Island missbraucht die Einzelhaft während der Untersuchungshaft in grossem Mass, hat eine Studie von Amnesty International herausgefunden.
Am vergangenen Dienstag war der Bericht zu ungerechtfertigter Anwendung von Isolierungshaft in Island veröffentlicht worden.
Die Studie basiert auf Nachforschungen und Interviews mit Experten aus dem Rechtssystem, sowie mit Personen, die über einen längeren Zeitraum in Einzelhaft gesessen haben. Demnach wendet Island diese Haftmethode routinemässig für längere Zeiträume an, und auch auf Personen mit vorbestehender Verletzlichkeit, wie Kinder und Behinderte, deren Lage durch die Isolierungshaft nur verschlimmert würde.
15-Jährige in Einzelhaft
Die gefundenen Daten zeigen, dass in den 10 Jahren zwischen 2012 und 2021 insgesamt 825 Personen in Island in Einzelhaft während der Untersuchungshaft verbracht wurden. Von diesen waren zehn Personen zwischen 15 und 17 Jahren alt. In einem kleinen Land mit einer generell geringen Haftrate und einer bestehenden Untersuchungshaft seien diese Zahlen beunruhigend, heisst es in dem Papier von Anmesty.
Die Autoren der Studie weisen darauf hin dass Einzelhaft in Bezug auf das Potenzial für Menschenrechtsverletzungen grundsätzlich problematisch ist. Internationale Standards schreiben vor, dass Einzelhaft nur in den wenigsten Ausnahmefällen angewendet werden sollte und zuvor immer einer strengen Prüfung unterzogen werden sollte. „Jede Anwendung von Einzelhaft kann sich zu Folter entwickeln“, stellt der Bericht fest.
Zusammenbruch am ersten Hafttag
Guðmundur Ingi Þóroddsson, der Vorsitzende des Verbands für Häftlinge und verbesserte Haftbedingungen, Afstaða, sieht das genauso.
“Wir haben vernichtende Beispiele erlebt, wie dies Leute trifft, selbst über einen kurzen Zeitraum, und manche Leute erholen sich davon nicht.” sagte Guðmundur RÚV gegenüber.
Guðmundur hat selbst schon in Einzelhaft gesessen. Er sagt, die Isolierung sei Folter gewesen. Viele Insassen brächen gleich am ersten Tag zusammen.
“Und das wird auf Leute angewendet, die geistig behindert sind, die andere Probleme haben, wo diese Art von Haft nur dazu dient, diese Probleme zu verschlimmern, bis sie ausser Kontrolle geraten, und genau das ist es, was wir heute sehen. Wir haben heute Personen im System, die schlimmer dran sind, weil sie in Isolierungshaft waren. Aber das ist auch so, weil es keine anderen Lösungen in diesem Land gibt,” kritisiert Guðmundur.
Einzelhaft in Island bedeutet, dass der Untersuchungshäftling für 22 Stunden in seiner Zelle sitzt. Er darf Bücher lesen und DVDs anschauen. Es gibt keinen Kontakt zur Aussenwelt, keine Uhr, keinen Kalender. Das Freiganggelände gleicht einer Zelle ohne Dach.
Revision der Praktik gefordert
Eins der Ziele der Amnesty-Studie besteht darin, die bestehenden Gesetze zu überdenken. Die Studie legt der Regierung eine Reihe von Empfehlungen vor:
– Überarbeitung der Strafprozessordnung, um die Möglichkeit auszuräumen, dass Einzelhaft ausschließlich angewendet wird um Eingriffe in polizeiliche Ermittlungen zu verhindern oder die Integrität einer polizeilichen Untersuchung zu schützen.
– Einführung von Maßnahmen, die weniger restriktive Alternativen zur Einzelhaft bieten.
– Für Kinder verbieten; für Personen mit Behinderungen, die durch körperliche, geistige oder neurologische Erkrankungen ausgelöst wurden und die durch eine Einzelhaft verschlimmert würden, maximal 15 Tage Einzelhaft.
– Einführung strengerer Schutzmaßnahmen, um sicherzustellen, dass die Verhängung von Einzelhaft den Menschenrechtsstandards entspricht, ausserdem ein Folterverbot und das Recht auf ein faires Verfahren und Nichtdiskriminierung.
