgrünen: PM kommentiert Umfrageergebnis

Katrín Jakobsdóttir
Bjarni Benediktsson
Sigurður Ingi
Ráðherra

Die Parteivorsitzende der Linksgrünen Bewegung und Premierministerin Katrín Jakobsdóttir sagte RÚV gegenüber heute, die niedrigen Umfrageergebnisse sollten dazu führen, dass die Parteiführung als Ganzes über ihre Position nachdenkt. Mit nur noch 4,9 Prozentpunkten, so das gestrige Umfrageergebnis, hat die Partei das schlechteste Ergebnis seit 2000 erzielt und würde keinen Abgeordneten ins Parlament bringen, wenn heute gewählt werden würde.

Schwierige Konstellation über zwei Amstzeiten
Die Linksgrüne Bewegung hatte im Jahr 2017 eine Regierungskoalition mit der konservativen Unabhängigkeitspartei und der zentrumsorientierten Progressiven Partei gebildet. Diese Koalition wurde nach den Wahlen von 2021 fortgesetzt, obwohl Katríns Partei drei Sitze im Parlament eingebüsst hatte. Die Partei hatte sich von aktuellen wie ehemaligen Mitgliedern Kritik über die politischen Ziele und die zahlreichen Kompromisse zugunsten der Koalitionspartner gefallen lassen müssen.

Position überdenken und besser kommunizieren
Auf einem Treffen der Parteiführung an diesem Wochenende betonte Katrín, dass jeder in der Parteiführung, sie eingeschlossen, seine Haltung überdenken müsse. RÚV gegenüber äusserte sie, sei werde nicht als Parteivorsitzende zurücktreten. “Aber ich glaube es ist klug, wenn die Umfragen derart ausfallen, und es wäre unverantwortlich, das nicht zu tun, unsere Position zu überdenken, und das gilt für mich wie für andere in der Parteiführung.”
“Ich denke nicht, dass diese Umfrage den Erfolg wiederspiegelt, den wir bei der Führung einer Koalitionsregierung durch schwierige Zeiten hatten,“ sagt Katrín, gibt aber zu, das vorherige Umfragen ebenfalls schlechte Zahlen ergeben hatten.
„Es sollte uns alle in der Bewegung zum nachdenken bringen, was wir da eigentlich tun. Es ist auch wichtig, den Erfolg, den wir erzielt haben, besser zu kommunizieren.“
Katrín glaubt, dass die Linksgrüne Bewegung immer noch einen wichtigen Platz in der isländischen Politik hält, und dass sie auf einen Aufschwung hofft. „Ich wäre nicht seit 20 Jahren in der Politik, wenn ich nicht eine optimistische Person wäre,“ sagte sie.

 

Islands UN-Gaza-Enthaltung verstärkt Spannung innerhalb der Koalition

og Sigurður Ingi Gunnarsson ráðherrar tilkynna áframhaldandi samstarf í ríkisstjórn.

Ríkissjórn
Alþingi

Island hat sich bei der UN-Sondersitzung zum Krig im Gazastreifen am letzten Freitag der Stimme enthalten, als über einen Waffenstillstand abgestimmt wurde. Diese Entscheidung steht im Widerspruch zur isländischen Aussenpolitik in Bezug auf Palästina, sowie der Politik von Premierministerin Katrin Jakobsdóttirs regierender Linksgrünen Partei. Die Premierministerin gab an, sie sei für die Entscheidung nicht konsultiert worden.
“Islands Haltung war vollkommen klar vor der Abstimmung,” sagte Katrín RÚV gegenüber, “und zwar dass wir einen Waffenstillstand aus humanitären Gründen unterstützen.” Das sei nicht nur ihre persönliche Haltung, sondern auch die ihrer Partei.

Empörung in der Öffentlichkeit
Island war das erste westliche Land, das die Unabhängigkeit des palästinensischen Staates anerkannt hat, und innerhalb der isländischen Öffentlichkeit geniesst die Sache der Palästinenser einen starken Rückhalt, nicht zuletzt dank der im Jahr 1987 gegründeten Island- Palästina-Vereinigung.
Viele Einheimische haben ihre Enttäuschung und ihren Ärger über die Entscheidung ausgedrückt, sich bei der UN-Abstimmung zu enthalten. Seit Beginn der kriegerischen Handlungen zwischen Israel und der Hamas hat es zahlreiche öffentliche Protestkundgebungen in Island gegeben, bei denen stets ein Waffenstillstand gefordert wurde.

