Proteste gegen geplante Parkplatzgebühr vor Flughäfen auf dem Land Skip to content
Akureyri
Photo: Eyjafjörður – Loftsmyndir.

Proteste gegen geplante Parkplatzgebühr vor Flughäfen auf dem Land

Der Plan der Flughafengesellschaft Isavia, an den Flughäfen Egilsstaðir und Akureyri ab Februar eine Parkgebühr zu erheben, am Reykjavíker Inlandsflughafen vorerst aber nicht, ist auf scharfe Kritik gestossen, berichtet RÚV. Ein Rechtsanwalt bezweifelt gar die Rechtmässigkeit der Gebühr. Die Vorsitzende des Gemeindeverbands Ostisland nannte die Gebühr eine Extrasteuer für Leute auf dem Land.

Extrasteuer für Landbewohner
In der vergangenen Woche hatte RÚV von der neuen Gebühr berichtet. In Akureyri etwa kommen auf Fluggäste, die ihr Fahrzeug am Flughafen parken müssen, 1750 ISK(11,70 EUR) pro Tag zu. Wer also von Akureyri über Keflavík ins Ausland fliegt, zahlt dann ordentlich. Alternativen zum Langzeitparken gibt es in Akureyri nicht.
Die Parkgebühr wird denn auch auf der Tagesordnung stehen, wenn sich die ostisländischen Bürgermeister Ende der Woche treffen. Der Stadtrat des Fjarðarbyggð hat in seinem Sitzungprotokoll bereits offiziell gegen die Gebühr protestiert. Sie sei eine Extrasteuer für die Landbewohner, erhöhe die Flugpreise unbotmässig und treffe vor allem schwache Gruppen, die gezwungen seien, Dienstleistungen in der Hauptstadt in Anspruch zu nehmen.

Ähnliche Proteste sind von anderen Gemeinden zu erwarten. Der Plan sei einfach schlecht ausgedacht, so die Vorsitzende des Gemeindeverbandes Ostisland, Berglind Harpa Svavarsdóttir. Auch sie sagt, diese Pampa-Steuer addiere sich zu den Kosten, die Landbewohner zu zahlen hätten, um in den Genuss der zahlreichen, ausschliesslich in der Hauptstadt erhältlichen Dienstleistungen zu kommen.

Keine rechtliche Grundlage
Rechtswanwalt Jón Jónsson aus Egilsstaðir glaubt, die Parkgebühr entbehre jeder rechtlichen Grundlage. Für eine allgemeine Dienstleistung, die mit Steuermitteln betrieben werde, dürfe ohne besondere Befugnis keine zusätzliche Gebühr erhoben werden. Für den internationalen Flughafen in Keflavík gälten andere Regeln, dort sei für die Parkgebühr eine rechtliche Grundlage vorhanden.
„Wenn es um einzelne Inlandsflughäfen geht, stellt sich natürlich die Frage zur Gleichstellung. Wie kann es sein, dass der Parkplatz vor einigen Flughafengebäuden über Parkgebühren finanziert werden soll, nicht aber vor anderen von Isavia betriebenen Flughafengebäuden?“ fragte sich Jón.

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