Sigur Rós kritisiert Ungerechtigkeit des isländischen Rechtssystems Skip to content
Sigur Rós

Sigur Rós kritisiert Ungerechtigkeit des isländischen Rechtssystems

Zwei ehemalige und zwei noch aktive Mitglieder der isländischen Band Sigur Rós haben eine Erklärung veröffentlicht, in der sie die isländische Regierung auffordern, das isländische Steuersystem zu überprüfen, welches sie als “veraltet” und “kaputt” bezeichnen. Die Bandmitglieder waren wegen Steuerhinterziehung in den Jahren zwischen 2011 und 2014 angeklagt und verurteilt worden. Trotz Mitarbeit bei den Ermittlungen und Zahlung sämtlicher Strafen und Gebühren bleibt ihr Fall auf dem Tisch und sie stehen nun vor weiteren strafrechtlichen Massnahmen, diesmal durch die Staatsanwaltschaft. Die Bandmitglieder sehen letzteres als Verletztung der europäischen Konvention der Menschenrechte.

Den ganzen Fall hindurch hatten die Musiker ihre Unschuld beteuert und angegeben, sie hätten ihre finzanziellen Angelegenheiten in gutem Glauben einem Steuerexperten überlassen, der offenbar nicht korrekt gearbeitet hatte. Ihrer Erklärung zufolge hatten sie “dem rechtlichen Vorgang vertraut, von dem wir glaubten, dass er uns vor allem willentlichen Fehlern bewahren würde.” Obwohl sie alle Urteile angenommen und sämtliche Strafen und Gebühren gezahlt hätten, muss die Band sich jetzt noch zivilrechtlich vor Gericht verantworten.

Doppelbestrafung ist Verletzung der Menschenrechte
Die Band argumentiert, dass der zivilrechtliche Prozess ein zweites Verfahren wegen des gleichen Vergehens sei und daher Artikel 4 im Protokoll Nr. 7 der europäischen Konvention der Menschenrechte verletze, nach der es verboten ist, gerichtliche Verfahren und Strafen zu wiederholen.

Der Europäische Gerichtshof hatte zuvor schon in vergleichbaren Fällen gegen Island geurteilt.

In einem kürzlich veröffentlichten Interview des britischen The Guardian sagte die Band, der Fall habe dazu geführt, dass sie das Vertrauen in ihr Heimatland verloren hätten. Drei von vier Bandmitgliedern leben noch in Island und dächten nun darüber nach, ins Ausland zu ziehen.

Die Erklärung von Sigur Rós hier im vollständigen Wortlaut:

Seit wir entdeckt haben, dass unser finanzieller Berater uns in Bezug auf unsere Steuerverpflichtungen für die Zeit zwischen 2011 bis 2014 schwerwiegend in die Irre geleitet hat, haben wir auf das rechtliche Vorgehen vertraut, von dem wir glaubten, dass es uns von jeglichen willentlichen Fehlern entlasten würde.

Wir haben bei allen Ermittlungen stets voll kooperiert und eine Vereinbarung mit der isländischen Finanzbehörde getroffen, um unsere Schulden sowie Zinsen und Strafgelder zu zahlen.
Im Laufe der Jahre sind wir jedoch zu Opfern einer ungerechten und drakonischen Verfolgung durch die isländische Regierung geworden, die auf unfaire Weise versucht, uns als Steuerhinterzieher mit Vorsatz darzustellen, etwas, das wir immer abgestritten haben und auch weiterhin abstreiten.

Wir sind für das selbe Vergehen zweimal angeklagt und verurteilt worden, unsere Konten sind seit Jahren eingefroren, wir stehen vor einem möglichen finanziellen Ruin, und daher appellieren wir an die isländische Regierung, diese veraltete Doppelbestrafung im Steuergesetz aufzuheben, welche zahlreiche isländische Unternehmen geschadet hat.

Aufgrund dieser Bedenken hat die isländische Regierung nun jegliche weitere Strafverfolgung ausgesetzt, doch verfolgt sie immer mehr als 100 offene Fälle, welches widersprüchlich ist und keinen Sinn hat. Wir wollen eher ein Licht auf Fehler im System als auf Individuen werfen. Wir wissen dass die Gesetzgebung kaputt ist und dass die Hände der Gerichte zur Zeit gebunden sind.

Dies muss dringend angesprochen werden. Wir befinden uns in der glücklichen Lage, über eine Plattform zu verfügen, um darüber zu sprechen, und wir tun dies nicht nur für uns selbst, sondern für die vielen anderen, die sich in diesem beschämenden Versagen des isländischen Rechtssystems verheddert haben, welches unser Land nichts als blamiert.

 

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