Hvammsvirkjun: Kraftwerk wegen Formfehler der Energiebehörde gestoppt Skip to content
Þjórsá, Thjorsá, Hekla, Gaukshöfði
Photo: Dagmar Trodler, Þjórsá.

Hvammsvirkjun: Kraftwerk wegen Formfehler der Energiebehörde gestoppt

Der Berufungsausschuss für Umwelt und natürliche Ressourcen hat die Kraftwerksgenehmigung für das Wasserkraftwerk Hvammsvirkjun an der Þjórsá widerrufen. Die Genehmigung zur Erzeugung von Energie mit Wasserkraft war erst Ende letzten Jahres von der isländischen Energiebehörde erteilt worden berichtet mbl.is.
Die Entscheidung gründet auf einer ganzen Reihe von beim Ausschuss eingegangenen Beschwerden aus der Bevölkerung. Eine der Organisationen, die eine Beschwerde eingereicht hatten, ist Náttúrugrið. Der Vorsitzende Snæ­björn Guðmunds­son sagte mbl gegenüber: „Die Kraftwerksgenehmigung, die die Energiebehörde im Dezember 2022 erteilt hatte, ist ausser Kraft. Landsvirkjun hat jetzt also immer noch keine Genehmigung für ein Kraftwerk. Das ist der grösste Sieg für den Naturschutz in Island in sehr langer Zeit.”

Hätte besser geprüft werden müssen
„Die Kraftwerksgenehmigung fällt unter das Wassergesetz von 2011. Da steht ganz klar, dass der Zustand von Fliessgewässern nicht gestört werden darf. Das entspricht der Wasserrichtlinie der Europäischen Union. Die Energiebehörde hatte diesen Aspekt vor der Erteilung ihrer Genehmigung in keinster Weise untersucht. Landsvirkjun hatte eine Ausnahme von diesem Grundsatz beantragt, der lässt jedoch ausländischen Präzedenzurteilen zufolge keine Ausnahmen zu. Wegen dieser Angelegenheit war Landsvirkjun später auch mit der Umweltbehörde im Gespräch. Aber das ist eine Politik, die so nicht funktioniert. Genau deshalb ist die Sache gekippt worden,“ erklärt Snæbjörn.
Der Ausschuss bemängelt, dass angesichts der Grösse des Projektes und der damit verbundenen Umweltauswirkungen Anlass zu einer genaueren Prüfung bestanden hätte. Ein Mangel an Daten etwa könne die Regierung nicht einfach von ihren rechtlichen Verpflichtungen entbinden. Für die Energiebehörde hätte es auch normal sein sollen, sich mit der Umweltbehörde zu beratschlagen – die ist nämlich für den Gewässerschutz zuständig.
Neben den Formfehlern in Sachen Gewässerschutz habe die Energiebehörde auch die Stellungnahme der isländischen Planungsbehörde zur Bewertung der Umweltauswirkungen des Kraftwerks auf Landschaft und Erscheinungsbild, sowie Naturerlebnis und Tourismus offenbar nicht richtig gelesen. Die Planungsbehörde hatte schon 2018 festgestellt, dass das Kraftwerk erhebliche negative Auswirkungen auf das Naturerlebnis und den Tourismus haben würde, berichtet heimildin.is.

Gestern erteilte Baugenehmigung ungültig
Landsvirkjun muss nun, wenn es auch weiterhin dieses Kraftwerk bauen will, um eine neue Genehmigung zur Erzeugung von Energie aus Wasserkraft ersuchen.
Die Baugenehmigung, die der Gemeinderat des Skeiða-og Gnúpverjahreppur gestern mit vier zu einer Stimme erteilt hatte, ist ohne die Kraftwerksgenehmigung wertlos. Der Bürgermeister der Kommune Rangárþing ytra, Jón G. Valgeirsson, kommentierte, die Entscheidung des Ausschusses könne durchaus Auswirkungen auf die Entscheidung seines Gemeinderates haben. Der hatte gestern angekündigt, die Unterzeichnung der Baugenehmigung  aufzuschieben, weil neue Umweltfaktoren und Daten geprüft werden müssten.
Energie- und Umweltminister Guðlaugur Þór Þórðarsson wurde von der Nachricht ebenso überrascht wie alle anderen. Er plädierte mbl.is gegenüber dafür, die Genehmigungsverfahren zu vereinfachen und effektiver zu gestalten, ohne sie aufzuweichen. So wie es nun gelaufen sei, werde das Projekt verzögert und das seien keine guten Nachrichten.

 

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