Am Abend berichtet Vísir, die Premierministerin sei von der Entscheidung zur Stimmenthaltung erst wenige Minuten vor der Abstimmung unterrichtet worden.
Der neue Aussenminister Bjarni Benediktsson hatte angegeben, dem Büro der Premierministerin hätten alle Informationen dazu vorgelegen, wie Island abstimmen würde, daher habe man nicht noch mal nachfragen müssen.

Spaltung innerhalb der Koalition
Die Enthaltung Islands bei der Abstimmung um einen Waffenstillstand ist ein weiteres Beispiel dafür, wie gespalten die Parteien der Regierungskoalition sind, erklärte der Politikwissenschaftler Eiríkur Bergmann.
Die derzeit amtierende Regierungskoalition besteht aus der Partei der Linksgrünen Bewegung von Premierministerin Katrín Jakobsdóttir, der Unabhängigkeitspartei unter Leitung von jetzt Aussenminister Bjarni Benediktsson, sowie der Fortschrittspartei unter Führung von Infrastrukturminister Sigurður Ingi Jóhannsson.

Bjarni Benediktsson trägt als Aussenminister die Verantwortung für die Entscheidung Islands bei der UN-Abstimmung. Bjarni war Anfang des Monats von seinem langjährigen Posten als Finanzminister zurückgetreten, nachdem seine Rolle beim Verkauf von Aktien der im Staatsbesitz befindlichen Íslandsbanki immer lauter kritisiert worden war. Unmittelbar nach seinem Rücktritt tauschte er mit Parteikollegin und Aussenministerin Þórdís Kolbrún Reykfjörð Gylfadóttir Posten und Stühle, Bjarni wurde Aussenminister und Þórdís zog ins Finanzministerium ein.

Drei Regierungen im Land
“Das ist natürlich eine sehr ungewöhnliche Angelegenheit, dass es da über eine so ernste Sache eine derartige Spaltung innerhalb der Regierung gibt,” erklärte Eiríkur. “Aber das spiegelt ja nur wieder, was wir schon seit langer Zeit beobachten, dass es da eigentlich drei Regierungen im Land gibt. Jede der drei politischen Parteien ist mit den Angelegenheiten ihrer jeweiligen Ministerien beschäftigt, und die Unabhängigkeitspartei macht die Aussenpolitik, und es ist daher ihre Politik, die Islands Position in dieser Sache bestimmt, und nicht etwa die Politik anderer regierenden Parteien.”

 

Justizminister genehmigt Taserwaffen im Alleingang

Dómsmálaráðherra Ríkisstjórn Alþingi Jón Gunarsson

Islands Polizei darf nun Elektroschockpistolen, sogenannte Taser, bei ihren Einsätzen mitführen. Eine entsprechende Gesetzesänderung hat Justizminister Jón Gunnarsson unterzeichnet, die Regelung tritt in den kommenden Tagen in Kraft.
Am 30. Dezember 2022 waren die Pläne des Ministers in den Nachrichten aufgetaucht, berichtet RÚV. Noch am gleichen Tag hatte Premierministerin Katrín Jakobsdóttir angegeben, es sei wichtig, die Angelegenheit zuerst in Kabinett und Parlament zu besprechen.

“Das ist natürlich eine grosse Sache, und auch wenn es auf dem Tisch des Justizministers liegt und die Gesetzgebung ihm unterliegt, so finde ich es doch normal, wenn das erst mal innerhalb der Regierung besprochen wird,” hatte Katrín am 30. Dezember kommentiert, “ich zitiere den Vorbehalt meiner Partei zum Gesetzentwurf für das Polizeigesetz, der dem Parlament vorliegt, und da finde ich es normal, dass solche Veränderungen im Parlament besprochen werden, auch wenn sie die Zustimmung des Parlaments nicht bedürfen, aber das ist natürlich eine Änderung.”

Im Kabinett war die Angelegenheit am vergangenen Freitag dann zur Sprache gekommen. Im Parlament hatte es jedoch keine Gelegenheit gegeben, darüber zu sprechen. Nach Angaben des Justizministereriums war die Gesetzesänderung schon am 30. Dezember unterzeichnet und noch im selben Tag in den Regierungnachrichten veröffentlicht worden – einen halben Monat bevor die Angelegenheit formell innerhalb der Regierung zur Sprache kam.

