Das Flugzeug der Küstenwache wird vorerst nicht verkauft. Islands Justizminister zufolge sei der Wille dazu nicht vorhanden, daher müsse Geld für den Betrieb der Küstenwache von anderer Seite kommen, berichtet RÚV.
Jón Gunnarsson hatte angekündigt, das Überwachungsflugszeug TF-SIF zu verkaufen, weil die Küstenwache nicht über genügend Mittel verfüge, Flugzeug, Hubschrauber und Schiffe zu betreiben. Der Minister war gestern zusammen mit dem Leiter der Küstenwache, Georg Kr. Lárusson vor den Aussenpolitischen Ausschuss und den Haushaltssausschuss des Parlaments geladen wurden.
Nach den Sitzungen hiess es von Ausschussseite, ein Verkauf der Maschine komme nicht in Frage, zumindest nicht zur Zeit. Man prüfe die Angelegenheit, aber ein Verkauf dürfe nicht auf Kosten der Sicherheit stattfinden, zudem habe es an Informationen gemangelt.
Georg Kr. Lárusson gab an, die monatelange Vermietung der Maschine ins Ausland für Frontex-Einsätze sei nicht Wunschszenario gewesen, sondern aus Geldmangel praktiziert worden. Wenn die Maschine hingegen verkauft würde, sei das als ob man mit Schlafmaske unterwegs sei und hoffe dass alles gut gehe.
Der Justizminister erklärte, er habe die Angelegenheit im Kabinett im Januar besprochen. Damals habe es keine Einwände gegeben.
Verkehrs- und Infrastrukturminister Sigurður Ingi Jóhannsson hatte an der genannen Kabinettssitzung nicht teilgenommen. Er hörte von dem Verkauf aus den Medien und gab an, ihm sei nicht bekannt, dass Zuständige für die Sicherheit zu Wasser und Luft an der Debatte teilgenommen hätten.
Das Flugzeug war in den Jahren vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch angeschafft und gleich nach dem Kauf für Auslandseinsätze vermietet worden, weil sich der Betrieb als sehr teuer herausstellte. Die Mieteinnahmen stellten damit seit Jahren einen festen Posten im Haushalt der Behörde dar. Mit ihnen hätte eine modernere Ausstattung finanziert werden sollen, doch flossen die Einnahmen nach Willen des Parlaments in die laufenden Kosten.
Nachdem ein Sturm der Entrüstung durch Parlament und soziale Medien gefegt war, war das Kabinett gestern zu einer ausserordentlichen Sitzung zusammengetreten. Nach der Sitzung gab Justizminister Jón Gunarsson RÚV gegenüber an, es sei offensichtlich dass es bei den Parlamentariern und anderen keine Zustimmung für diesen Finanzierungsweg gebe, man habe daher beschlossen, der Küstenwache einen unveränderten Betrieb zu finanzieren. Die Entscheidung gelte für das laufende Jahr, dann müsse man weitersehen. Das Flugzeug werde jedenfalls zum jetzigen Zeitpunkt nicht verkauft.
