Jökulsá á Fjöllum verliert Naturschutzstatus Skip to content
Jökulsá á Fjöllum
Photo: Dagmar Trodler. Jökulsá á Fjöllum.

Jökulsá á Fjöllum verliert Naturschutzstatus

Gestern hat der Oberste Gerichtshof die Entscheidung des damaligen Umweltministers Guðmundur Ingi Guðbrandsson aufgehoben, das Wassereinzugsgebiet der Jökulsá á Fjöllum vor der Nutzung zur Energieerzeugung zu schützen. Damit hat das Gericht eine Entscheidung des Bezirksgerichts Ostislands aufgehoben, welches den Schutzstatus zuvor bestätigt hatte. Der Fall war direkt beim Obersten Gerichtshof angefochten worden, was eine gewisse Vorstellung davon vermittelt, welche Bedeutung das Ergebnis hat.

Naturperle am Nationalpark
Das betroffene Gebiet umfasste das Wassereinzugsgebiet und den Fluss südlich der Brücke bei Ásbyrgi, der Schutzstatus erfolgte im Einklang mit dem Rahmenplan zu Schutz und Energienutzung von Regionen und war vor fünf Jahren im Rahmen einer feierlichen Zeremonie in Ásbyrgi unterzeichnet worden. Das Umweltministerium hatte seinerzeit verkündet, dass dies das erste Gebiet sei, welches vor der Nutzung zur Energieerzeugung geschützt werde.
Am gleichen Tag hatte Guðmundur Ingi auch eine Verordnung unterzeichnet, mit der der Nationalpark Vatnajökull um Ásbyrgi erweitert wurde. Im Juni des Jahres waren die Herðubreið und Herðubreiðarlindir dem Nationalpark hinzugefügt worden.
Der Fluss Jökulsá á Fjöllum, so hiess es in einer Mitteilung, sei bedeutsam dafür, wie seine Wasserkraft die Schlucht Jökulsárgljúfur geformt habe, wo sich gleich mehrere isländische Naturperlen befinden.

Naturschutz verletzt Eigentumsrechte
Die Landeigentümer der Höfe Brú 1 und Brú 2 im Múlaþing hatten Berufung gegen die gerichtliche Entscheidung Einspruch erhoben und forderten eine Aufhebung des Naturschutzstatus. Die beiden in der Region geplanten Wasserkraftwerke Arnardalsvirkjun und Helmingsvirkjun befanden sich seit dem Jahr 2013 in der Schutzkategorie des Rahmenenergieplanes. Mit dem Naturschutzstatus für die Jökulsá á Fjöllum waren beiden Kraftwerksprojekte vom Tisch.

Der Oberste Gerichtshof ist nun der Ansicht, dass der Naturschutz einer Rechtsgrundlage entbehre, vielmehr stellte es eine Verletzung der gesetzlich geschützten Interessen jener Parteien fest, die Wasserrechte am Fluss halten. Allerdings war es nicht der Ansicht, dass der damalige Umweltminister aufgrund seiner Tätigkeit für die Naturschutzorganisation Landvernd befangen gewesen ist. Zwei Richter im Gremium hatten dahingehend votiert, dass das Verfahren weder angemessen gewesen sei noch dass es an einer Rechtsgrundlage für den Schutz des Gebiets fehle, sodass die richterliche Entscheidung nicht einstimmig gefallen ist.

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