Taser-Paragraph eingefügt
Im neuen Gesetz wurde ein Paragraph eingefügt, in dem es um den Gebrauch von Tasern geht. Diese sind als nicht-tödliche Waffen definiert, welche die Muskelkontrolle eines vom Schuss Getroffenen zeitlich begrenzt beeinträchtigen. Diese Taser sollen der Polizei eine Festnahme erleichtern, ohne Leben oder Gesundheit der festzunehmenden Person zu gefährden. Die Waffe darf nur dann verwendet werden, wenn der Polizist der Ansicht ist, dass eine mildere Massnahme nicht ausreicht. Die Waffe darf nicht gegen Personen angewendet werden, die sich in schlechtem körperlichem Zustand befinden, und nicht gegen offensichtlich schwangere Frauen, heisst es in dem Gesetzestext. Nur Polizisten, die im Gebrauch mit der Waffe ausgebildet sind, dürfen eine solche führen. Detaillierte Verfahren für den Einsatz der Waffen müssen vom nationalen Polizeikommissar noch festgelegt werden.
Weder Justizminister Jón Gunnarsson noch Premiermnisterin Katrín Jakobsdóttir waren heute für ein Interview zu sprechen.

Bis dato war Islands Strassenpolizei im täglichen Dienst unbewaffnet unterwegs gewesen. Im Polizeifahrzeug hatte sich aber eine unter Verschluss befindliche Schusswaffe befunden, die bei Bedarf geholt werden konnte. Schwerbewaffnet hingegen ist die Spezialeinheit Viking Squad, die für entsprechende Einsätze eigens angefordert werden muss.

Premierministerin als Co-Autorin für isländischen Krimi

Der Bestsellerautor Ragnar Jónasson und Premierministerin Katrín Jakobsdóttir haben zusammen einen Krimi geschrieben, berichtet RÚV. Das Buch trägt den Titel Reykjavík.
Auf den ersten Blick mag es merkwürdig anmuten, dass ein Premierminister schreibt, aber Katrín hat ihre Bachelorarbeit über isländische Krimis verfasst. Und Ragnars und ihr Buchprojekt war schon lange geplant gewesen. Vor zwei Jahren hatte sie erwähnt, dass man mit der Arbeit starten wolle, doch COVID bremste alle Pläne aus, zumindest kurzfristig. Vor einem Jahr hatte Ragnar dann bestätigt, dass sie mit dem Schreiben begonnen hätten.

Reykjavík spielt im Jahr 1986 und erzählt die Geschichte vom spurlosen Verschwinden eines jungen Mädchens namens Lára Marteinsdóttir von der Insel Víðey, der kleinen Insel im Kollafjörður vor der Küste Reykjavíks. Ihr Verschwinden vor 30 Jahren wog schwer auf dem Gemüt der Landsleute, vor allem weil es keine Erklärung dafür gab. Bis zum Tag als ein junger Reporter in der Angelegenheit zu recherchieren beginnt.

“In unserer Geschichte laden Katrín Jakobsdóttir und ich den Leser auf eine Reise in den Sommer ein, als Reykjavík seinen 200. Geburtstag feierte, als Bylgjan und Stöð 2 [Islands erste private Radio und TV-Sender] zum ersten Mal sendeten und als Reagan und Gorbatschov kurz davor standen, sich in Reykjavík zu treffe,” schrieb Ragnar in einem Facebookbeitrag. “Und in diesem Sommer kommen unerwartete Hinweise auf Láras Schicksal ans Tageslicht.”
Das Buch Reykjavík wird am 25. Oktober in Island erscheinen.

 

Erster Staatsbesuch in Grönland seit 24 Jahren

Premierministerin Katrín Jakobsdóttir ist in dieser Woche zum ersten Staatsbesuch in Grönland seit 1998 gewesen. In Nuuk traf sie mit ihrem grönländischen Amtskollegen Múte B. Egede zusammen.
Katrín und Múte besprachen Möglichkeiten für eine vermehrte Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten. Vor allem widmete man sich einem möglichen Freihandelsabkommen, der Fischerei und dem Tourismus, sowie Ausbildung, Forschung, Gleichberechtigung, Energiefragen und der Klimakrise. Ein weiteres Treffen für die Jahresmitte ist bereits in Vorbereitung, wo die begonnene Arbeit dann fortgesetzt werden soll.

Bei ihrem Besuch traf Katrín auch mit dem grönländischen Finanzminister Naaju Nathanielsen zusammen, um den wirtschaftlichen Stand beider Länder zu diskutieren. Ausserdem besuchte Islands Premierministerin das grönländische Parlament, das Nationalmuseum, die Universität in Nuuk und traf grönländische Frauen aus Politik, Wirtschaft, Kultur und der Universität, um die Herausforderungen und Möglichkeiten zu besprechen,, mit denen sie konfrontiert sind, sowie Parallelen zwischen beiden Ländern.