Infrastrukturminister Sigurður Ingi Jóhannsson sieht sich harscher Kritik wegen einer rassistischen Äusserung ausgesetzt, die er auf der Jahrestagung des Bauernverbands in der vergangenen Woche hatte fallenlassen. Oppositionsprolitiker und die Öffentlichkeit haben die Bemerkung kritisiert, und Rücktrittsforderungen wurden laut. Der Minister, der auch als Vorsitzender der Fortschrittspartei fungiert, hatte in der Folge eine schriftliche Entschuldigung auf seiner Facebookseite veröffentlicht und verweigerte tagelang weitere Kommentare.
DV berichtet, dass Sigurður Ingi die Geschäftsführerin des Bauernverbandes, Vigdís Häsler, als “die schwarze da” bezeichnet habe. Vigdís ist Isländerin, aber in Indonesien geboren und adoptiert. Sigurður Ingis Assistentin hatte gleich nach dem Vorfall angegeben, die Bemerkung sei nicht gefallen und sie “totalen Blödsinn” genannt. Nachdem Vigdís den Vorfall in einem Facebookbeitrag beschrieb, kam vom Minister kurz darauf die Entschuldigung.
Heute Morgen schliesslich gab er an, der Vorfall habe sich in der Folge einer feuchtfröhlichen Feier ereignet, und er sei von Teilnehmern zu Aktionen genötigt worden, an denen er eigentlich nicht habe partizipieren wollen. Die rassistische Bemerkung sei im Zusammenhang mit einem Gruppenfoto gefallen.
Kritik aus der Öffentlichkeit
Der Minister ist für seinen Ausfall in der Öffentlichkeit scharf kritisiert worden. Viele forderten seinen Rücktritt, weil derartige Bemerkungen eines Ministers unwürdig seien. Rücktritssforderungen kamen auch aus der Opposition. Die Abgeordnete der Piraten, Halldóra Mogensen, sagte vor dem Parlament, diese Bemerkung könnte als Gesetzesbruch ausgelegt werden. Abgeordnete aus der Reformpartei erkundigten sich bei der Ministerpräsidentin, ob sie es nicht für offensichtlich halte, dass Sigurður Ingis Bemerkung ein Verstoss gegen die Ethikregeln für Abgeordnete und Minister sei.
Reaktionen aus der Politik
In ihrer Antwort gab Premierministerin Katrín Jakobsdóttir an, Sigurður Ingis Entschuldigung zeige, dass die Bemerkung inakzeptabel gewesen sei und nicht haben fallen dürfen. “Ich bestreite die Worte gegen die Geschäftsführerin des Bauernverbandes nicht, aber wir müssen auch akzeptieren können, wenn Leute sich entschuldigen,” sagte Katrín.
Nach einer Kabinettssitzung am Morgen bezeichnete Finanzminister Bjarni Benediktsson die Bemerkung als “einfach sehr unglücklichen Vorfall.” Weder er noch die Ministerin für Hochschule, Wissenschaft und Innovation, Áslaug Arna Sigurbjörnsdóttir, wollte sich dazu äussern, ob der Ansicht seien dass Sigurður Ingi zurücktreten sollte.
Vigdís hatte schon zuvor angegeben, dass sie sich zu dem Vorfall nicht mehr äussern werde.
