Zahl der Ausländer mit Wahlrecht hat sich verdreifacht Skip to content
Photo: Golli.

Zahl der Ausländer mit Wahlrecht hat sich verdreifacht

In den Wahlverzeichnissen für die anstehenden Gemeindewahlen in Island sind 31.703 ausländische Mitbürger registriert, berichtet das Fréttablaðið.
Vor vier Jahren betrug die Zahl nur 11.680 Personen. Damit hat sich die Zahl der wahlberechtigten Ausländer seit der letzten Gemeindewahl fast verdreifacht. In der gleichen Zeit ist auch der Gesamtanteil der ausländischen Mitbürger stark gestiegen, von 37.380 Personen auf 51.333, wobei ein Teil der Hinzugekommenen Kinder sind.

Neues Ausländerwahlrecht für mehr Demokratie
Der grösste Teil der hinzugekommenen Ausländer in den Gemeindewahllisten kam durch die Änderung des Wahlrechtes für Ausländer zustande, welches zum 1. Januar in Kraft getreten war. Demnach dürfen dauerhaft in Island lebende Ausländer schon nach drei Jahren an den Gemeindewahlen teilnehmen. Zuvor hatten sie fünf Jahre warten müssen, bevor sie zur Urne gehen durften. Zur Teilnahme an den Parlamentswahlen hingegen ist nur berechtigt, wer auch die isländische Staatsbürgerschaft besitzt. Die Staatsbürgerschaft kann man nach sieben Jahren beantragen, aber nicht jedem wird sie zugesprochen.

Die Lokalpolitik ist sich dieser starken Wählergruppe inzwischen bewusst und versucht sie, zur Mitgestaltung der Gesellschaft zu animieren. Bei den letzten Wahlen hatten allerdings nur etwa 30 Prozent der Ausländer von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht.
Im Jahr 2018 waren 248.025 Personen im Wahlverzeichnis registriert, der Anteil der Ausländer betrug damals 4,7 Prozent. Jetzt befinden sich 277.127 Personen im Wahlverzeichnis, und der Anteil der Ausländer beträgt 11,4 Prozent.

Niedrige Wahlbeteiligung in den letzten Jahren
Die Wahlbeteiligung bei den letzten beiden Gemeindewahlen hatte mit 66,5 und 67,6 Prozent sehr niedrig gelegen, im Vergleich zur Beteiligung von 73,5 im Jahr 2010 und 78,7 im Jahr 2006. Sollte die Wahlbeteiligung der ausländischen Mitbürger in diesem Jahr ähnlich gering bleiben, muss damit gerechnet werden, dass die Wahlbeteiligung insgesamt noch weiter sinkt.
Vor allem in einigen Gemeinde war die Wahlbeteiligung in 2018 extrem niedrig ausgefallen, wie etwa in Reykjanesbær mit 57 Prozent. Dort beträgt der Anteil der ausländischen Mitbürger 25 Prozent.

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