Piratenpartei würde Minderheitsregierung tolerieren Skip to content

Piratenpartei würde Minderheitsregierung tolerieren

Nach den Parlamentswahlen am vergangenen Wochenende befinden sich die drei ehemaligen Koalitionspartner Unabhängigkeitspartei, Fortschrittspartei und Linksgrüne immer noch in Sondierungsgesprächen zur möglichen Bildung einer Regierung. Bislang sind keine Ergebnisse bekannt geworden.

Eine Weiterführung der bisherigen Koalition ist diesmal jedoch nicht die einzige Option. Wie Vísir berichtet, steht die Piratenpartei bereit, eine Minderheitsregierung aus Sozialdemokratischer Allianz, Linksgrünen und Fortschrittspartei zu tolerieren, ohne einen Sitz in der Regierung zu beanspruchen.
Die Parlamentarierin Þórhildur Sunna Ævarsdóttir äusserte in einem Interview auf RÚV heute, die Zeit sei gekommen, eine buntere Regierungsform auszuprobieren. Ihrer Ansicht nach sei es sogar besser, eine solche Regierung – Sozialdemokraten, Fortschritt und Linksgrüne, geduldet durch Piraten – anzustreben, und das viel sogar eher als eine Weiterführung der bisherigen Koalition, wenn man die Themen betrachte, die der Gesellschaft am dringensten erschienen.

Eine solche Minderheitsregierung bestünde dann aus 27 Sitzen der regierenden Koalitionsparteien, zuzüglich sechs Sitzen der Piraten, die die Regierung tolerieren würden, und hätte damit die Mehrheit von 33 Sitzen im Parlament.
Aber auch ein Sitz im Kabinett sei Þórhildur zufolge nicht ausgeschlossen.

Wenn die bisherige Koalition ihre Zusammenarbeit fortsetzt, würde sie 37 Sitze halten. Þórhildur findet es an der Zeit, einmal andere Regierungsformen auszuprobieren, um es mit den neuen Zeiten in der Politik aufzunehmen. Die Partei der Piraten sei durchaus bereit, sich einzubringen.
Minderheitsregierungen hat es in Island bislang kaum gegeben.

Sign up for our weekly newsletter

Get news from Iceland, photos, and in-depth stories delivered to your inbox every week!

Subscribe to Iceland Review

In-depth stories and high-quality photography showcasing life in Iceland!

Share article

Facebook
Twitter

Recommended Posts