Ministerin Svandís Svavarsdóttir krankgeschrieben Skip to content
Svandís Svavarsdóttir
Photo: Svandís Svavarsdóttir.

Ministerin Svandís Svavarsdóttir krankgeschrieben

Die Ministerin für Landwirtschaft, Fischerei und Nahrungsmittel, Svandís Svavarsdóttir, hat gestern morgen bekanntgegeben, dass sie auf ärztlichen Rat hin krankgeschrieben sei. In einem Facebookbeitrag erklärte sie gestern Morgen, dass sie soeben eine Brustkrebsdiagnose erhalten habe und sich nun einer Operation mit anschliessender Behandlung unterziehen müsse.
„Ich gehe dieser Herausforderung aufrecht, furchtlos und optimistisch entgegen,“ schrieb Svandís. „Meine ganze Kraft werde ich darauf verwenden, mit meinen Leuten an meiner Seite.“

Nachwehen einer Entscheidung
Gestern war das isländische Parlament nach der Winterpause zusammengetroffen, und Svandís sah sich mit einem Misstrauensantrag konfrontiert. Der parlamentarische Ombudsmann hatte am 5. Januar sein Gutachten über die von der Ministerin im Juni 2023 wegen Tierschutzbedenken verfügte Aussetzung des Walfangs veröffentlicht. Dem Gutachten zufolge fehlte für den Erlass eine hinreichend klare Gesetzesgrundlage, ausserdem habe der Erlass nicht den Anforderungen der Verhältnismäßigkeit entsprochen.
Der Ombudsmann hatte seinem Gutachten keine konkreten Empfehlungen für das Ministerium beigefügt, allerdings angemerkt, dass Erwägungen zum Tierwohl durchaus berücksichtigt werden können, wenn Vorschriften auf der Grundlage des Walfanggesetzes festgelegt werden. Svandís hatte argumentiert, sie habe damals keine Wahl gehabt, als den Walfang auszusetzen, wenn sie nicht das Tierschutzgesetz verletzen wollte. Ihre Entscheidung hatte auf der Einschätzung des Fachrates für Tierwohl basiert, der zu dem Schluss gekommen war, dass die derzeit praktizierten Walfangmethoden nicht mit dem Tierschutzgesetz in Einklang zu bringen seien.
Mehr über das Gutachten und die Hintergründe.

Misstrauensvotum zurückgezogen
Eine parteiübergreifende Gruppe von Parlamentsabgeordneten sah in dem Erlass vom Juni einen Gesetzesbruch und schlechte Verwaltungsarbeit.
Schon zuvor hatte die Linksgrüne sich Kritik aus der Unabhängigkeitspartei anhören müssen. Islands einziges kommerzielles Walfangunternehmen hatte wegen der verkürzten Jagdsaison mit Schadensersatzklagen gegen den Staat gedroht.
Ein mögliches Misstrauensvotum hatte seit Veröffentlichung des Gutachtens vor sich hingeköchelt. Aus Regierungskreisen hatte es gehiessen, man stehe hinter Svandís. Am Ende war es Inga Sæland, die Vorsitzende der Volkspartei, die in der vergangenen Woche die Entscheidung traf, das Misstrauensvotum vorzulegen. Kaum war das Votum im Parlamentsweb online gegangen, kam Svandís Ankündigung, und Ingas Partei zog das Votum sofort wieder zurück.
„Das ist schrecklich,“ sagte Inga Vísir gegenüber. „Schlimme Nachrichten. Es wäre geschmacklos gewesen, so ein Votum für jemanden zu starten, der nicht im Parlament ist, um sich zu verteidigen. Sie ist eine hart arbeitende Frau. Ich wünsche ihr das Allerbeste. Sie wird dies gelassen angehen.“

Für die Zeit von Svandís’ Abwesenheit wird Premierministerin Katrín Jakobsdóttir die ministeriellen Aufgaben übernehmen.

 

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